Autor: Christoph Stettler

5. November 2020

Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen»

Stadtrat Bern
Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap

Die SEEBRÜCKE1 setzt sich dafür ein, dass Menschen auf der Flucht einen Ort zum Ankommen finden – einen «Sicheren Hafen». Die Stadt Bern hat sich bereits in der Vergangenheit durch verschiedene Aktionen, das Überweisen von etlichen Vorstössen2 und durch öffentliche Solidaritäts-bekundungen klar positioniert und ihren Standpunkt in Bezug auf eine menschenwürdige Unter-bringung von Schutzsuchenden deutlich gemacht. Wir sind der festen Überzeugung, dass dort, wo die Bundespolitik ihrer Verantwortung nicht gerecht wird, die kommunale Politik tätig werden muss. Die Situation verschärft sich durch die kalte Jahreszeit und Covid-19-Ausbrüche in verschiedenen Camps. Es ist an der Zeit, dass sofort gehandelt wird. Wir können nicht verantworten, dass an den Grenzen Europas die Menschenrechte missachtet werden. Wir müssen unsere Verantwortung als Land, aber auch als Stadt sofort wahrnehmen. Aus diesem Grund ersuchen wir den Gemeinderat, die Stadt Bern zu einem «Sicheren Hafen» zu erklären.

3. November 2020

Radio RaBe Interview mit Zora Schneider (PdA) vor dem Asylzentrum in der Länggasse

Im Rahmen der Wahlserie «Unort Bern» trifft Radio RaBe die Kandidierenden jeweils an ihrem persönlichen «Unort», sprich an demjenigen Ort in der Stadt Bern, wo sie einen Missstand beklagen und etwas verändern möchten.

„An Möglichkeiten, mehr zu tun im Asylbereich, fehlt es sicher nicht, wenn es an etwas fehlt, dann am politischen Willen.“

Zora Schneider im Interview mit RaBe

Das Interview auf Radio RaBe
In die Mitte der Seite runterscrollen. Unter dem Titel «Unort Bern: Mit Zora Schneider (PdA) vor dem Asylzentrum in der Länggasse» findet sich das Radiointerview.

2. November 2020

Mitgliederversammlung

PdA POP Bern kantonale Mitgliederversammlung
Montag, 2. November 19h30 in Bern.
Die MV findet nur online statt!!!

28. Oktober 2020

Solidarität mit dem Gesundheitspersonal

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) spricht dem Gesundheitspersonal ihre Solidarität aus. Wir danken den vielen Arbeiter*innen im Gesundheitswesen, die täglich ihre Gesundheit aufs Spiel setzen, um gegen die Pandemie zu kämpfen. Wir zollen ihnen grossen Respekt. Die PdAS erinnert auch daran, dass Frauen* einen grossen Teil des Personals an vorderster Front ausmachen, die sehr oft von Lohndiskriminierungen betroffen sind.

22. Oktober 2020

Start zum Wahlkampf für den Berner Stadtrat!

Die Partei der Arbeit Bern eröffnet den Wahlkampf für die Stadtratswahlen vom 29. November 2020 mit einer Liste von Kandidierenden aus den verschiedensten Berufen, wobei der Frauenanteil auf der Liste rund 58% beträgt, die Anzahl an Arbeiter_innen beachtlich ist und die Hälfte der Kandidierenden nicht mehr als 35 Jahre alt sind.

Die PdA Bern setzt sich ein für konkrete und wirksame Massnahmen, um dem heutigen Klimanotstand zu begegnen. Unverbindliche Absichtserklärungen genügen uns nicht. Die Kosten für die notwendigen Veränderungen sollen auch nicht der arbeitenden Bevölkerung aufgebürdet werden, wie dies z.B. beim eidgenössischen CO2-Gesetz der Fall wäre, das die PdA Schweiz mit dem Referendum bekämpft. Eine konkrete, wirksame und die einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten entlastende Massnahme zum Umweltschutz ist die Einführung von gratisÖV. Die PdA hat im Stadtrat entsprechende Vorstösse eingereicht und sammelt zur Zeit Unterschriften für eine Gemeindeinitiative, damit die Stadtberner Bevölkerung über die Forderung nach gratisÖV abstimmen kann.

20. Oktober 2020

Nachhaltiges Kuba

!!! Vortrag und Diskussion mit Marcel Kunzmann – ABGESAGT !!!

Der vorgesehene Referent Marcel Kunzmann stammt aus Berlin und Berlin steht auf der Quarantäneliste des BAG, d.h. bei Einreise müsste Marcel 10 Tage in Quarantäne… Da wir den realen Austausch mit ihm einer Videokonferenz vorziehen, haben wir uns nun schweren Herzens entschlossen, die Veranstaltung „Nachhaltiges Kuba“ auf 2021 zu verschieben.

17. Oktober 2020

Ja zum Referendum gegen das Anti-Terror-Gesetz – Nein zum Referendum gegen das Covid-Gesetz

Stellungnahme der Parteileitung der PdAS

Die Parteileitung (PL) der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat an ihrer Sitzung vom 17. Oktober beschlossen, das Referendum gegen das Covid-Gesetz nicht zu unterstützen. Hingegen wird das Referendum gegen das Anti-Terror-Gesetz unterstützt.

Die PdAS steht grundsätzlich einer Erweiterung der Befugnisse für den Bundesrat sehr kritisch gegenüber, auch wenn diese zeitlich begrenzt ist, so wie es beim Covid-Gesetz der Fall ist. Der PdAS ist bewusst, dass zeitlich begrenzte Massnahmen als Wegvorbereiter für Einschnitte der demokratischen Grundrechte dienen können, die selbst in Zeiten der Pandemie nicht einfach ausser Kraft gesetzt werden können. Dazu Gavriel Pinson, Präsident der PdAS: «Wir werden genau hinschauen, wie der Bundesrat seine zusätzlichen Befugnisse einsetzt».
Gleichzeitig muss festgehalten werden, dass die Situation der Pandemie sehr besorgniserregend ist. Und das Handeln der Kantone hat in den letzten Monaten gezeigt, dass der Föderalismus klar an seine Grenzen gestossen ist. Im Kampf gegen das Virus sind landesweite Regelungen von zentraler Bedeutung. Absolut klar ist für die PL auch, dass die PdAS mit jenen Kreisen, die das Referendum lanciert haben, keinen gemeinsamen Kampf führt. Zwar können nicht alle in den gleichen Topf geworfen werden, doch dominieren die rechtskonservativen bis hin zu faschistoiden Kräften und absurde Verschwörungstheorien innerhalb der sogenannten Corona-Kritiker*innen. Tatsache, die auch an den Anti-Covid-Protesten auf der Strasse gut zu sehen ist – hier in der Schweiz, sowie in Deutschland. 

15. Oktober 2020

Und morgen die ganze Welt

Film
Und morgen die ganze Welt von Julia von Heinz.

Das Jugenddrama handelt davon, wie sich eine Antifa-Gruppe in Mannheim gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland engagiert. Dabei thematisiert der Film unter anderem die Gewaltfrage an Demos, die zweifelhafte Rolle der Polizei und nicht zuletzt auch den Zusammenhalt jugendlicher Aktivist*Innen. Und morgen die ganze Welt spielt in Deutschland und blickt auf die dortigen Zustände – nicht weniger aktuell ist die Thematik jedoch auch hier in der Schweiz. Flyer / Trailer