Kategorie: Archiv

5. Mai 2018

Alles Gute zum Geburtstag Genosse Marx!

Das Plakat unseres Genossen Christoph Stettler kommt ins Finale der 20 Besten des internationalen Poster-Wettbewerbs der Russia Designers Association zum 200-jährigen Jubiläum von Karl Marx

18. April 2018

VOLKSVORSCHLAG FÜR EINE WIRKSAME SOZIALHILFE

Jetzt Volksvorschlag unterschreiben

Die Partei der Arbeit ergreifft zusammen mit einem breiten Bündnis von Parteien  und Verbänden und den Volksvorschlaf „Für eine wirksame Sozialhilfe!“ ergriffen. 
Das Komitee «Wirksame Sozialhilfe» ist mit den vom Grossen Rat beschlossenen Kürzungen in der Sozialhilfe nicht einverstanden. Anstatt aber einfach das Referendum zu ergreifen, schlägt das Komitee eigene Massnahmen vor, die deutlich wirksamer sind und auch den Sozialhilfebeziehenden selber zugutekommen.

13. April 2018

Repression und Abbau

Ungeniert beschloss der bürgerlich dominierte Grossrat des Kantons Bern in der abgeschlossenen Session Massnahmen im Polizei- und Sozialhilfegesetz für weitere soziale Kollateralschäden. Jetzt werden Referenden ergriffen.

Überwachung und Diskriminierung durch Behörden nehmen zu, Gesetze werden weitherum munter verschärft. Ein Zitat der Gesellschaft für bedrohte Völker (GdV) zeigt dies auf: «Der Berner Grossrat hat das Polizeireglement so verschärft, dass fahrende Jenische, Sinti und Roma schneller von Geländen gewiesen werden können. Bis jetzt verfügt bei Landnahmen ein Gericht über die Wegweisung, wenn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht. Mit der Verschärfung des Wegweisungsartikels wird die rechtliche Situation fahrender Minderheiten verschlechtert: Neu kann die Wegweisung auch ohne akute Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgesprochen werden. Dies ist umso stossender, da der Kanton Bern trotz gesetzlicher Verpflichtungen bisher versäumt hat, fahrenden Jenischen, Sinti und Roma genügend Plätze zur Verfügung zu stellen.» In allen Gemeinden, in denen Standplätze von SVP-Regierungsrat Christoph Neuhaus eruiert werden, gibt es ziemlich Widerstand gegen diese Pläne; die rassistisch-fremdenfeindliche SVP im permanenten Wahlmodus macht’s vor. 

12. April 2018

Vollgeldinitiative: Ein kritisches Ja

Das Haifischbecken der Finanzwirtschaft regulieren, dem Hai Spielregeln aufzwingen. Dies in etwa das Vorhaben der Vollgeldinitiative. Sie hält fest, dass «das Gesetz den Finanzmarkt im Gesamtinteresse des Landes» regeln muss, insbesondere: Die Treuhandpflichten der Finanzdienstleister, die Aufsicht über die Geschäftsbedingungen der Finanzdienstleister, die Bewilligung und die Beaufsichtigung von Finanzprodukten, die Anforderungen an die Eigenmittel sowie die Begrenzung des Eigenhandels. Alleine der Bund «schafft Münzen, Banknoten und Buchgeld als gesetzliche Zahlungsmittel». Diese Forderung, die so im Initiativtext zu lesen ist, formuliert das Kernanliegen der Vollgeldreform. Die Banken dürfen dann nur noch Geld verleihen, das sie dafür zur Verfügung gestellt bekommen haben, sei es von Sparern, Unternehmen, Versicherungen, anderen Banken oder der Schweizer Nationalbank (SNB). «Damit werden die Banken allen anderen Unternehmen und Privatpersonen gleichgestellt, welche für die Ausgabe von Darlehen das Geld auch zuerst selber haben müssen», informiert die Website der BefürworterInnen. 

5. April 2018

Kältewelle in Bern – Tut die Stadt genug für die Obdachlosen?

Interpellation Zora Schneider (PdA)
Stadtratsitzung Bern vom 15. Februar 2018

Wenn es kalt wird, kann es für Obdachlose, für Menschen ohne Wohnsitz in Bern, Sans Papiers und für PartygängerInnen gefährlich werden. Sie sind der Kälte ausgeliefert und sie kann lebensbedrohlich sein, wenn die Obdachlosen nicht selbst Massnahmen ergriffen haben. Es gibt Anhaltspunkte, wie die Belegung im «Pfuusbus» von Pfarrer Sieber in Zürich, die Ende letzten Jahres gezeigt haben, dass die Anzahl der Obdachlosen in der Schweiz zugenommen haben könnte. Nationale Statistiken gibt es aber keine, wie Swissinfo im November letzten Jahres berichtet hat.1
Oberstes Ziel der städtischen Politik muss es sein, dass niemand erfriert.

26. März 2018

Mitgliederversammlung

PdA POP Bern kantonale Mitgliederversammlung
Montag, 26. März in Biel. 19:30 im ‚Haus pour Bienne‘, Kontrollstrasse 22, Biel (zu Fuss 5 Min. vom Zentralplatz)