Für den aktiven Klimaschutz – freie Fahrt für alle!

Stadtrat Biel
Dringliche Motion, Peter Heiniger, PdA

Der Gemeinderat wird beauftragt, für die Tarifzonen 300 und 301 im Fahrplanverbund Libero den Null Tarif einzuführen oder dessen Einführung zu veranlassen. Dieser Null Tarif gilt für alle NutzerInnen dieser Zonen. 


Kapitalismus und Klimaschutz: zwei falsche Freunde

Dauernd sprechen wir von einem System Change, doch was heisst das genau? Was kann mensch sich darunter vorstellen und wie erreichen wir den? Innerhalb des jetzigen Systems, indem wir einige Rahmenbedingungen schaffen, hier ein Pflästerli aufkleben und dort eine feine Regelung machen? Ist das genug? Nein, bei langem nicht! Was es braucht, ist eine radikale Veränderung unserer Wirtschafts- und Lebensweise, oder sogar einen Neuaufbau!

Wir fordern, dass die Regierung den Klimanotstand ausrufen soll. Sie soll Gesetze und Verordnungen erlassen, die die weitere Zerstörung der Umwelt verhindern sollen. Klimaabkommen sind nichts Neues, 1997 gab es das Kyoto-Protokoll, 2015 das Pariser-Klimaabkommen usw. Sie versprechen uns eine klimafreundlichere Politik, doch mit dem Ergebnis ist wohl (fast) niemand hier zufrieden. Dass kaum eines der sowieso viel zu laschen Versprechungen eingehalten wurde, haben wir nicht unserer Eigenverantwortung, sondern dem System zu verdanken.

Wir leben in einer Welt, in der Profit, wie ein Kompass, der Orientierung dient. Es geht nicht um die Bedürfnisse der Menschen, sondern vielmehr um die Maximierung des Gewinns. Die Firmen und deren CEO’s stehen in Konkurrenz zueinander, sie müssen dafür sorgen, dass sie möglichst billige Ressourcengewinnung und Produktion sicherstellen können. Sie folgen somit der Logik der aktuellen, kapitalistischen Wirtschaft. Dass dabei der Klimaschutz oder Arbeiter*innenrechte nicht beachtet werden können, verstehen wohl auch Kinder. Erwachsene leider nicht mehr alle. Aber es geht um den Gewinn, mit umweltschonenden Vorgehensweisen oder mit guten Arbeitsverhältnissen kann man im jetzigen System nicht mit der Konkurrenz mithalten. Wie Greta Thunberg einst an der UNO-Klimakonferenz in Katowice am 12. Dezember 2018 gesagt hat: «Es sind die Leiden der vielen, die für den Luxus der wenigen bezahlen».




Formel Weh

erschienen in der neuen nixBravDa! die rote Post der PdA Bern.

Er liest sich teilweise wie eine Liste von Schurkenstaaten: der aktuelle Formel-E-Kalender: Das erste Rennen fand erstmals in Saudi-Arabien statt. Über die US-hörigen, frauenfeindlichen, terror- und kriegslüsternen und -finanzierenden Ölscheichs braucht man nicht mehr viel zu sagen. Auch das in Marokko ist schon vorbei, der letzten Kolonialmacht Afrikas, welche immer noch widerrechtlich die West-Sahara besetzt und eine von der UNO geforderte Volksabstimmung über die Selbstbestimmung der Sahrauis immer noch verhindert. Gefahren wurde auf einer Strecke, die nach dem pubertierenden aktuellen Erbprinzen benannt ist, der damit wohl einen Bubentraum erfüllt bekam. Sieht so die Zukunft aus? Die Formel-E redet gerne von Zukunft, Fortschritt etc. Dann letztes Jahr: Zürich, Finanzplatz Nr. 1 in der Schweiz. Greenwashing meets Geldwäscherei. Und jetzt also das schöne, beschauliche, Unesco-Weltkultur-prämierte Bern. Unter Ausschluss von Stimmvolk und Wohnbevölkerung hat die sogenannte Rot-Grün-Mitte-Regierung zugesagt. Ganz unkritisch, gibt es immer noch Blauäugige aus dem Lager, die der Formel-E bezüglich Ökologie glauben. 


Formel-E ade

Zeigen wir der Formel-E die rote Flagge!

Die Partei der Arbeit hat gemeinsam mit weiteren Parteien, Anwohner_innen und Einzelpersonen, das Komitee Formel-E ade gegründet.

 

Ein Autorennen mitten durch die rot-grüne Stadt? Dass das nichts mit Nachhaltigkeit und noch viel weniger mit einem Systemwandel zu tun hat, erkennt jedes Schulkind. Nicht aber der Berner Gemeinderat der die Formel-E nach Bern holt und uns die Sache als ökologischen Fortschritt verkaufen will.

Das Rennen ist umweltschädlich und ärgerlich für die Anwohner_innen. Es dient nur der Tourismusbranche und dem Veranstalter. Elektro-Autos sind kein wirksames Mittel dem Klimawandel entgegen zu wirken sofern der Automobilverkehr nicht massiv reduziert wird. Zusammen mit den Klimastreikenden sagen wir: Es gibt kein weiter so wie bisher wenn wir die Klimaziele des Pariser Abkommens umsetzen wollen.
Angesichts der Klimakrise braucht es dringend einen System- und Gesellschaftswandel. Nur mit technischen Mitteln wird die Klimaerwärmung nicht aufzuhalten sein. Doch genau darauf zielen die Swiss-E-Prix-Veranstalter_innen mit ihrer deklarierten „Aufklärung zu nachhaltiger Mobilität“ ab. formel-e-ade.ch


Wissenschaft und Bürgerinnen und Bürger sollen bei ökologischen Massnahmen und Klimamassnahmen zu Wort kommen!

Motion Zora Schneider (PdA)
Stadtratsitzung Bern vom 25. April 2019

Seit langem arbeiten Klimawissenschaftlerinnen und -wissenschaftler an der Analyse und an Lösungen gegen den Klimawandel. Auch die Bevölkerung macht sich grosse Sorgen, welche Auswirkungen wir in naher Zukunft zu vergegenwärtigen haben werden. Verschiedene zu ergreifende Massnahmen sind aus dem Klimabericht des UNO-Weltklimarates zu entnehmen. Trotzdem ist es für uns Milizparlamentarier und Milizparlamentarierinnen auf lokaler Ebene schwer, zu wissen, ob die Massnahmen, die die Stadt Bern bisher angekündigt hat, ausreichen und den verschiedenen spezifischen Auswirkungen des Klimawandels, der Übernutzung der Ressourcen, der Verschmutzung des Trinkwassers, dem Verlust der Biodiversität, Massentierhaltung und Superkeimen gerecht werden. Internationale Klimawissenschaftler und Klimawissenschaftlerinnen haben angekündigt, dass in 12 Jahren beim Klimawandel ein «Point of no Return» erreicht sein wird. Es ist daher dringend notwendig, eine öffentliche Diskussion und Einschätzung der Massnahmen zu erreichen, die Mitsprache der Bevölkerung nicht ausser Acht zu lassen und schnell Gegenmassnahmen in Kraft zu setzen.


Klimademo

Nach dem Streik ist vor der Demo.

Samstag 6. April, 14 Uhr, Helvetiaplatz Bern


Klimamassnahmen prioritär umsetzen

Dringliche Motion Zora Schneider (PdA), Angela Falk (AL), Tabea Rai (AL):
Stadtratsitzung Bern vom 28. März 2019

Der Klimawandel hat zu einer Klimakrise geführt. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sind sich einig, dass unser Handeln in den nächsten zehn Jahren über die Zukunft der Menschheit entscheidet. Es ist Fakt: Umfassende Massnahmen müssen sofort ergriffen werden, um eine immer schlimmer werdende Klimakatastrophe zu verhindern. Das Ziel ist, die Erwärmung unter den im Pariser Klimaabkommen festgelegten 2 Grad Celsius zu halten. Denn sogar mit 1,5 Grad Klimaerwärmung kann in zehn Jahren ein Punkt erreicht werden, nach dem der Klimawandel ausser Kontrolle gerät und weitere Massnahmen nicht mehr greifen. Dies ist mit verheerenden Folgen für Natur und Menschheit verbunden. Angesichts der Schwere der Folgen und des Zeitdrucks ist unumgänglich, die Massnahmen gegen die Klimakrise nicht nur tatkräftig, sondern auch sofort umzusetzen – und deshalb auch, sie zu priorisieren. Die Stadt Bern kann und muss regional handeln, um dieses globale Problem anzugehen. Dazu hat sie bereits Pläne ausgearbeitet.


1. Platz im ecorating – PdA 100% Umweltfreundlich

Im Umweltrating 2018 des Nationalrats, dass von Greenpeace, pro natura, VCS und WWF jedes Jahr erstellt wird, belegt die Partei der Arbeit mit 100% den ersten Platz; knapp vor den Grünen (99.6%) und der SP (98.3%)

 
mehr…


Let’s talk about our Banks

erschienen in der nixBravDa 2/19
Klimastreik 15. März 2019

Hallo zämä. In unserer Rede geht es heute um Klimagerechtigkeit: nämlich darum, die Verantwortlichen für die Klima Krise zur Rechenschaft zu ziehen: unter anderem unsere Banken. In 17 Schweizer Städten wird heute über dieses Thema gesprochen und das, das ist erst der Anfang!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Das Eis schmilzt, der Meeresspiegel steigt, mehr und mehr Wetterextreme, Hitzewellen und Dürren… ja, die Klimakrise ist da, jetzt! Und wer ist verantwortlich?

Etwa wir, die kleine Schweiz?

Ja, aber sicher!! Denn etwas wird uns verschwiegen. Etwas wurde uns weder in der Schule erzählt, noch haben die Medien gross darüber berichtet.
Die Schweiz ist flächenmässig das 130 grösste Land der Welt. Doch wenn die Schweiz als Finanzplatz ein Land wäre, dann würde die Schweiz an 6. Stelle der weltweit grössten Co2 Verschmutzer*innen stehen. Stellen wir uns das mal vor, das 130 grösste Land steht also auf Platz 6 der Co2 Verursacher*innen! Denn laut einer Studie von Greenpeace investieren die UBS und die Credit Suisse Milliarden in einige der weltweit kohlenstoff-intensivsten Unternehmen und Projekte und lenken uns dabei mit ihrem profitorientierten Handeln immer weiter in die Klimakrise hinein. Damit zerstören sie die Gegenwart und Zukunft aller Lebewesen. Das können wir doch nicht einfach so akzeptieren, oder?

Die beiden Banken UBS und Credit Suisse finanzieren insgesamt 47 Unternehmen, die fossile Brennstoffe abbauen. Diese bohren nach Öl in der Arktis und der Tiefsee, roden Wälder um Kohle abzubauen und exportieren verflüssigtes Erdgas in Nordamerika. Sie bedrohen mit ihren dreckigen Pipelines Land und Existenz von indigenen Gemeinschaften. Als ob das nicht schon schlimm genug wäre, unterstützen 11 von diesen 47 Unternehmen auch noch aktiv die Verleugnung des Klimawandels.

Durch diese Finanzierungen verantworten die beiden Banken UBS und Credit Suisse allein im Jahr 2017 mehr als zweimal so viele Treibhausgasemis-
sionen wie die gesamte Bevölkerung und alle Industrien in der Schweiz zusammen. Für 2/3 davon ist übrigens die Credit Suisse verantwortlich!

Habt ihr das gewusst?? Zwei Banken verursachen mit ihren Finanzierungen doppelt so viele Treibhausgasemissionen wie 8.5 Millionen Menschen und alle Industrien in der Schweiz zusammen! PAUSE

Und wisst ihr was? Diese finanzierten Emissionen der Banken sind nicht etwa gesunken, nein sie sind zwischen 2015 und 2017 sogar stark angestiegen. Und dies obwohl 2015 das Pariser Abkommen verabschiedet wurde! Mau ehrlech, das chas doch nid siii!!

Da wird ig eifach grad hässig. Da gebe ich mir jeden Tag Mühe, die Klimakrise durch mein Handeln nicht noch mehr voran zu treiben und was machen die Schweizer Banken? Sie denken nur an ihren Profit und ihnen ist scheissegal, wenn sie die Welt zerstören. PAAUSEEEEE Solange nur das Portemonnaie dicker wird, ist ihnen egal, wenn die Luft zum Atmen und der Rest der Welt vor Hunger dünner wird!!!!

Die Banken scheinen das Wort «Nachhaltigkeit» nur als Marketingstrategie zu kennen. Besucht mensch die Website der Credit Suisse, vermittelt diese den Eindruck, dass sie sich ach so aktiv an der Bekämpfung der Klimakrise beteiligt.

Liebe Credit Suisse Kund*innen, liebe UBS- Kund*-
innen, ubs,was für falsche Versprechen, denn eure Banken sind leider überhaupt nicht ökologisch, im Gegenteil, sie zerstören durch ihr Profitstreben die Erde Tag für Tag und indem wir unser Geld bei diesen Banken anlegen, unterstützen wir diese dreckigen Geschäfte.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns alle von diesen dreckigen Geschäften befreien, indem wir Bank wechseln und unser Geld an einem anderen Ort anlegen, wo ethische Standards über Profitmaximierung stehen. Deshalb wollen wir alle darauf achten, dass mit unserem Geld nur nachhaltige Projekte finanziert werden und nicht solche, welche die Natur zerstören.

Um die Klimakatastrophe aufzuhalten, soll die Schweiz die Treibhausgasemissionen bis 2030 auf Netto 0 bringen. Darum müssen die Schweizer Grossbanken aus diesen dreckigen Geschäften mit fossilen Energien aussteigen!

Was wollen wir? wir wollen Klimagerechtigkeit, was bedeutet, dass die Hauptverantwortlichen für den Klimawandel und die Zerstörung der Umwelt zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Und dazu gehören sowohl Grosskonzerne, als auch unsere Banken!

Ich frage noch einmal: was wollen wir?  Klimagerechtigkeit. Wann wollen wir sie?  Jetzt!!!

Nationale Rede verfasst von der Arbeitsgruppe «Aktivismus-Bank»


Friede dem Klima

Für ein Klima des Friedens

Zu Tausenden gehen junge Menschen weltweit auf die Strasse und fordern Rücksicht auf das Klima und damit auf ihre und unsere Zukunft. Sie verdienen unsere Achtung, unseren Respekt – und unsere Unterstützung. Die Bewahrung unseres Planeten ist unser gemeinsames Ziel.

Der Raubbau am Klima, die Zerstörung unserer Ressourcen, unserer gesamten Lebensgrundlagen: Nichts hat daran einen derart grausamen und grossen Anteil wie die Kriegsmaschinerie in Ost und West, in Nord und Süd. Im Frieden wie im Krieg. Unser eigenes Land nicht ausgeschlossen. So übte beispielsweise unsere Luftwaffe während vier Wochen über Schottland das Fliegen bei Nacht und verbrannte dabei 1,3 Millionen Liter Kerosin! Eine Frechheit gegenüber der schottischen Bevölkerung, eine Schandtat gegenüber der Natur.


Fridays for future – Schulstreiks fürs Klima

erschienen in der nixBravDa 1/19

Die Schulstreiks für das Klima haben sich beachtlich ausgebreitet. Offenbar entsteht eine neue Jugendbewegung. Sie wendet sich gegen die etablierte Politik, gegen die mit viel Gerede begleitete, aber im praktischen Tun völlig unzureichende Politik der Regierenden in Sachen Klimaschutz. Sie wollen damit für ihr eigenes Interesse, für eine gesicherte Zukunft der Erde eintreten.

Es verdient grösste Aufmerksamkeit und volle Unterstützung, wenn zehntausende junge Menschen trotz der Androhung von Schulstrafen sich für Schulstreiks entscheiden und an „Freitagen für die Zukunft“ („Fridays for future“) dem Unterricht fernbleiben, um mehr und wirkungsvollere Massnahmen für die Bewahrung des Klimas und damit für die Zukunft des Erdballs einzufordern.

Besonders wichtig ist, dass es sich dabei um eine von jungen Menschen selbst organisierte, von Regionalgruppen getragene, politisch und organisatorisch völlig unabhängige, also im besten Sinn basisdemokratische Bewegung handelt. Als Kommunikationsmittel zur Koordinierung und Mobilisierung von Aktionen dienen ihnen in erster Linie sogenannte soziale Medien wie WhatsApp, Facebook usw. 


DIE WAHREN VERANTWORTLICHEN DER UMWELTZERSTÖRUNG

Es ist mehr denn je notwendig, globale Lösungen gegen die Umweltzerstörungen zu finden. Doch trotzdem erhalten die Multinationalen durch diese Projekte der Liberalisierung und Privatisierung wie die Freihandelsabkommen eine unendliche Macht. In den Ländern der südlichen Halbkugel werden die Multis weiterhin unbestraft die natürlichen Ressourcen ausbeuten mit den tragischen Folgen, die dabei für die Umwelt entstehen. Und in den Ländern der nördlichen Halbkugel werden sie in ihrem Bestreben nach dem maximalen Profit eine Konsumgesellschaft fördern, welche das ökologische Gleichgewicht des ganzen Planten gefährdet.

Die Schweizer Multinationalen bleiben sich in diesem Rennen für die Kontrolle der natürlichen Ressourcen nichts schuldig. Nestlé, Meisterin bei der Privatisierung des Wassers im Süden, Glencore, Königin des Handels mit Rohstoffen oder Syngenta, grosse Umweltsünderin in Sachen Verschmutzung des Grundwassers sind nur einige Beispiel der verhängnisvollen Folgen, wenn die demokratische Kontrolle über diese Multinationalen fehlt.

Diese Zerstörung der Umwelt ist die direkte Folge des Zugriffs des Kapitals und seiner unbegrenzten Jagd nach Profit. Diese Faktenlage kann durch niemanden mehr bestritten werden. Unter kapitalistischen Produktionsbedingungen wurde eine solche Zerstörung von solch riesigem Ausmass möglich. Wir wohnen einem Prozess bei, bei welchem die Natur unter der Ausbeutung des Kapitals in dramatischer Weise verarmt. Wir können die Umweltprobleme nicht vom Klassenkampf trennen. Dies aus dem simplen Grund, weil die Ausbeutung der Arbeitskraft und der Natur parallel laufen. Wir halten fest, dass die Umweltprobleme Teil des Klassenkampfes sind: sie akzentuieren und intensivieren diesen. Die Umweltprobleme können nicht im kapitalistischen Ausbeutungssystem gelöst werden.

Text aus dem nationalen Wahlprogramm 2015