BASISDEMOKRATIE IST LEBBAR – UND NICHT VERHANDELBAR!

Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Periode 2013 – 2015
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 15.11.2012

Heute Abend bietet sich uns eine einzigartige Chance. Eine grosse Chance erstens einmal für jene, die ohne Arges im Schilde zu führen – wie sie uns doch beteuern – eine kleinere Lawine losgetreten haben und denen es dann doch nicht ganz wohl war dabei. Sie brauchen nicht einmal Abbitte zu leisten. Sie können heute Abend schlicht und einfach „ja“ sagen zum vorgelegten Leistungsvertrag mit der Reitschule, gegen welche sie ja nie etwas gehabt haben – wie sie sagen. 

Es bietet sich zweitens eine Chance für jene, die sich doch immer von den Scharfmachern abgegrenzt und diese trotzdem immer wieder mit Munition versorgt haben. Sie sind den Scharfmachern unheimlich nützlich gewesen, so unheimlich, dass die Zweifel an ihrer Aufrichtigkeit immer stärker und stärker geworden sind. Aber das könnte sich heute ändern: mit einem Ja zum Leistungsvertrag mit dem Kulturzentrum Reitschule, gegen das sie ja nie etwas gehabt haben – wie sie sagen.

Es bietet sich drittens eine Chance für all jene, die Vorstoss über Vorstoss häuften und die dabei die grosse Liebe zum Recycling-Geschirr entdeckt haben. Was immerhin auch etwas ist! Sie dürfen hier und heute Abend ihre Vorstoss-Wiederaufbereitungsmaschine einstellen und Windmühlen Windmühlen sein lassen. Und das sollte ja auch gar nicht so schwer sein, zumal sie eigentlich gegen die Reitschule gar nichts haben – wie sie uns sagen.

Der vorliegende Leistungsvertrag zeugt von einer sehr vernünftigen und pragmatischen Haltung, mit der beide Verhandlungsseiten vorgegangen sind. Und dem standen ja nun ganz offensichtlich die basisdemokratischen Grundsätze der Reitschule überhaupt nicht im Wege. Für die Partei der Arbeit ist das die politische Botschaft, welche sich nicht länger verdrängen lässt und die all jene blamiert, die uns ihren Glauben an den Segen der Hierarchie mit allerhand Aufwand aufzudrängen versuchen. Es würde einem städtischen Parlament gut anstehen, diesen Beitrag zu einer gelebten Demokratie mit Enthusiasmus zu verdanken.

Dazu ergibt sich heute Abend eine schöne Chance. Eine Chance für alle! Mit einer Zustimmung zum vorgelegten Leistungsvertrag können wir dem grössten, lebendigsten und vielfältigsten Kulturbetrieb Berns ein kleines Dankeschön aussprechen und einen bescheidenen Beitrag leisten zu seiner weiteren Arbeit. Wer diese Chance nicht nutzt, wird allerdings nicht mehr länger damit kommen können, dass er eigentlich gegen die Reitschule gar nichts und so weiter – Sie verstehen? Ich hoffe doch, Sie verstehen. Und packen die Chance.

Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 15. November 2012 pdf