PdA POP an der Demo «Zwischen uns keine Grenzen – Entre nous pas de frontières»
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Zwischen uns keine Grenzen!
Grossdemo in Bern: «Zwischen uns keine Grenzen – Entre nous pas de frontières». Samstag, 16. Juni, Bern, ab Schützenmatte, 14.00 bis 18.00 Uhr.
Medienmitteilung der PdAS zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018
Wie es zu erwarten war, wurde die Vollgeld-Initiative klar und deutlich abgelehnt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hatte die Initiative mit einem «kritischen Ja» unterstützt. Der PdAS ging die Initiative zu wenig weit, doch sie schränkte den Spielraum der Banken etwas ein und hätte einen – wenn auch sehr beschränkten – politischen Einfluss auf die Schweizerische Nationalbank (SNB) ermöglicht. Dies ging der SNB aber bereits viel zu weit. Sie wehrte sich stellvertretend für alle Schweizer Banken gegen jegliche demokratische Einmischung in ihre Geschäfte, ganz nach dem Motto: Die Politik kann tun und lassen, was sie will, sie darf dabei aber unsere Kreise nicht stören. Die Initiative stört diese Kreise. Das kritische Ja der PdAS ist auch nach der Abstimmung als Zeichen zu verstehen, dass diese Kreise gestört werden müssen, dass dies aber bei Weitem nicht genügt: Sie müssen bekämpft werden mit dem Ziel, sie unter die demokratische Kontrolle der Bevölkerung zu bringen.
Ein Ja hatte die PdAS auch zum Geldspielgesetz empfohlen. Sie nimmt daher die deutliche Zustimmung durch die Abstimmenden mit Freude zur Kenntnis.
Partei der Arbeit der Schweiz
Parolen der Partei der Arbeit des Kantons Bern (PdA-POP) zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018
DEMO GEGEN WAFFENEXPORTE IN BÜGERKRIEGSLÄNDER
Wir sind empört über die aufgekommenen Diskussionen über einen weniger regulierten Waffenexport in Bürgerkriegsländer. Wir setzen ein Zeichen um die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass die „neutrale“ Schweiz einen Teil zur Verhinderung des Weltfriedens beiträgt.
Aus diesem Grund wurde am 9. Juni 2018 die Ruag in Bern blockiert.
Steuervorlage und AHV-Reform: Stellungnahme der PdAS
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt den Vorschlag der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) zur Kenntnis, die Steuervorlage 17 (SV17) und die AHV-Reform zu verbinden. Die PdAS lehnt diesen im grossen Stil angelegten Kuhhandel aus den folgenden Hauptgründen ab
- Wie bereits bei der Unternehmenssteuerreform III lehnt die PdAS weiterhin jede Steuerreform bei den Unternehmen ab, die Steuergeschenke für die Unternehmen zum Ziel hat. Die Reform muss für die PdAS zwingend zu mehr Einnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden führen, was bei der SV17 wie zu erwarten war – nicht der Fall ist. Dies bleibt so auch nach der Verbindung mit der AHV-Reform.
- Von den 2.1 Milliarden Franken, die in die AHV-Kasse fliessen sollen, müssen 600 Millionen von den ArbeiterInnen durch die Erhöhung der Lohnabgaben von 0.15 Prozent bezahlt werden. Wir lehnen es kategorisch ab, dass die ArbeiterInnen auch nur teilweise die Steuergeschenke in Milliardenhöhe für die Unternehmen berappen sollen.
- Es ist völlig unklar, welche Auswirkungen der Kuhhandel auf die AHV-Reform haben wird. Es liegt jedoch auf der Hand, dass der von der WAK-S vorgeschlagene Kuhhandel der Druck auf die Erhöhung des Rentenalters der Frauen auf 65 Jahre steigen lässt. Weiter kann davon ausgegangen werden, dass die bürgerlichen Parteien ausgehend vom vorgeschlagenen Deal die Möglichkeit nutzen werden, um die generelle Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre zu verlangen. Wie schon bei der AV2020 wird die PdAS jede Verschlechterung des Rentensystems bekämpfen.
Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz
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Die PdA Bern stimmt gegen eine Deponie am Standort Rehhag.
Abstimmung in Bern über die Mülldeponie am Standort Rehag:
Die PdA Bern ruft dazu auf, gegen eine Deponie auf diesem naturschützerisch wertvollen Gebiet auf dem Berner Gemeindegebiet zu stimmen!
In der stillgelegten Tongrube hat sich ein ökologisch wertvoller Lebensraum für geschützte und gefährdete Amphibien- und andere Tierarten etabliert. Die Grube beherbergt ausserdem seltene und geschützte Pflanzenarten. Von Pro Natura wurde 2014 festgehalten, dass Zitat. „Die Rehhag-Grube ein Amphibienlaichgebiet von grösster Bedeutung für die Region und den Kanton Bern ist und grosse weitere Naturwerte aufweist.“
Abstimmung Baukredit Reithalle
Die grossen Tanz-dich-frei-Demonstrationen haben gezeigt, dass die Jugend in Bern und Umgebung Platz braucht. Nicht für mehr Partys hat man demonstriert, nicht für mehr Clubs, sondern für einen Ort, an dem diskutiert, organisiert, entdeckt und gelebt werden kann – die Reithalle. An diesem Ort werden viele eigentlich gesamtgesellschaftliche Aufgaben angegangen. Es ist ein inklusiver Ort. Deswegen zeigen sich dort auch die Auswirkungen gesellschaftlicher Fehlentscheide und Diskriminierungen, wie z. B. in der Drogen- und Asylpolitik.
Die Reithalle ist mehr als ein Ort der kulturellen Veranstaltungen, sondern ein Ort des Widerstands gegen eine Gesellschaft, die grundsätzlich kritisiert werden muss. Ich denke z. B. an die ökologische Zerstörung und die zunehmende Ungleichheit auch im Kanton Bern. Dem gegenüber ist die Reithalle ein Ort der Identitätsbildung. Ein Ort der Gegenerzählung. Ein Symbol für ein freieres Leben.
Alles Gute zum Geburtstag Genosse Marx!
Das Plakat unseres Genossen Christoph Stettler kommt ins Finale der 20 Besten des internationalen Poster-Wettbewerbs der Russia Designers Association zum 200-jährigen Jubiläum von Karl Marx
Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse
