In der ausserordentlichen Session des Nationalrats hat unser Abgeordneter Denis de la Reussille zwei Vorstösse zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen und weiteren betroffenen Personen der Krise, die wir gerade durchleben, eingereicht.
Kategorie: Archiv
Suspendierung der USA von der UNO
Solange die USA ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, sollen sie von der UNO suspendiert werden. Dies die Forderung von PdA-Nationalrat Denis de la Reussille in einer Interpellation an den Bundesrat.
Kleine PdA-Kundgebung zur internationalen Solidarität und skandalöse Intervention der Polizei in der Stadt Bern
Medienmitteilung der Partei der Arbeit Bern zum heutigen 1. Mai 2020
Der Tag der Arbeit wird seit 130 Jahren gefeiert und ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Gerade in der Krise sehen wir, wie alles an den Arbeiterinnen und Arbeitern hängt. Ohne sie steht alles still.1
Es ist aber auch der Tag der Internationalität und der Solidarität. Entsprechend war die dramatische Situation im Mittelmeerraum Thema unserer Transparente.
1. Mai – 5er Abstanddemos der PdA Bern
Unsere Transparente: #leaveNoOneBehind und #evakuierenJetzt
Stellungnahme der Partei der Arbeit der Schweiz zum 1. Mai 2020
Anlässlich des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, bedankt sich die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) insbesondere bei den Arbeiter*innen des Gesundheitswesens, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um erkrankten Personen zu helfen. Im Kampf gegen die Pandemie arbeiten sie an vorderster Front. Wir zollen ihnen Respekt. Unser grosser Dank geht auch an alle Arbeiter*innen und Angestellten, die in den so genannten lebensnotwendigen Sektoren unter sehr schweren Bedingungen ihre Arbeit verrichten müssen.
Fast ein Jahr nach dem grossen feministischen Streik vom 14. Juni 2019 unterstreicht die PdAS folgende Tatsache: Es sind vor allem Frauen, die während dieser Pandemie zur Arbeit gezwungen werden: Pflegefachfrauen in Spitälern und Altersheimen, Verkäuferinnen, Raumpflegerinnen und viele mehr. Und so können wir einmal mehr festhalten: Die Arbeiten, die Frauen verrichten, sind die wichtigsten! mehr…
Challenge For Future
Die Corona- Krise zeigt, wie wichtig es ist, dass wir Krisen ernst nehmen. Am 15. Mai wird deswegen nicht wie geplant der Strike For Future stattfinden, sondern ein alternativer Aktionstag unter dem Namen «Challenge For Future», an dem alle von zu Hause aus teilnehmen können. Denn eines ist den Klimaaktivist*innen klar: Ein Zurück in die Normalität ist keine Option, denn die Normalität war eine Krise.
Wiederaufnahme der Arbeit des Berner Stadtparlaments nach den Osterferien!
Medienmitteilung der Partei der Arbeit (PdA Bern)
Forderung: Wiederaufnahme der Arbeit des Berner Stadtparlaments nach den Osterferien!
Gerade in der Coronakrise müssen die demokratischen Institutionen funktionieren und Massnahmen gegen die Krise beschliessen können. Im Moment finden keine Stadtratssitzungen statt: Die Volksvertreterinnen und Volksvertreter der Stadt Bern können ihre Verantwortung und Pflicht nicht wahrnehmen. Das Vertrauen in demokratische Institutionen darf nicht abnehmen und die Volksvertretung muss ihren Aufgaben nachkommen. Wir fordern deshalb: Der aktuelle, undemokratische Zustand muss nach den Osterferien sofort beendet werden!
Planwirtschaft als Lösung
Die Frühlingssession dauerte nur zwei Wochen, dann kam es zum Abbruch wegen des Coronavirus. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille äusserte sich zur Kriegsgeschäfts-Initiative und forderte in einer Interpellation eine «Schwarze Liste» für Ärzt*innen.
Alle nach Hause! Auch die Frühlingssession des National- und Ständerats fiel dem Coronavirus zum Opfer. Immerhin konnte unter der Kuppel des Bundeshauses zwei Wochen lang debattiert werden. Am 13.März stand die Diskussion über die Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» auf dem Programm. Dabei meldete sich auch PdA-Nationalrat Denis de la Reussille zu Wort. Zu Beginn seiner Rede erinnerte er daran, dass die Schweiz im Jahr 2019 Kriegsmaterial im Wert von 728 Millionen Franken in 71 Länder exportierte, was einer Steigerung von 43 Prozent gegenüber 2018 entspricht. «Obwohl das Staatssekretaritat für Wirtschaft, Seco, dies begrüsst, halten wir im Gegensatz dazu deutlich fest, dass dies ein zweifelhafter, ja sogar beschämender Handel ist», unterstrich Genosse Denis vom Redner*innenpult aus. mehr…
Solidarität mit den Sans-Papiers und Geflüchteten
Solidarité sans frontières (Sosf) erinnert in ihrem Aufruf, dass die Geflüchteten und Sans-Papiers die «grossen Vergessenen der Gesundheitsschutzmassnahmen» sind. «Wir danken den Freund*innen von Sosf dafür, dass sie uns alle an diese Tatsache erinnert haben», sagt Gavriel Pinson, Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS). Pinson fügt hinzu: «Die aktuelle Krise braucht Solidarität für alle, unabhängig des Aufenthaltsstatus.» Die Bundesasylzentren (BAZ) beherbergen unter einem Dach Hunderte von Personen. Die Geflüchteten schlafen in Mehrbettzimmern, verbringen viel Zeit in den Aufenthaltsräumen und sind konstant in engem Kontakt zueinander. Der Sicherheitsabstand von zwei Metern kann unmöglich eingehalten werden.
Sans-Papiers haben keine Krankenversicherung. Sie fürchten sich verraten, entdeckt, verhaftet und ausgeschafft zu werden. Die Folge: Aus Angst verzichten sie oft darauf, notwendige medizinische Leistungen in Anspruch zu nehmen.
Die PdAS ruft zu Solidarität mit den Geflüchteten und den Sans-Papiers auf. Sie unterstützt sämtliche Forderungen, die Sosf im Appell stellt. Weiter fordert die PdAS den Bundesrat auf, die notwendigen Schritte zur Regularisierung aller in der Schweiz lebenden Sans-Papiers sofort einzuleiten – nur so kann das Menschenrecht auf Gesundheit und ärztliche Betreuung garantiert werden.
Partei der Arbeit der Schweiz
Coronavirus: Stellungnahme der PdA Schweiz
Seit gut zwei Wochen beschäftigt der Coronavirus die Menschen in der Schweiz und überall auf der Welt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) will nicht Bekanntes wiederholen, aber ihre Vorschläge zum Vorgehen in dieser Situation veröffentlichen.
Unsere Solidarität gilt den Familien der Todesopfer, den Infizierten und den Arbeiter*innen, vor allem im Gesundheitswesen, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um betroffenen Personen zu helfen. Wir sprechen dem medizinischen Personal unseren grossen Dank aus.
Die Entwicklung der Pandemie macht folgendes klar: Zwar können alle am Virus erkranken, die Folgen der Massnahmen zur Eindämmung treffen aber nicht alle im selben Mass. Manche können nicht zuhause arbeiten; wir alle brauchen auch eine Grundversorgung an Lebensmitteln und Medikament, Transport, … Daher müssen nach Ansicht der PdAS die getroffenen, ausserordentlichen Massnahmen dringend mit sozialen Massnahmen ergänzt werden.
