Autor: Christoph Stettler


Mitgliederversammlung

Mittwoch, 1. Juli 19h30, im Politforum Käfigturm, in Bern.
Die kantonale Mitgliederversammlung der PdA POP, die wir im April wegen Covid-19 verschieben mussten, wird am Mittwoch, 1. Juli um 19h30 in Bern stattfinden. Damit wir mehr Platz haben als in unserem Lokal, haben wir den Raum im Politforum Käfigturm reserviert,


Motionen für Grundrechte von Geflüchteten

Medienmitteilung der Partei der Arbeit (PdA Bern)

Die Black Lives Matter Bewegung in der Schweiz hat auch die Frage der diskriminierenden Behandlung von Flüchtlingen in der Schweiz neu aufs Tapet gebracht.
Da die Stadt Bern im Zuge ihrer neuen Verantwortung im Auftrag des Kantons jetzt auch für Geflüchtete in Kollektivunterkünften verantwortlich ist, reicht die Partei der Arbeit Bern (PdA) heute Abend zwei Vorstösse ein, welche die Grundrechte von Geflüchteten und die Gleichbehandlung aller Menschen sicherstellen sollen.

Dringliche Motion Zora Schneider (PdA) Gleichbehandlung aller Menschen. Sozialhilfe statt Nothilfe für Geflüchtete!

Dringliche Motion Zora Schneider (PdA) Asylcamps sind keine Lösung! Menschenunwürdige Wartedauer und Isolation in den Kollektivunterkünften unter der Ägide der Stadt Bern abschaffen!

Der Inhalt der Motionen entspricht den Forderungen der 24 Organisationen, die im November 2019 zu einer Demonstration auf dem Bundesplatz aufgerufen haben. Darunter sind Organisationen der Geflüchteten selbst, das Berner Solidaritätsnetz und Parteien wie die JUSO Schweiz und die jungen Grünen. Die PdA Bern will diese Forderungen in der Stadt Bern politisch verwirklichen.

Partei der Arbeit (PdA Bern)


Dringliche Motion Zora Schneider (PdA) Gleichbehandlung aller Menschen. Sozialhilfe statt Nothilfe für Geflüchtete!

Stadtratssitzung Bern

Im Rahmen der kantonalen Ausschreibung «Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern» (NA-BE) hat die Stadt Bern den Zuschlag als regionale Partnerin für die Region «Bern Stadt und Umgebung» (inkl. Köniz, Muri, Ostermundigen, Bremgarten, Zollikofen und Kirchlindach) erhalten. Sie hat dazu mit dem Kanton Bern einen Leistungsvertrag abgeschlossen. Der Auftrag umfasst Sozialhilfe, Betreuung, Unterbringung und die (Arbeits-) Integration von Geflüchteten. Neu ist die Stadt Bern ab Juli 2020 deshalb für die 1. und die 2. Phase des Asylprozesses verantwortlich. 


Dringliche Motion Zora Schneider (PdA) Asylcamps sind keine Lösung!

Menschenunwürdige Wartedauer und Isolation in den Kollektivunterkünften unter der Ägide der Stadt Bern abschaffen!

Stadtratssitzung Bern

Im Rahmen der kantonalen Ausschreibung «Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern» (NA-BE) hat die Stadt Bern den Zuschlag als regionale Partnerin für die Region «Bern Stadt und Umgebung» (inkl. Köniz, Muri, Ostermundigen, Bremgarten, Zollikofen und Kirchlindach) erhalten. Sie hat dazu mit dem Kanton Bern einen Leistungsvertrag abgeschlossen. Der Auftrag umfasst Sozialhilfe, Betreuung, Unterbringung und die (Arbeits-) Integration von Geflüchteten. Neu ist die Stadt Bern ab Juli 2020 deshalb neben der 2. Phase auch für die 1. Phase (kantonale Kollektivunterkünfte) verantwortlich.¹ 


Erfolgreiche Einreichung: Stop Palmöl

Das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien wurde am 22. Juni 2020 mit 59‘928 beglaubigten Unterschriften eingereicht. Somit wird das Schweizer Volk die Möglichkeit haben, dieses Abkommen abzulehnen, welchen den Klima- und Nachhaltigkeitszielen zuwiederläuft, zu deren Erreichung sich die Schweiz verpflichtet hat.


NEIN ZUR TEILPRIVATISIERUNG VON POSTFINANCE

Am 5. Juni kündigte der Bundesrat an, Postfinace teilweise privatisieren zu wollen. Die Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat sich an ihrer Sitzung vom 13. Juni entschieden gegen das Vorhaben der Landesregierung ausgesprochen.

Postfinance ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Schweizerischen Post AG. Alleiniger Aktionär und damit Eigner der Post AG ist der Bund. Postfinance hat den staatlichen Auftrag, die Grundversorgung des Zahlungsverkehrs im ganzen Land zu gewährleisten. Laut Bundesrat haben verschiedene Umstände dazu geführt, dass die Finanzierung dieser Grundversorgung «erschwert» sei. Mit einer Reihe von Massnahmen, darunter die Teilprivatisierung, soll dieser negativen Entwicklung entgegengewirkt werden.


Wir Frauen* kämpfen weiter

«Schluss mit dem Patriarchat, Schluss mit der Ungleichheit, Schluss mit der Gewalt an Frauen!»
Am 14. Juni 2020 werden die Frauen* in der ganzen Schweiz erneut für ihre Rechte und Würde kämpfen. Der historische Frauen*streik vor einem Jahr hat die Schweiz für immer geprägt. Jedoch hat er noch nicht zu den Veränderungen geführt, die wir nachdrücklich gefordert haben.


Feministisch pausieren kollektiv organisieren


Feministisches Streikkollektiv
Wir rufen alle Frauen*, Trans*, Inter* und Genderqueere* (FTIQ*) Personen auf, sich am Sonntag, 14. Juni 2020 von den erschöpfenden Zuständen und Arbeiten protestreich zu erholen. Die ohnehin herrschenden Missstände wurden durch die Corona-Krise verstärkt und noch klarer sichtbar.

Deswegen: Bildet Banden! Tut euch zusammen mit euren Freund*innen, Nachbar*innen, Arbeitskolleg*innen und findet eigene und neue Wege des erholenden Protests, die euren notwendigen Gesundheitsmassnahmen entsprechen. Sprecht über eure Forderungen – wir alle haben mehr als genug Gründe und diese sollen ihren öffentlichen Ausdruck finden.

Es steht uns frei, den eigenen Balkon zu dekorieren, das Streikradio Radia zu hören, mit Transparenten durch die Pärke zu joggen, auf der Strasse sitzend ein Protest-Picknick zu machen, Spaziergänge in Kleingruppen zu machen, FTIQ* zu besuchen, die nicht frei haben oder Aktionen im virtuellen Raum durchzuführen. Dieses Jahr führen wir unsere Organisierung in Kleingruppen durch und erholen uns. mehr…


Brunch und Buchvorstellung

PdA Zürich
14. Juni 2020, ab 11:00 – 14:00, Mozaik, Zürich 
(Hardstrasse 35, gleich beim Albisriederplatz)
Am Sonntag in einer Woche jährt sich der Frauen*streik! Deshalb werden wir für unsere Frauen zusammen mit der SYKP am Sonntag, 14. Juni ab 11:00 einen Brunch mit einer Lesung aus dem neu erschienen Buch «Frauen*streik 2019 – Das Buch» von der Verlagsgenossenschaft vorwärts veranstalten.


Ob die Frauen am 14. Juni streiken, protestieren oder einfach nur faulenzen. Männer der PdA werden anlässlich des 14. Juni für die Frauen an dieser Veranstaltung einen Bruch organisieren. Damit setzen wir ein Zeichen und möchten uns bei den Frauen bedanken. Leider werden in unserer Gesellschaft immer noch ein Grossteil der Care-Arbeiten von Frauen geleistet. Von einer tatsächlichen Gleichstellung sind wir noch weit entfernt. Auch darauf möchten wir am 14. Juni aufmerksam machen.

So sind an diesem Sonntag alle Frauen herzlich dazu eingeladen an diesem Brunch teilzunehmen. Die Veranstaltung inklusive dem Brunch ist kostenlos. Wir freuen uns auf euch.

Nach dem Brunch um 14:00 gehen alle Frauen gemeinsam zum Ni una Menos Platz (ehemaliger Helvetiaplatz) und faulenzen dort weiter. Details folgen dann beim Brunch.