Kategorie: Archiv
20 JAHRE – EIN GRUND ZUM FEIERN!
JUBILÄUMSVERANSTALTUNG 20 JAHRE WIEDERGRÜNDUNG PDA POP BERN
Samstag 6. Mai 2023, im Breitsch-Träff, Breitenrainplatz 27, Bern
Einlass 14:30 Uhr, Beginn 15 Uhr, Eintritt gratis, Kollekte
Mit Simultanübersetzung Deutsch – Französisch
Ausstellung ausgewählter Plakate der letzten 20 Jahre
PROGRAMM
15 Uhr Begrüssungen PdA – POP Bern & PdAS
15:30 «Kommunistische Politik gestern – heute – morgen» Runder Tisch mit GenossInnen verschiedener Generationen
18 Uhr Vegetarischer Imbiss
19:30 Abendprogramm u.a. mit dem Chor Linksdrall, anschliessend gemütliches Beisammensein
kantonale Mitgliederversammlung
Montag 24. April, 19h30 in Biel
syndicom-Lokal im obersten Stock des UNIA-Gebäudes, Murtenstrasse 33.
Kündigungen bei Sanierung sozial abfedern; Verlust von günstigem Wohnraum vorbeugen
Stadtrat Bern
Interfraktionelle Interpellation GB/JA, AL/PdA (Seraphine Iseli / Katharina Gallizzi / Anna Leissing, GB / David Böhner, AL / Matteo Micieli, PdA / Matthias Humbel, GFL / Therese Streit EVP)
Im Bund war am 19.03.2023 zu lesen, dass die Pensionskasse der Stadt Bern (PVK) ihren Mieter*innen in einem Wohnblock an der Bahnstrasse 59 und 79 kündigt, um das Haus zu sanieren.1 Der Mietzins für die sanierten Wohnungen wird gemäss PVK um rund 40% ansteigen. Erneut geht in der Stadt Bern günstiger Wohnraum verloren.
Die betroffenen Mieter*innen haben nun ein Jahr Zeit, eine neue Wohnung zu finden. Bei der aktuellen Leerwohnungsziffer von 0.57% 2 in der Stadt Bern und den schweizweit steigenden Mietzinsen 3 ist das kein leichtes Unterfangen. Eine vergleichbar günstige Wohnung in der Stadt Bern zu finden, dürfte gar unmöglich sein. Die betroffenen Menschen sind also gezwungen, ihr gewohntes Umfeld, Nachbar*innen, sowie Kita, Schulen, Spitex und Unterstützungsleistungen zurückzulassen. Gerade für Personen, die in sozioökonomisch schwierigen Verhältnissen leben, ist dies eine besonders grosse Hürde.
Bekanntmachung von bestehenden Angeboten und Projekten für qualifizierte Migrant*innen
Stadtrat Bern
Interfraktionelles Postulat SP/JUSO, AL/PdA, GB/JA (Valentina Achermann, SP / Chandru Somasundaram, SP / Matteo Micieli, PdA / Franziska Geiser, GB):
Seit 15 Jahren bietet der cfd (feministische Friedensorganisation) Mentoringprogramme für qualifizierte Migrantinnen an, das heisst für Migrantinnen mit abgeschlossener Berufsausbildung und/oder einem tertiären Bildungsabschluss. Die Mentees werden von Berufsleuten aus der gleichen Branche begleitet und sie können beispielsweise Bewerbungsgespräche üben, Wirtschaftskompetenzen erwerben, Kontakte knüpfen etc. Über die Jahre hat sich gezeigt, dass die Frauen bei der beruflichen Integration immer wieder mit ähnlichen Schwierigkeiten konfrontiert sind: Ihre Diplome werden nicht anerkannt, ihnen fehlt das berufliche Netzwerk. Die Frauen finden oft keine Stelle, die ihrer beruflichen Qualifikation entspricht. Dies liegt nicht zuletzt oft an einer mangelhaften Übersicht über die in der Stadt Bern vorhandenen Angebote in diesem Bereich sowie einem in der Stadt Bern nicht genügend sensibilisierten Arbeitsmarkt.
50 Milliarden Franken Rettungsschirm für die Credit Suisse – Nein!
Medienmitteilung PdAS
Rettung der Credit Suisse durch die SNB: Nein zur Vergesellschaftung der Verluste und zur Privatisierung der Gewinne!
50 Milliarden Franken. Das ist fast die Hälfte der jährlichen Ausgaben des Bundes. Diese Summe stellt die Schweizerische Nationalbank (SNB) der Credit Suisse (CS) als Darlehen ohne jegliche Bedingungen zur Verfügung, um die Bank vor dem Absturz ihres Börsenkurses zu retten, der im schlimmsten Fall zu ihrem Bankrott führen könnte. Für die gegenwärtige Situation ist die Bank aufgrund der fragwürdigen Praktiken und Skandale, in die sie sich in den letzten Jahren verstrickt hat, allein verantwortlich. Die SNB und die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) behaupten jedoch, dass die Lage der CS an sich nicht besorgniserregend sei und dass sie über eine ausreichende Liquiditäts- und Eigenkapitalquote verfüge. Doch der angekratzte Ruf der CS hat zu einer Kapitalflucht geführt, die ihr gefährlich geworden ist. Und die grösste Aktionärin der CS, die Nationalbank von Saudi-Arabien, hat sich geweigert, mehr Geld auf den Tisch zu legen, vor allem aus regulatorischen Gründen (sie hätte dann über zehn Prozent des CS-Kapitals erworben, was eine Genehmigung der FINMA erfordert hätte). Die Weigerung der Saudis löste eine Panik an der Börse aus, die durch die Hilfe der SNB beendet wurde.
Schluss mit Krieg – für Frieden und Völkerfreundschaft!
Demonstration am Samstag, 25. Februar 2023
14:30 Uhr, Ni-Una-Menos-Platz (ehem. Helvetiaplatz), Zürich (bewilligt)
Am 24. Februar 2023 jährt sich der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zum ersten Mal. Damit eskalierte ein schon seit 2014 schwelender Konflikt um Rohstoffe, Einflusssphären und Sicherheitsinteressen auf dem Gebiet der Ukraine zwischen der EU/NATO und Russland. Zehntausende Menschenleben hat dieser Konflikt bereits gekostet.
Wir verurteilen die militärische Offensive Russlands gegen die Ukraine und die zunehmende Eskalation durch das NATO-Kriegsbündnis hinter der Selenski-Regierung.
Wechsel in der PdA/POP. Pir Ché Celik wird Marisa Halter im Bieler Stadtrat ersetzen.
Medienmitteilung
Marisa Halter hat das Stadtratsmandat per Ende 2022 abgegeben. Die Gründe sind beruflicher Natur. Sie wird bei einer NGO die Leitung eines Trinkwasserprojekts in Kamerun übernehmen.
Pir Ché Celik wird den zweiten Sitz der PdA/POP übernehmen. Somit werden er und Peter Heiniger die PdA/POP im Bieler Stadtrat vertreten.
Die PdAS spricht den Erdbebenopfern in der Türkei und in Syrien ihre volle Solidarität aus
Mit grosser Trauer hat die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) von dem Erdbeben in der Türkei und in Syrien Kenntnis genommen. Bisher sind mehrere Zehntausende von Toten zu beklagen, Tausende werden noch vermisst. Ganze Städte liegen in Trümmern und Hunderttausende Menschen haben alles verloren. Sie sind dazu verdammt, unter extremen Schwierigkeiten zu überleben, die durch massive Kälte verschlimmert werden.
Die PdAS spricht ihr tiefstes Beileid für alle in dieser Tragödie Verstorbenen aus. Unsere ganze Solidarität gilt den Überlebenden. Mehrere Genossinnen und Genossen unserer Partei setzen sich aktiv dafür ein, den Opfern dieser Tragödie dauerhafte materielle Hilfe zukommen zu lassen. Die PdAS unterstützt diese wichtige Arbeit der konkreten Solidarität.
Nicht noch mehr Öl ins Feuer giessen
Die PdAS ist entsetzt über die aktuelle Eskalation im Ukrainekrieg, die durch die Panzerlieferungsbeschlüsse von Nato-Ländern hervorgerufen wurde. Auch Schweizer Medien und PolitikerInnen giessen weiter Öl ins Feuer; sie fordern ebenfalls Waffenlieferungen an die Ukraine. Mit dem gleichen Ziel sind derzeit auch diverse Vorhaben zur Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes im Parlament hängig. Die PdAS erinnert daran, dass die aktuelle Fassung dieses Gesetzes erst seit dem 1. Mai 2022 in Kraft ist. Hier wurden die Verschärfungen eingearbeitet, die durch die im Oktober 2021 erfolgte Annahme des Gegenvorschlags zur Volksinitiative „ Gegen Waffenexporte on Bürgerkriegsländer“ nötig wurden. Die Partei der Arbeit der Schweiz hatte die weitergehende Volksinitiative unterstützt. Heute setzt sie sich gegen jegliche Form einer Aufweichung ein, die der Schweiz oder Nachbarländern Waffenexporte in die Ukraine erlauben würde.
