Autor: Christoph Stettler

Die PdA POP Bern nimmt an den Nationalratswahlen 2019 teil!

An der Mitgliederversammlung vom 21. Januar 2019 entschied die PdA POP Kanton Bern, dass wir für die Nationalratswahlen 2019 eine eigene Liste präsentieren. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder sah in der Teilnahme an den Wahlen die Möglichkeit, im ganzen Kanton Bern wahrgenommen zu werden und die Partei auf nationaler Ebene weiter zu stärken.

Dieser Entscheid liegt in einer Kontinuität. Die PdA POP ist im Kanton Bern die einzige unabhängige antikapitalistische Partei, die seit vielen Jahren auf Gemeindeebene (Bern und neuerdings auch Biel), kantonaler und nationaler Ebene zu Wahlen antritt.
Wahlen sind für uns kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um wahrgenommen zu werden und der arbeitenden Bevölkerung eine Stimme zu geben. Gerade die Nationalratswahlen, wo der ganze Kanton Bern einen einzigen Wahlkreis bildet, bietet GenossInnen und allen mit uns sympathisierenden Menschen überall im Kanton die Möglichkeit, der PdA POP ihre Stimme zu geben. Zudem können wir mit dem kantonalen Versand des Wahlmaterials unsere wichtigsten nationalen und internationalen Anliegen an über 760 000 Personen herantragen. Themen gibt es genug: Verkehrspolitik (Westast!), Ökologie, solidarische Altersvorsorge, Krankenkassen, Friedenspolitik, Migrationspolitik, etc. 


Let’s talk about our Banks

erschienen in der nixBravDa 2/19
Klimastreik 15. März 2019

Hallo zämä. In unserer Rede geht es heute um Klimagerechtigkeit: nämlich darum, die Verantwortlichen für die Klima Krise zur Rechenschaft zu ziehen: unter anderem unsere Banken. In 17 Schweizer Städten wird heute über dieses Thema gesprochen und das, das ist erst der Anfang!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Das Eis schmilzt, der Meeresspiegel steigt, mehr und mehr Wetterextreme, Hitzewellen und Dürren… ja, die Klimakrise ist da, jetzt! Und wer ist verantwortlich?

Etwa wir, die kleine Schweiz?

Ja, aber sicher!! Denn etwas wird uns verschwiegen. Etwas wurde uns weder in der Schule erzählt, noch haben die Medien gross darüber berichtet.
Die Schweiz ist flächenmässig das 130 grösste Land der Welt. Doch wenn die Schweiz als Finanzplatz ein Land wäre, dann würde die Schweiz an 6. Stelle der weltweit grössten Co2 Verschmutzer*innen stehen. Stellen wir uns das mal vor, das 130 grösste Land steht also auf Platz 6 der Co2 Verursacher*innen! Denn laut einer Studie von Greenpeace investieren die UBS und die Credit Suisse Milliarden in einige der weltweit kohlenstoff-intensivsten Unternehmen und Projekte und lenken uns dabei mit ihrem profitorientierten Handeln immer weiter in die Klimakrise hinein. Damit zerstören sie die Gegenwart und Zukunft aller Lebewesen. Das können wir doch nicht einfach so akzeptieren, oder?

Die beiden Banken UBS und Credit Suisse finanzieren insgesamt 47 Unternehmen, die fossile Brennstoffe abbauen. Diese bohren nach Öl in der Arktis und der Tiefsee, roden Wälder um Kohle abzubauen und exportieren verflüssigtes Erdgas in Nordamerika. Sie bedrohen mit ihren dreckigen Pipelines Land und Existenz von indigenen Gemeinschaften. Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, unterstützen 11 von diesen 47 Unternehmen auch noch aktiv die Verleugnung des Klimawandels.

Durch diese Finanzierungen verantworten die beiden Banken UBS und Credit Suisse allein im Jahr 2017 mehr als zweimal so viele Treibhausgasemis-
sionen wie die gesamte Bevölkerung und alle Industrien in der Schweiz zusammen. Für 2/3 davon ist übrigens die Credit Suisse verantwortlich!

Habt ihr das gewusst?? Zwei Banken verursachen mit ihren Finanzierungen doppelt so viele Treibhausgasemissionen wie 8.5 Millionen Menschen und alle Industrien in der Schweiz zusammen! PAUSE

Und wisst ihr was? Diese finanzierten Emissionen der Banken sind nicht etwa gesunken, nein sie sind zwischen 2015 und 2017 sogar stark angestiegen. Und dies obwohl 2015 das Pariser Abkommen verabschiedet wurde! Mau ehrlech, das chas doch nid siii!!

Da wird ig eifach grad hässig. Da gebe ich mir jeden Tag Mühe, die Klimakrise durch mein Handeln nicht noch mehr voran zu treiben und was machen die Schweizer Banken? Sie denken nur an ihren Profit und ihnen ist scheissegal, wenn sie die Welt zerstören. PAAUSEEEEE Solange nur das Portemonnaie dicker wird, ist ihnen egal, wenn die Luft zum Atmen und der Rest der Welt vor Hunger dünner wird!!!!

Die Banken scheinen das Wort «Nachhaltigkeit» nur als Marketingstrategie zu kennen. Besucht mensch die Website der Credit Suisse, vermittelt diese den Eindruck, dass sie sich ach so aktiv an der Bekämpfung der Klimakrise beteiligt.

Liebe Credit Suisse Kund*innen, liebe UBS- Kund*-
innen, ubs,was für falsche Versprechen, denn eure Banken sind leider überhaupt nicht ökologisch, im Gegenteil, sie zerstören durch ihr Profitstreben die Erde Tag für Tag und indem wir unser Geld bei diesen Banken anlegen, unterstützen wir diese dreckigen Geschäfte.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns alle von diesen dreckigen Geschäften befreien, indem wir Bank wechseln und unser Geld an einem anderen Ort anlegen, wo ethische Standards über Profitmaximierung stehen. Deshalb wollen wir alle darauf achten, dass mit unserem Geld nur nachhaltige Projekte finanziert werden und nicht solche, welche die Natur zerstören.

Um die Klimakatastrophe aufzuhalten, soll die Schweiz die Treibhausgasemissionen bis 2030 auf Netto 0 bringen. Darum müssen die Schweizer Grossbanken aus diesen dreckigen Geschäften mit fossilen Energien aussteigen!

Was wollen wir? wir wollen Klimagerechtigkeit, was bedeutet, dass die Hauptverantwortlichen für den Klimawandel und die Zerstörung der Umwelt zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Und dazu gehören sowohl Grosskonzerne, als auch unsere Banken!

Ich frage noch einmal: was wollen wir?  Klimagerechtigkeit. Wann wollen wir sie?  Jetzt!!!

Nationale Rede verfasst von der Arbeitsgruppe «Aktivismus-Bank»


Kantonspolizei nutzt Einsatz als PR-Massnahme

Medienmitteilung der Reitschule zum 13.3.19

Die Kantonspolizei Bern führte gestern Mittwoch eine gezielte PR-Aktion durch, um sich nach der aktuellen Kritik wieder in ein besseres Licht zu rücken. Am Nachmittag verröffentlichte Kommandant Stefan Blättler einen ‹offenen Brief›, in dem er davon spricht ‹gemeinsam Wege finden› zu wollen.

Nur zwei Stunden später nahm die Polizei bei der Reitschule mehrere Menschen fest, wobei ein Beamter seinen Teleskopschlagstock einsetzte. Dieser Einsatz wurde von der Medienstelle der Kantonspolizei eng auf Twitter begleitet – ein Novum bei Einsätzen im Raum Schützenmatte.

Dieses Vorgehen ist kein Zufall. Offenbar plante die Kantonspolizei ihren Einsatz bei der Reitschule so, dass er zu den Veröffentlichungen ihrer Medienstelle passte. Sie versucht damit, sich der jüngst lauter gewordenen Kritik zu entziehen.

In den letzten 5 Wochen war die Kantonspolizei für 7 Vorfälle bei der Reitschule verantwortlich. In zwei Fällen wurden Mitarbeitende verhaftet, einmal wurde gedroht, eine Scheibe des Sous le Pont zu zerschlagen, einmal machten sich Polizisten mit einem Brecheisen an unserer Tür zu schaffen, bevor wir sie ihnen öffneten. Und zuletzt steuerten zwei Polizisten ein Fahrzeug direkt in eine Gruppe unbeteiligter Gäste.

Dass Blättler unter diesen Umständen behauptet, die Kantonspolizei suche den Dialog und wolle ‹gemeinsam Wege finden›, können wir nur als doppeltes Spiel bezeichnen. Die Kantonspolizei verhält sich bei der Reitschule sehr eskalativ und verweigert zumeist jegliche Kommunikation. So erfolgte auch beim gestrigen Einsatz kein Anfruf auf das vertraglich vereinbarte Kontakttelefon. Offenbar informiert die Polizei lieber Unbeteiligte und Journalisten via Twitter, als tatsächlich mit uns zu kommunizieren.

Wir fordern die Polizei auf, sich für eine unabhängige Ombudsstelle einzusetzen, statt beschönigende PR-Texte zu verfassen, die im Widerspruch zu ihrem tatsächlichen Handeln stehen.


Kundgebung zum Gedenken an Marielle Franco und als Protest gegen die Politik der brasilanischen Regierung

Donnerstag 14. März 2019 – 19.00 Uhr – Waisenhausplatz Bern – Bewilligt 

Vor genau einem Jahr, am 14. März 2018, wurde in Rio de Janeiro Marielle Franco, Schwarze, lesbische, linke Stadträtin aus der Favela Maré, in ihrem Auto, zusammen mit ihrem Fahrer Anderson Gomes, regelrecht hingerichtet. Marielle Franco war eine Stimme der Schwarzen Frauen und der Favelas. Sie kritisierte immer wieder die Polizeigewalt in Rio de Janeiro, welche sich vor allem gegen junge Schwarze Menschen in der Peripherie richtet. Bis heute ist die Ermordung von Marielle Franco nicht aufgeklärt.

Wir fordern die sofortige Aufklärung der Ermordung von Marielle Franco. Wir verurteilen Rassismus, Homofeindlichkeit und Gewalt gegen Frauen in Brasilien und überall. – Marielle presente!

 


Nationales Frauen*streik-Vernetzungstreffen

Sonntag 10. März, 10 bis 16 Uhr, Volkshaus, Aarbergstrasse 112, Biel

An diesem Treffen werden die verschiedenen Streikkomitees präsentiert. Am Nachmittag findet eine Podiumsdiskussion mit internationalen Gästen statt, die ihre feministischen Streikerfahrungen teilen. Gemeinsam wird ein Streikaufruf verabschiedet.


Aufruf zum Frauen*streik vom 14. Juni 2019

1. Wir, Frauen, Lesben, inter-, non-binary- und Transpersonen, mit oder ohne Partner*in, in einer Gemeinschaft, mit oder ohne Kinder, mit oder ohne Arbeit, unabhängig von der Art der Arbeit, gesund oder krank, mit oder ohne Beeinträchtigung, jung, erwachsen oder alt, hier oder in einem anderen Land geboren, unterschiedlicher Kultur und Herkunft, wir alle rufen auf zum Frauen*streik am 14. Juni 2019. Wir wollen die tatsächliche Gleichstellung und wir wollen selbst über unser Leben bestimmen. Deshalb werden wir am 14. Juni 2019 streiken! 


Friede dem Klima

Für ein Klima des Friedens

Zu Tausenden gehen junge Menschen weltweit auf die Strasse und fordern Rücksicht auf das Klima und damit auf ihre und unsere Zukunft. Sie verdienen unsere Achtung, unseren Respekt – und unsere Unterstützung. Die Bewahrung unseres Planeten ist unser gemeinsames Ziel.

Der Raubbau am Klima, die Zerstörung unserer Ressourcen, unserer gesamten Lebensgrundlagen: Nichts hat daran einen derart grausamen und grossen Anteil wie die Kriegsmaschinerie in Ost und West, in Nord und Süd. Im Frieden wie im Krieg. Unser eigenes Land nicht ausgeschlossen. So übte beispielsweise unsere Luftwaffe während vier Wochen über Schottland das Fliegen bei Nacht und verbrannte dabei 1,3 Millionen Liter Kerosin! Eine Frechheit gegenüber der schottischen Bevölkerung, eine Schandtat gegenüber der Natur.


Film „CUBANAS“ – Frauen in der Revolution

Freitag, 8. März 2019, 20.00 Uhr, Polit-Forum Käfigturm, Marktgasse 67, Bern
Zum Internationalen Tag der Frau zeigt die Sektion Bern der Vereinigung Schweiz-Cuba in einer Schweizer Première den argentinischen Dokumentarfilm «Cubanas – Frauen in der Revolution». Wir zeigen den Film in seiner Originalfassung, mit französischen Untertiteln. – Eintritt frei


Zum Tag der Frau: Motion Vulva-Tage in Bern im Berner Stadtrat eingereicht

Pressecommuniqué PdA Bern

Rechtzeitig zum Tag der Frau, dem 8. März, haben die PdA Bern und MitstreiterInnen aus anderen Parteien (SP, JUSO, AL) letzte Woche eine Motion im Stadtrat eingereicht, die für ein paar Tage im Jahr die Förderung einer künstlerischen Auseinandersetzung mit dem weiblichen Geschlechtsorgan, der Vulva, und mit Themen rund um die sexuelle Selbstbestimmung der Frau* fordert. Dies soll der Tabuisierung des weiblichen Geschlechts entgegenwirken. 


Fridays for future – Schulstreiks fürs Klima

erschienen in der nixBravDa 1/19

Die Schulstreiks für das Klima haben sich beachtlich ausgebreitet. Offenbar entsteht eine neue Jugendbewegung. Sie wendet sich gegen die etablierte Politik, gegen die mit viel Gerede begleitete, aber im praktischen Tun völlig unzureichende Politik der Regierenden in Sachen Klimaschutz. Sie wollen damit für ihr eigenes Interesse, für eine gesicherte Zukunft der Erde eintreten.

Es verdient grösste Aufmerksamkeit und volle Unterstützung, wenn zehntausende junge Menschen trotz der Androhung von Schulstrafen sich für Schulstreiks entscheiden und an „Freitagen für die Zukunft“ („Fridays for future“) dem Unterricht fernbleiben, um mehr und wirkungsvollere Massnahmen für die Bewahrung des Klimas und damit für die Zukunft des Erdballs einzufordern.

Besonders wichtig ist, dass es sich dabei um eine von jungen Menschen selbst organisierte, von Regionalgruppen getragene, politisch und organisatorisch völlig unabhängige, also im besten Sinn basisdemokratische Bewegung handelt. Als Kommunikationsmittel zur Koordinierung und Mobilisierung von Aktionen dienen ihnen in erster Linie sogenannte soziale Medien wie WhatsApp, Facebook usw.