Kategorie: Solidarität

Die PdA Bern solidarisiert sich mit den Kämpfen der Arbeiterinnen und Arbeiter und der Völker Griechenlands und Portugals

Von Griechenland und Portugal erreichen uns Nachrichten, welche bestätigen, dass eine Eskalation von Streiks und Manifestationen im Gange ist. Die griechischen und portugiesischen Arbeiterinnen und Arbeiter beschränken sich nicht darauf, die Staatshaushalte und Stabilisierungsprogramme durch Erklärungen auf Internet zu bekämpfen, sondern machen Gebrauch vom politischen Streik als Kampfmittel.

Es ist ein schwieriger Kampf, denn beide Völker werden angegriffen von einer breiten Allianz von Kräften, die von der Finanzaristokratie über die Banken und Rating-Agenturen, die Wirtschaftspresse, die Regierungen der EU-Grossmächte, die deutsche Boulevardpresse, welche anti-griechische Kampagnen lanciert, den Internationalen Währungsfonds bis zu den sozialdemokratischen Regierungen in Athen und Lissabon und die gelben Gewerkschaften reicht, welche sich in ihrer streikbrecherischen Rolle betätigen.

Unter dem Vorwand des Staatsdefizits will das Grosskapital zahlreiche Massnahmen durchsetzen, die in ihrer Gesamtheit auf zwei Dinge hinauslaufen: Erstens soll damit der Ausbeutungsgrad der Arbeitskraft massiv erhöht werden. Zudem kommen die Privatisierungen und die Steuererhöhungen einer wahren Plünderung gleich und enteignen sowohl das individuelle wie das Volksvermögen.

Die Partei der Arbeit Bern drückt ihre tiefste Solidarität aus mit den Völkern Griechenlands und Portugals in ihrem Kampf zur Verteidigung des Rechts auf Arbeit, zur Verteidigung des Sektors der öffentlichen Unternehmungen, des Produktivapparats und der Souveränität und Unabhängigkeit ihrer Länder.

PdA Bern, 5.5.2010


Solidarität mit der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei

Liebe Genossen,

Wir haben von Eurem Beschluss zum Rückzug aus der Europäischen Linkspartei Kenntnis erhalten und begrüssen diese Entscheidung. Vor zwei Jahren hatte unsere Sektion, die Sektion Bern der Partei der Arbeit der Schweiz, den Rücktritt von Fausto Bertinotti verlangt, der es akzeptiert hatte, den Krieg in Afghanistan zu unterstützen. Die Europäische Linkspartei hatte von Anfang an das Ziel, die kommunistische Bewegung zu eliminieren und ein reformistische linke Bewegung zu schaffen. Die Europäische Linksparte wollte den radikalen Wechsel vom kapitalistischen zum sozialistischen System nicht, höchstens oberflächliche Veränderungen am Kapitalismus.

Am letzten Parteitag der Partei der Arbeit der Schweiz hatte unsere Sektion beantragt, eine Debatte über die Position zur EU und zur Europäischen Linkspartei durchzuführen. Diese Frage wird nun am 6. Juni 2009 an einer nationalen Konferenz beraten werden.

Für uns ist die Europäische Union eine Konstruktion der Kapitalisten und Imperialisten. Die Europäische Linkspartei ist ausserstande (und vielleicht auch nicht willens), diese Konstruktion von Europa umzuwerfen. Aber für uns stellen sich auch interne Probleme in der Frage der Europäischen Linkspartei. Als allererstes haben wir das Delegationsprinzip. Jeder Delegierte sollte als Sprecher seiner Mitgliedspartei auftreten. Wir hatten den Eindruck, dass die Delegierten nicht immer die Basis jeder Mitgliedspartei vertreten. Die Resolutionen, welche in der Europäischen Linkspartei beschlossen wurden, konnten an der Basis nicht diskutiert werden.

Wir hoffen, dass unsere Partei an dieser Konferenz aus Eurem Schritt Konsequenzen ziehen und Euch dabei folgen wird.

Mit kommunistischen Grüssen

Mitgliederversammlung der Partei der Arbeit
Sektion Bern

Bern, 5. Mai 2009