Kategorie: Solidarität

Solidarität mit der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei

Liebe Genossen,

Wir haben von Eurem Beschluss zum Rückzug aus der Europäischen Linkspartei Kenntnis erhalten und begrüssen diese Entscheidung. Vor zwei Jahren hatte unsere Sektion, die Sektion Bern der Partei der Arbeit der Schweiz, den Rücktritt von Fausto Bertinotti verlangt, der es akzeptiert hatte, den Krieg in Afghanistan zu unterstützen. Die Europäische Linkspartei hatte von Anfang an das Ziel, die kommunistische Bewegung zu eliminieren und ein reformistische linke Bewegung zu schaffen. Die Europäische Linksparte wollte den radikalen Wechsel vom kapitalistischen zum sozialistischen System nicht, höchstens oberflächliche Veränderungen am Kapitalismus.

Am letzten Parteitag der Partei der Arbeit der Schweiz hatte unsere Sektion beantragt, eine Debatte über die Position zur EU und zur Europäischen Linkspartei durchzuführen. Diese Frage wird nun am 6. Juni 2009 an einer nationalen Konferenz beraten werden.

Für uns ist die Europäische Union eine Konstruktion der Kapitalisten und Imperialisten. Die Europäische Linkspartei ist ausserstande (und vielleicht auch nicht willens), diese Konstruktion von Europa umzuwerfen. Aber für uns stellen sich auch interne Probleme in der Frage der Europäischen Linkspartei. Als allererstes haben wir das Delegationsprinzip. Jeder Delegierte sollte als Sprecher seiner Mitgliedspartei auftreten. Wir hatten den Eindruck, dass die Delegierten nicht immer die Basis jeder Mitgliedspartei vertreten. Die Resolutionen, welche in der Europäischen Linkspartei beschlossen wurden, konnten an der Basis nicht diskutiert werden.

Wir hoffen, dass unsere Partei an dieser Konferenz aus Eurem Schritt Konsequenzen ziehen und Euch dabei folgen wird.

Mit kommunistischen Grüssen

Mitgliederversammlung der Partei der Arbeit
Sektion Bern

Bern, 5. Mai 2009