An der Mitgliederversammlung vom 21. Januar 2019 entschied die PdA POP Kanton Bern, dass wir für die Nationalratswahlen 2019 eine eigene Liste präsentieren. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder sah in der Teilnahme an den Wahlen die Möglichkeit, im ganzen Kanton Bern wahrgenommen zu werden und die Partei auf nationaler Ebene weiter zu stärken.
Dieser Entscheid liegt in einer Kontinuität. Die PdA POP ist im Kanton Bern die einzige unabhängige antikapitalistische Partei, die seit vielen Jahren auf Gemeindeebene (Bern und neuerdings auch Biel), kantonaler und nationaler Ebene zu Wahlen antritt.
Wahlen sind für uns kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um wahrgenommen zu werden und der arbeitenden Bevölkerung eine Stimme zu geben. Gerade die Nationalratswahlen, wo der ganze Kanton Bern einen einzigen Wahlkreis bildet, bietet GenossInnen und allen mit uns sympathisierenden Menschen überall im Kanton die Möglichkeit, der PdA POP ihre Stimme zu geben. Zudem können wir mit dem kantonalen Versand des Wahlmaterials unsere wichtigsten nationalen und internationalen Anliegen an über 760 000 Personen herantragen. Themen gibt es genug: Verkehrspolitik (Westast!), Ökologie, solidarische Altersvorsorge, Krankenkassen, Friedenspolitik, Migrationspolitik, etc.
Auf der Strasse hat die PdA POP an vielen Demonstrationen mit Transparenten für „Solidarität statt Blut und Boden!“ gegen SVP und rechtsnationalistische Kräfte Stellung bezogen. Mit Ständen in den Quartieren hat die PdA POP Unterschriften gesammelt und Referenden unterstützt, z. B. gegen seltsame von der SP mitgetragene „Kompromisse“ wie letztes Jahr die Rentenreform AV 2020 und gegenwärtig die neue nationale Unternehmenssteuerreform STAF. Und lange bevor es die Grünen überhaupt gegeben hat, hatte die Partei der Arbeit schon angeprangert, dass der kapitalistische Profitzwang mit Notwendigkeit zur Zerstörung unserer natürlichen Umwelt führt und dass eine wirklich ökologische Politik ohne Überwindung des Kapitalismus undenkbar ist. – Im nächsten Oktober, wenn die Stimmenden den Block mit allen Listen zur Hand nehmen, sollen sie auch in diesem Moment die Wahl haben, die Liste PdA POP herauszulösen und ins Wahlcouvert zu stecken!
Nach Jahren der Experimente mit Wahlbündnissen in verschiedenen Kantonen ist es in den letzten Jahren der PdA POP immer mehr gelungen, als nationale Partei aufzutreten. Vor vier Jahren mit einem ausführlichen nationalen Wahlprogramm, welches inzwischen weiterentwickelt bzw. aktualisiert wurde und im April an einer nationalen Parteikonferenz definitiv verabschiedet werden soll. Dieses Mal möchte die Partei noch einen Schritt weitergehen und in den Kantonen, wo es aktive Sektionen gibt, mit eigenen PdA POP-Listen und einem gemeinsamen Auftritt antreten. Ein solches Vorgehen hatte die Berner Sektion schon lange gewünscht.
In der Diskussion an der Mitgliederversammlung wurde deutlich: wir möchten mithelfen bei der Verteidigung des Nationalratssitzes von Denis de la Reussille in unserem Nachbarkanton Neuchâtel, und wir hoffen auf einen weiteren PdA-Sitzgewinn, auch wenn dieser eher in einem anderen Kanton wahrscheinlich ist. Mit einem einfachen, aber guten Auftritt möchte die Sektion Bern zum Gelingen dieses gemeinsamen nationalen Projektes beitragen!
Trotz allem ist jeder Wahlkampf finanziell und organisatorisch ein grosser Aufwand für die PdA POP und wird in diesem Jahr viele Ressourcen binden. Ohne zusätzliche Spenden von Mitgliedern und SympathisantInnen kann jeder Wahlkampf ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten nach sich ziehen. Bei den vergangenen Nationalratswahlen war jedoch die Unterstützung jeweils sehr gross und so ist zu hoffen, dass sich auch dieses Jahr die Unterstützung neben dem Engagement auch finanziell zeigen wird.
