Autor: Christoph Stettler

Zora Schneider: «Linke zensieren sich selbst, aus Angst»

Interview mit Kandidierenden für den Nationalrat im Kanton Bern.

sah. Politisch tendiert Zora Schneider zum klassenkämpferischen Anarcho-Kommunismus. Selbstverwaltung, eine weitgehende Aufhebung der Entfremdung, Anti-Autorität und auch Feminismus sind ihr wichtig. Schneider ist Stadträtin der PdA in Bern, sie studiert und arbeitet beim Berufsverband der Journalist*innen. 


Pesche Heiniger: «35 Stunden arbeiten und mit 60 in Rente!»

Interview mit Kandidierenden für den Nationalrat im Kanton Bern.

dab. Zwölf Männer und zwölf Frauen stellen sich im Kanton Bern für die Partei der Arbeit zur Wahl. Der Bieler Berufsschullehrer Peter Heiniger ist einer von ihnen. Er schätzt es, als Mitglied des Stadtrats in Biel einer Partei ohne Regierungsbeteiligung unabhängig operieren zu können. Genosse Peter im Gespräch mit dem vorwärts. 


ROLF ZBINDEN: «ZÜCKERLIPOLITIK FÜR DIE FRAUEN* IST PASSÉ»

Interview mit Kandidierenden für den Nationalrat im Kanton Bern.

sah. Acht Jahre im Amt als Stadtrat in Bern liegen hinter Rolf Zbinden – nun geht er für die PdA bei den Nationalratswahlen ins Rennen. Der Kandidat arbeitete bei Themen immer eng mit der ausserparlamentarischen Basis zusammen und verfügt dank zig Jahren Aktivismus über viel Erfahrung. 


Jubiläumsfeier 70 Jahre Schweizerische Friedensbewegung

21. September 2019 | 16.00 – 22.00 Uhr | Schmiedenhof, Rümelinsplatz | Basel

Vor welchen Herausforderungen steht die europäische Friedensbewegung heute?

16.00 Podium mit internationaler Beteiligung
Mit Seyhan Karakuyu Schweiz, Vorstandsmitglied SFB / Magdalena Küng Schweiz, Sekretärin GSoA / Hermann Kopp Deutschland,Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung / Dr. Patrice Salzenstein Frankreich, Leitungsmitglied der Französischen Friedensbewegung | Mouvement de la Paix / Felipe Ferreira Portugal, Leitungsmitglied der Portugiesischen Friedensbewegung | Conselho Português para a Paz e Cooperação / Andreas Zumach, Journalist (Moderation)
18.00 Buchvernissage Frieden. Gerechtigkeit. Menschenwürde. 70 Jahre Schweizerische Friedensbewegung
18.30 Vorstellung des Jubiläumsplakates und Prämierung
19.00 Apero mit Grussbotschaft von Iraklis Tsavdaridis, Exekutivsekretär des Weltfriedensrates
20.00 Musikprogramm Chor Linksdrall Bern in Abwechslung mit Duo Encuentro Gabriel Vergelin, Violoncello | Carlos Diaz, Gitarre und Gesang
Jubiläumsflyer_pdf


Kauf des Victorinox Gebäudes

Stadtrat Biel/Bienne, Peter Heiniger, PdA
Argumentarium zum Gemeinderatsgeschäft «Kauf des Victorinox Gebäudes»

Das vorliegende Geschäft enthält einige Punkte, die es genauer anzuschauen gilt:
Es existieren zwei Kaufinteressenten für das Gebäude der Victorinox am Grillenweg 4. Zum einen die Stiftung l’étrive zum anderen die Stadt Biel.

Normalerweise müsste ich aus rein rationalen Gründen einer Erschliessung von Schulräumen zustimmen. Diesmal jedoch nicht.
Ich durfte die Stiftung l’étrive kennenlernen. Dort arbeiten wundervolle Menschen, die von ebenso wundervollen Menschen begleitet und betreut werden. l’étrive ist ein geschütztes soziales Berufsatelier mit ungefähr 30 Arbeitsplätzen für leicht bis mittelschwer körperlich und psychisch behinderte, erwachsene Personen, die eine IV Rente beziehen.
Die Stiftung l’étrive hat nach einem umfangreichen und langwierigen Verfahren die Finanzierung für den Kauf sichern können.


Postulat Schulraum

Stadtrat Biel/Bienne
Postulat Schulraum, Peter Heiniger, PdA

Die Mauscheleien des Gemeinderats…

Nach einer unglaublichen Anhäufung von Peinlichkeiten, welche sich der Gemeinderat erlaubt hat, haben Mohamed Hamdaoui und ich ein dringliches Postulat eingereicht.
Der Schulraum in Biel ist ein sehr knappes Gut. Die Stadt Biel versucht – mit nahezu – allen Mitteln Schulräume zu akquirieren. 


Als einzelner Kommunist im Nationalrat – lohnt sich das?

Mittwoch 18. September, 19h30 in Bern, im Säli der Brasserie Lorraine, Quartiergasse 17.
Öffentliches Gespräch mit Denis de la Reussille, Nationalrat der Partei der Arbeit (PdA / POP) und Stadtpräsident in Le Locle.

Le champ des partisans : Le Locle, capitale du POP
Denis de la Reussille, Prösidentdu Locle, Conseiller national POP à la télévision Suisse. play rts


Schändlicher Beschluss von Postfinance

Mit Erstaunen und Ärger muss die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zur Kenntnis nehmen, dass Postfinance per Ende August den Zahlungsverkehr nach Kuba komplett eingestellt hat. Das Finanzinstitut ist eine Tochtergesellschaft der Post-Gruppe, alleiniger Aktionär und somit Eigentümer der Post ist der Bund. PdA Nationalrat Denis de la Reussille hält in seiner Interpellation fest: «Entweder traf das Unternehmen eine Entscheidung mit erheblichen Konsequenzen, ohne den Eigentümer zu informieren, oder es erhielt den Auftrag, jedoch ohne dies zu kommunizieren.»

Der Genosse will wissen, ob der Bund die Anweisung gab. Falls nicht, stellt sich eine andere Frage: « Wie kann PostFinance dann einen solchen Entscheid mit grossen politischen Auswirkungen treffen, ohne ihn mit dem Eigentümer abzusprechen?» Die PdAS wartet gespannt auf die Antworten.

Postfinance trägt mit ihrem Entscheid aktiv zur Verschärfung der Blockade gegen Kuba bei. Dies steht im krassen Widerspruch zur offiziellen Haltung der Schweiz und gefährdet die bisher guten Beziehungen zu Kuba. Die PdAS fordert den Bundesrat auf, sofortige Massnahmen einzuleiten, um diesen schändlichen Beschluss wieder rückgängig zu machen. Der Beschluss von Postfinance verschärft die Blockade gegen Kuba. Von der Postfinace verlangt die PdAS, so wie verschiedene Solidaritätsorganisationen auch, dass sie umgehend eine schriftliche Erklärung zu ihrem Entscheid zu veröffentlichen hat.

Partei der Arbeit der Schweiz
16. September 2019



Reichtum umverteilen

Aus dem nationalen Wahlprogramm 2019 der PdA Schweiz

675,3 Milliarden, das sind 675 300 000 000 Franken. So viel Vermögen besassen die 300 Reichsten in der Schweiz im Jahr 2018. So viel wie noch nie, berichtet das Wirtschaftsmagazin «Bilanz». Ihr Pro-Kopf-Vermögen beläuft sich auf 2,251 Milliarden Franken, im Jahr 1989 waren es noch 600 Millionen, eine Zunahme um 375 Prozent.
Die gleiche Zunahme bei den Löhnen hätte dazu geführt, dass eine Arbeiterin mit einem Lohn von 3500 Franken im Jahr 1989 heute 13 200 Franken verdienen würde. Sie ist aber Welten davon entfernt, denn ihr Lohn stieg laut Reallohnindex gerade mal um 14 Prozent – sie verdient heute knapp 4000 Franken im Monat.
Schier unglaubliche Zahlen schreiben auch die grössten Unternehmen in der Schweiz: Der Umsatz der «Big 15», der 15 grössten Unternehmen, betrug 2017 rund 1280 Milliarden Franken. Die drei Grössten (Vitol, Glencore International und Cargill International) schaffen es gemeinsam auf über 710 Milliarden pro Jahr. Zum Vergleich: 668,15 Milliarden betrug das Bruttoinlandsprodukt der Schweiz im Jahr 2017.

Armut für immer mehr Menschen
Auf der Schattenseite der Gesellschaft sieht es hingegen so aus: Laut Caritas waren im Jahr 2016 in der Schweiz über 1,2 Millionen Menschen armutsbetroffen oder armutsgefährdet. Ein Viertel davon sind Kinder und Jugendliche. Unter ihnen sind aber auch überdurchschnittlich viele Alleinerziehende, Familien mit drei und mehr Kindern und Menschen mit geringer Ausbildung, die nach einem Stellenverlust keine neue Arbeit finden. Darunter sind auch 140 000 Männer und Frauen, die trotz Erwerbsarbeit arm sind – sogenannte Working Poor.
Eine armutsbetroffene Einzelperson hat in der Schweiz maximal 2600 Franken monatlich zur Verfügung. Nach Abzug der Wohnkosten und der Krankenkasse bleiben ihr im Schnitt 986 Franken. Einer Alleinerziehenden mit zwei Kindern bleiben 1834 Franken, einer Zweielternfamilie mit zwei Kindern 2110 Franken monatlich. Damit müssen Essen, Kleidung, Energieverbrauch und laufende Haushaltskosten, darüber hinaus auch Kommunikation, Gesundheitspflege, Körperpflege, Verkehrsauslagen, Unterhaltung und Weiterbildung sowie Hobbys bezahlt werden. Für Unterhaltung und Hobby bleibt da kaum etwas übrig.
Ein weiteres Problem ist die steigende Altersarmut: 2017 bezogen 204 800 Personen Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV und 114 200 Personen zur IV. Die Zahl der Personen, die auf EL angewiesen sind, steigt kontinuierlich und verzeichnete von 2013 bis 2017 eine Zunahme um 22 000 Personen.
Ohne die EL, welche bei der Einführung als vorübergehend bezeichnet wurden, könnten rund 320 000 Personen kaum mehr leben. Nicht zu vergessen sind auch diejenigen Menschen, die Anrecht hätten, aber keine Zusatzleistungen beziehen, da sie den Anspruch darauf nicht erheben, und dies oft, weil sie ihr Recht dazu gar nicht kennen oder der Gesellschaft nicht auf der Tasche liegen wollen.