Kategorie: Archiv
Imperialistische Strategie und Kriege im Nahen Osten
Freitag 3. Mai um 19 Uhr in der Brasserie Lorraine, Säli 1. Stock, Quartiergasse 17, Bern
Die Region des Nahen Ostens war schon seit der Antike Objekt der rivalisierenden Mächte. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde sie durch die USA zu ihrer Interessensphäre erklärt. Unter den Neocons in den USA wurde „regime change“ in der gesamten Region zum Bestandteil der US-Strategie. Von aussen provozierte „Bürgerkriege“ mit massiver ausländischer Intervention sollten unbotmässige Regierungen, sei es in Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien, zu Fall bringen und prowestliche Regime etablieren. Die Ergebnisse sind Chaos und Kriege sowie eine fast völlige Zerstörung einiger dieser Länder mit allen bekannten Folgen.
Bei dieser Veranstaltung soll versucht werden, einen Überblick über die Hintergründe der imperialistischen Strategie und Kriege im Nahen Osten zu geben und am Ende Wege für eine friedliche Lösung dieser Konflikte aufzuzeigen und zur Diskussion zu stellen.
Dr. Matin Baraki Universität Marburg, Mitglied des Zentrums für Konfliktforschung
Eine Veranstaltungsreihe der Partei der Arbeit der Schweiz PdAS und der sozialistischen Zeitung vorwärts
weitere Veranstaltungen mit Matin Baraki
Donnerstag 2. Mai um 19.30 Uhr in St. Gallen Frauenarchiv, Florastrasse 6, St. Gallen, mit anschliessendem Imbiss
Sonntag 5. Mai um 14 Uhr in Zürich 1. Mai-Fest 2019, Kasernenareal, Kunstraum Walcheturm, Zürich
Bildung und Sprachkurse für Geflüchtete
Rede von Zora Schneider (PdA)
Stadtratsitzung Bern vom 2. Mai 2019
Die „Motion Zora Schneider (PdA): Kostenlose und professionelle Sprachkurse für die Integration der Geflüchteten in der Stadt Bern“ wurde angenommen und die „Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, SP (Mess Barry, parteilos/Daniel Egloff, PdA/Fuat Köçer, Halua Pinto de Magalhães, SP): Unterstützung von Flüchtlingen beim Abschluss einer Ausbildung“ wurde als Postulat angenommen.
Es geht in den drei Motionen um die Notwendigkeit einer ausreichenden Integration von Geflüchteten durch die Sicherung ihres Zugangs zu Bildung und zu unserer Sprache. Es geht darum, ihnen überhaupt Chancen zu geben. Und es geht auch darum, sie als unterschiedliche Menschen mit diversen Geschichten, Bildungshintergründen, Charakteren und Ambitionen wahrzunehmen und sie nicht alle über einen Kamm zu scheren.
Im Moment habe ich bei der Ausgestaltung der Bildungskurse der Stadt Bern für Geflüchtete, die mit dem neuen Schwerpunktplan Integration zusammenhängen, den Eindruck, dass sie sehr trivial sind. Grundlegende Computerkenntnisse, Pünktlichkeit, Sitten sind das Thema. Man kann nicht so tun, als gäbe es anderswo auf der Welt keine Computer und Handys. Und man kann nicht so tun, als ob die Geflüchteten einheitlich keine Ahnung von solchen Dingen hätten und als könnte man einen Sittenkatalog feststellen, den in der Schweiz alle befolgen.
Drogen im Stadtrat
Rede von Zora Schneider (PdA) zum Cannabisexperimentierartikel und zur Motion für einen wissenschaftlichen Pilotversuch für den kontrollierten Kokainverkauf
Stadtratsitzung Bern vom 2. Mai 2019
Die Motion zum Pilotversuch Kokainverkauf wurde leider abgelehnt.
Im Bezug auf Cannabis und die Legalisierung von Drogen sind wir immer noch in der Steinzeit, jedenfalls nicht in Uruguay. Die Eidgenössische Kommission für Suchtfragen fordert seit Jahren, dass der Konsum von Cannabis legalisiert werden soll. Vor ein paar Tagen hat sie sich auch dafür ausgesprochen, dass die Produktion und der Verkauf legalisiert werden sollen. Die Frage, die man sich stellen sollte, ist eigentlich, wie die Legalisierung durchgeführt werden soll. Wie der Cannabismarkt und der steigende THC-Gehalt reguliert werden sollen, wie man die Eigenproduktion und den lokalen Bioanbau sichern und regulieren könnte. Ich möchte betonen: Die Eidg. Kommission für Suchtfragen besteht aus Medizinprofessoren, Professoren für Soziale Arbeit, Psychiaterinnen, Rechtsprofessorinnen und der Verwaltung.
Man weiss schon viel über Cannabis, es handelt sich um eine Kulturpflanze, die schon früh in der Menschheitsgeschichte bekannt war und konsumiert wurde. Bereits die Skythen haben Cannabis-Pflanzen in einer niedrigen Hütte verbrannt und sich da reingesetzt. Heute bekannt unter dem Terminus „Hot Box“. Schweizer Bauern hatten früher Hanf hinter dem Haus gehabt, der Geruch hält Mücken fern, da sind es nur paar Schritte in Richtung Genuss der Pflanze.
1. Mai – Tag der Arbeit
Stadt Bern
16h00 Besammlung zum Umzug in der Kramgasse
16h30 Umzug zum Bundesplatz
17h00 Kundgebung mit Ansprachen, Musik und der Internationalen
18h00 bis ca. 22h00 Fest auf dem Bundesplatz
Die PdA Bern hat ab 16h00 einen Stand auf dem Bundesplatz!
Stadt Biel
Die PdA-POP Biel-Bienne hat ab 14h00 einen Stand auf dem Zentralplatz!
Besammlung zum Umzug vor dem Bahnhof Biel.
Die PdAS verurteilt den erneuten Putschversuch in Venezuela
Mitgliederversammlung
PdA POP Bern kantonale Mitgliederversammlung
Montag, 29. April 19h30 in Bern PdA Lokal im 1.Stock der Brasserie Lorraine, Quartiergasse 17, Bern
Traktanden:
- Verabschiedung der PdA-POP-Liste für die Nationalratswahlen im Herbst
- Diskussion zu unserer Wahlkampagne im Kanton
- Rechnung 2018
- Ersatzwahl Vorstand PdA POP Kanton Bern
- 1. Mai in Biel und in Bern – letzte Vorbereitungen
- Abstimmungen vom 19. Mai 2019 (eidg.: Bundesgesetz Steuerreform u. AHV-Finanzierung STAF; Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie / kant.: Änderung Sozialhilfegesetz; Volksvorschlag / Gemeinde Bern: Sanierung Volksschule Kleefeld; Rahmenkredit Erwerb von Liegenschaften; Betriebsbeiträge an 4 Kulturinstitutionen für 2020-2023)
- Varia
Formel Weh
erschienen in der neuen nixBravDa! die rote Post der PdA Bern.
Er liest sich teilweise wie eine Liste von Schurkenstaaten: der aktuelle Formel-E-Kalender: Das erste Rennen fand erstmals in Saudi-Arabien statt. Über die US-hörigen, frauenfeindlichen, terror- und kriegslüsternen und -finanzierenden Ölscheichs braucht man nicht mehr viel zu sagen. Auch das in Marokko ist schon vorbei, der letzten Kolonialmacht Afrikas, welche immer noch widerrechtlich die West-Sahara besetzt und eine von der UNO geforderte Volksabstimmung über die Selbstbestimmung der Sahrauis immer noch verhindert. Gefahren wurde auf einer Strecke, die nach dem pubertierenden aktuellen Erbprinzen benannt ist, der damit wohl einen Bubentraum erfüllt bekam. Sieht so die Zukunft aus? Die Formel-E redet gerne von Zukunft, Fortschritt etc. Dann letztes Jahr: Zürich, Finanzplatz Nr. 1 in der Schweiz. Greenwashing meets Geldwäscherei. Und jetzt also das schöne, beschauliche, Unesco-Weltkultur-prämierte Bern. Unter Ausschluss von Stimmvolk und Wohnbevölkerung hat die sogenannte Rot-Grün-Mitte-Regierung zugesagt. Ganz unkritisch, gibt es immer noch Blauäugige aus dem Lager, die der Formel-E bezüglich Ökologie glauben.
Formel-E ade
Zeigen wir der Formel-E die rote Flagge!
Die Partei der Arbeit hat gemeinsam mit weiteren Parteien, Anwohner_innen und Einzelpersonen, das Komitee Formel-E ade gegründet.
Ein Autorennen mitten durch die rot-grüne Stadt? Dass das nichts mit Nachhaltigkeit und noch viel weniger mit einem Systemwandel zu tun hat, erkennt jedes Schulkind. Nicht aber der Berner Gemeinderat der die Formel-E nach Bern holt und uns die Sache als ökologischen Fortschritt verkaufen will.
Das Rennen ist umweltschädlich und ärgerlich für die Anwohner_innen. Es dient nur der Tourismusbranche und dem Veranstalter. Elektro-Autos sind kein wirksames Mittel dem Klimawandel entgegen zu wirken sofern der Automobilverkehr nicht massiv reduziert wird. Zusammen mit den Klimastreikenden sagen wir: Es gibt kein weiter so wie bisher wenn wir die Klimaziele des Pariser Abkommens umsetzen wollen.
Angesichts der Klimakrise braucht es dringend einen System- und Gesellschaftswandel. Nur mit technischen Mitteln wird die Klimaerwärmung nicht aufzuhalten sein. Doch genau darauf zielen die Swiss-E-Prix-Veranstalter_innen mit ihrer deklarierten „Aufklärung zu nachhaltiger Mobilität“ ab. formel-e-ade.ch
Wie geht es weiter mit der Frauenklinik?
Kleine Anfrage Zora Schneider (PdA)
Stadtratsitzung Bern vom 25. April 2019
Wegen Baumängeln und grossem Sanierungsbedarf soll die Frauenklinik 2018 vorübergehend in einem Neubau untergebracht werden. So steht es in einem Bund-Artikel von 2017.1 Das Inselspital hat überlegt, das ehemalige Gebäude der Frauenklinik abzureissen und eventuell durch einen Neubau zu ersetzen, damit die Frauenklinik später wieder an den angestammten Ort umziehen könnte. Der Kanton hat die Planung des Inselspitals, in der es um die Notwendigkeit eines Ersatzspitals ging, zuerst in Frage gestellt. Geplant war aber dann offenbar trotzdem, dass Verhandlungen über die Finanzierung aufgenommen werden.2
Die Frauenklinik stellt eine Errungenschaft der Frauenbewegung dar. Vorher wurden die Geburt und Schwangerschaft als Krankheiten behandelt, was auch heute noch häufig der Fall ist, aber vielleicht nicht mehr im gleichen Masse. Da es sich bei der Schwangerschaft und Geburt um natürliche Vorgänge handelt, die man nicht einfach in jedem Fall als medizinische Notlagen verstehen kann, ist eine vom Spital getrennte Klinik angestrebt worden, die diesem Umstand Rechnung trägt. Die Gesellschaft ist auf eine menschliche, informative und gut funktionierende Frauenklinik angewiesen. Es gibt Informationen, dass ein Planungsprozess im Gange sei, um der Frauenklinik wieder zu einem eigenen Gebäude zu verhelfen, aber sie sind veraltet.
