Kategorie: Archiv

13. September 2018

Sinnvolle und menschliche Zahnmedizin für Flüchtlinge mit Nothilfe

Motion Zora Schneider (PdA)
Stadtratsitzung Bern vom 13. September 2018

Flüchtlingen mit Nothilfe und ohne eigene finanzielle Mittel werden auch bei kleineren Behandlungen häufig die Zähne gezogen, weil die Zahnbehandlungen nur bei Not- und Schmerzbehandlungen bewilligt werden können.1 Betroffen sind Flüchtlinge mit Ausweis N (Asylantrag in Bearbeitung), Ausweis F (vorläufig Aufgenommene und negativer Asylbescheid, aber Wegweisung sistiert) und Ausweis S (Schutzbedürftige). Viele Zahnärzte befinden sich dadurch in einem moralischen Dilemma und behandeln diese Flüchtlinge auf eigene Kosten, weil sie es nicht mit sich vereinbaren können, ihnen die Zähne zu ziehen.

13. September 2018

Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018

Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP (Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Luzius Theiler, GaP)
Stadtratsitzung Bern vom 13. September 2018

Als wir auf der Schützenmatte ankamen, wurden wir ZeugInnen einer absurden und gleichzeitig provozierenden Szenerie. Inmitten der Schützenmatte, umringt von tanzenden und friedlich plaudernden BesucherInnen, postierten gut 20 PolizistInnen in Vollmontur, bewaffnet mit Gummigeschossen. Auf die Frage, wieso sie hier seien, antwortete einer der Polizisten sehr unklar. Er wisse nicht genau, was vorgefallen sei, er habe die Durchsage nur halb verstanden und wäre auch lieber nicht hier. Auslöser muss ein Sanitätsnotfall gewesen sein, währenddessen es zu Auseinandersetzungen gekommen sei. Nachdem es während circa einer Stunde zu keinen (grösseren) Zwischenfällen kam, kam auf die Frage, wieso sie denn nun immer noch hier stünden (fernab jedweder Deeskalationsstrategie) keine Antwort mehr.

12. September 2018

Neueste Infos direkt aus Venezuela!

Diskussion mit Carolus Wimmer, dem internationalen Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas
Mittwoch 12. Sept. 19h Brasserie Lorraine 1. Stock (Säli), Quartiergasse 17, Bern

Der Abend wird durchgeführt von Alba Suiza, Vereinigung Schweiz-Cuba und der Partei der Arbeit Bern

7. September 2018

Was auf dem Teller landet

Obwohl jeden Tag drei Bauernhöfe in unserem Land verschwinden, hat der Bundesrat noch immer keine Agrarpolitik welchen diesen Namen verdient. Das einzige Ding das er vorgebracht hat ist Freihandelsverträge ein bisschen überall auf der Welt zu unterzeichnen. Diese desaströse Politik wird von der gesamten Rechten ohne Ausnahme und Vorbehalt unterstützt. Wir haben erlebt wie der Präsident des Schweizer Bauernverbands der auch Nationalrat einer ultrarechten Partei ist eine Krokodilsträne über die Unterzeichnung des Vertrags mit Mercosur vergoss. Er tat so als ob er unsere BäuerInnen verteidigen würde während er im gleichen Satz die Notwendigkeit dieser Abkommen für unsere Wirtschaft verteidigte. Eine blanke Lüge. Von dieser Seite die viel versprechen die in Wirklichkeit blosse Lobbyist- Innen der grossen Multis sind und deren Interessen vertreten, kann man nichts erwarten.

6. September 2018

JA zur Ernährungssouveränität

Ernährungssouveränität ist ein Konzept von «La Via Campesina», einer internationalen Bewegung, die rund 200 Millionen BäuerInnen versammelt. Ernährungssouveränität ist das Recht der Bevölkerung auf eine gesunde, kulturell angepasste und nachhaltig produzierte Ernährung, das Recht der Menschen, ihre Landwirtschafts- und Ernährungssysteme selber zu gestalten. Sie fördert ein nachhaltiges Produktionsmodell zugunsten der lokalen Gemeinschaft und ihrer Umwelt. Ernährungssouveränität privilegiert eine lokale Nahrungsmittelproduktion und einen regionalen Konsum. Sie anerkennt das Recht jedes Landes, seine lokalen ProduzentInnen vor billigen Importen zu schützen.

4. September 2018

WECHSEL IM BIELER STADTRAT

Medienmitteilung

Judith Schmid tritt auf September 2018 aus beruflichen Gründen als Bieler Stadträtin der PdA/POP zurück. Die Partei der Arbeit bedauert ihren Rücktritt aus dem Bieler Stadtrat sehr und dankt Judith für ihre wertvolle Arbeit. Judith Schmid hat während der vergangenen zwei Jahre vorgelebt, dass parlamentarisches und ausserparlementarisches Engagement nicht Gegensätze darstellen, sondern sich ergänzen, ja bedingen. Nicht zuletzt das Resultat der Wahlen zum Grossen Rat zeigt, dass die von ihr und der PdA/POP Biel/Bienne vertretene Politik Gehör findet.
Die Nachfolge von Judith Schmid im Bieler Stadtrat tritt Peter Heiniger an.

Vorstand der PdA/POP des Kantons Bern pdf

3. September 2018

Mitgliederversammlung

PdA POP Bern kantonale Mitgliederversammlung
Montag, 3. September um 19h30 im Lokal syndicom, Unia-Gebäude, Murtenstrasse 33, Biel.

Traktanden:

1.) Wahl eines neuen Kassiers
2.) Abstimmungen vom 23. September 2018
Eidg.: Bundesbeschluss über Velo-, Fuss- und Wanderwege / „Fair-Food-Initiative“/ Ernährungssouveränitäts-Initiative
Gemeinde Bern: Kredit neue Fallführungssoftware für den Sozialbereich
3.) Abstimmungen vom 25. November 2018
Initiative „Fremde Richter“. Genosse Willi Egloff wird hier eine Einführung geben als Grundlage für unsere Diskussion
„Hornkuh-Initiative“
eidg. Referendum zu den „Versicherungsspionen“
kantonale Referenden (Steuergesetz / Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden)
4.) Aktivitäten zu den Referendumskampagnen: Steuergesetz / Polizeigesetz / Sozialhilfe
5.) Für Lohngleichheit, gegen Diskriminierung! nationale Demo am Samstag 22. September in Bern
6.) Varia

22. August 2018

Regionalgruppe Biel

Die PdA POP Biel-Bienne trifft sich zur nächsten Regionalgruppensitzung am
Mittwoch 22. August um 19h30 im Lokal syndicom, Unia-Gebäude, Murtenstrasse 33, Biel. 

19. August 2018

TAVOLATA – STOPP WESTAST

Sonntag 19. August in Biel/Bienne. Ein langer, langer, langer Tisch mitten auf der Alfred-Aebi und Gurnigelstrasse! ALLES AUTOFREI!
Der Tavolata-Tisch verbindet die Städte Biel und Nidau – in unserem lebenswerten Quartier, das die A5-Autobahn-planer zerstören wollen.
Alle nehmen eigenes Essen, Trinken und Geschirr mit. Für einen unvergesslichen Sonntagsbrunch! Kaffee gibt es gratis!
QuartierbewohnerInnen bringen am besten eigene Tische, Stühle und Bänke mit – ein Grundstock an Tischen und Bänken wird bereitgestellt, vor allem für Besucher von ausserhalb des Quartiers.

Programm
Ab 8 Uhr Tische und Bänke aufstellen Strassenraum dekorieren für einen leckeren, fröhlichen Sonntagsbrunch all‘ italiana.
10.30 bis 14 Uhr Essen, trinken und feiern, wo sonst Autos Vortritt haben. Musik statt Verkehrslärm.
15 Uhr Ende der Tavolata