Kategorie: Solidarität

Medienmitteilung: Deutliches Zeichen für die Solidarität

Medienmitteilung Komitee «Wirksame Sozialhilfe»

Das Berner Stimmvolk hat den geplanten Kürzungen in der Sozialhilfe eine Abfuhr erteilt. Das ist ein deutliches Zeichen für die Solidarität innerhalb der Gesellschaft. Sozialhilfe muss auch die gesellschaftliche Teilhabe garantieren. Das Komitee Wirksame Sozialhilfe nimmt gleichzeitig die Ablehnung des Volksvorschlags zur Kenntnis. Damit wurde insbesondere eine Chance zur Bekämpfung der Altersarmut verpasst.

Das Komitee Wirksame Sozialhilfe ist hocherfreut über das Nein zum Sozialhilfegesetz. Damit sind die Kürzungen in der Sozialhilfe vom Tisch. Das Nein zu den Kürzungen im Sozialhilfegesetz ist ein klares Zeichen, dass die Bevölkerung zur Solidarität in der Gesellschaft steht. Das Votum des Berner Stimmvolks zeigt zudem auch, dass sich die Beiträge gemäss SKOS-Richtlinien bewährt haben. Das Komitee erwartet, dass sich die anderen Kantone ein Beispiel an Bern nehmen und auf weitere Abbaumassnahmen verzichten. Die SKOS-Richtlinien müssen weiterhin für die gesamte Schweiz gelten. 


Fabrikool geräumt!


Demo am Freitag, 17.5. in der Längässe, Mitte Mittelstrasse. 18 Uhr.

Der Quartier-Treffpunkt Fabrikool wurde gestern von der Polizei geräumt!


1. Mai – Tag der Arbeit

Patriarchat und Kapital schaffen Spaltung allemal und Free Assange die beiden Transparente der PdA Bern an der revolutionären 1. Mai Demo
 

 



politisches Asyl für Julian Assange

Die Schweiz soll Julian Assange politisches Asyl gewähren

Letzte Woche verweigerte die Regierung Ecuadors das weitere Asyl für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in ihrer Botschaft in London, wo er sich seit 2012 aufhielt. Er wurde daraufhin von der britischen Polizei festgenommen und es droht ihm nun die Auslieferung in die USA, wo ihm eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht.

Die Regierung von Ecuador hat gegen die auch von UN-Vertreter*innen mehrfach betonte Verpflichtung verstossen, Julian Assange als politisch Verfolgten zu schützen. Die Festnahme ist zugleich ein schwerer Schlag gegen unabhängigen Journalismus, der weitreichende Folgen haben wird. Auf WikiLeaks wurden bekanntlich zahlreiche geheime interne Dokumente veröffentlicht, die unter anderem die gezielte Kriegspolitik und die Kriegsverbrechen von USA und NATO im Irak und Afghanistan in die Öffentlichkeit brachten.

«Wir fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange und ein Ende der politischen Repressionen gegen Menschen, die Kriegsverbrechen öffentlich machen. Vor Gericht und ins Gefängnis gehören diejenigen, die für zehntausende von Kriegstoten unter anderem im Irak verantwortlich sind, und nicht diejenigen, die sie enthüllen», erklärt der Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) Graviel Pinson. Daher fordert die PdAS von der Schweizer Regierung, Julian Assange politisches Asyl zu gewähren.

Partei der Arbeit der Schweiz
15. April 2019


Aufruf zum Frauen*streik vom 14. Juni 2019

1. Wir, Frauen, Lesben, inter-, non-binary- und Transpersonen, mit oder ohne Partner*in, in einer Gemeinschaft, mit oder ohne Kinder, mit oder ohne Arbeit, unabhängig von der Art der Arbeit, gesund oder krank, mit oder ohne Beeinträchtigung, jung, erwachsen oder alt, hier oder in einem anderen Land geboren, unterschiedlicher Kultur und Herkunft, wir alle rufen auf zum Frauen*streik am 14. Juni 2019. Wir wollen die tatsächliche Gleichstellung und wir wollen selbst über unser Leben bestimmen. Deshalb werden wir am 14. Juni 2019 streiken! 



Irren sich die Linken wirklich?

Schweizer Medien-Liebling: Putschistenführer Juan Guaidó
Wer gegen den laufenden Putsch in Venezuela ist, wird von Rechten und Medien als «ewiggestriger ­Revolu­tionsromantiker» gegeisselt. Höchste Zeit für ein paar Fakten.  mehr…

work, Gewerkschaftszeitung der Unia


Solidarität mit der venezolanischen Revolution

Partei der Arbeit der Schweiz

Der 23. Januar ist ein wichtiger Tag in Venezuela. Es ist der Jahrestag des erfolgreichen Volksaufstands gegen die letzte Militärdiktatur in dem lateinamerikanischen Land vor 61 Jahren. Dieses Datum versucht nun die Opposition zu missbrauchen: Parlamentspräsident und Oppositionsführer Juan Guaidó rief sich bei einer Kundgebung der Opposition selbst zum Präsidenten aus und kündigte an Befugnisse der Regierung zu übernehmen. Weiter forderte er die Armee auf, sich auf seine Seite zu stellen. Die USA, Kanada und Brasilien haben diesen Versuch eines Staatsstreichs sofort unterstütz und Juan Guaido als Präsidenten anerkannt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die EU-Staaten aufgerufen, dasselbe zu tun.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt diesen Putschversuch aufs Schärfste, der vom US- und europäischen Imperialismus offen unterstützt wird. Die PdAS solidarisiert sich mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. Sie ruft die Schweizer Regierung auf, das Vorgehen von Juan Guaidó zu verurteilen und ausschliesslich Nicolás Maduro als rechtsmässigen, demokratisch gewählten Präsidenten zu anerkennen – alles andere wäre eine aktive Unterstützung des versuchten Staatsstreichs!


Mahnwache gegen die US-Blockade von Kuba

Jeden 17. des Monats (*) wird in einer Schweizer Stadt mit einer Mahnwache gegen die US-Blockade von Kuba demonstriert. Mit Informationsmaterial werden die Passanten dabei auf den fortwährenden Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba aufmerksam gemacht.

Am Mittwoch, 17. Oktober zwischen 14.00 und 18.00 Uhr wird diese Mahnwache in Bern abgehalten.
Wer kommen kann, und sei es nur für einen Augenblick der Solidarität, trifft sich am Infostand der Vereinigung Schweiz-Kuba neben der Heiliggeistkirche (Bahnhofplatz).Die Vereinigung Schweiz-Cuba – Sektion Bern, freut sich über eine rege Beteiligung!

*) Am 17. Dezember 2014 kündigten der kubanische Staatspräsident Raúl Castro und US-Präsident Barak Obama an, sie würden einen Prozess der Verbesserung der Beziehungen der beiden Länder beginnen. Das Trump-Regime hat nun alle Illusionen für faire, normale Beziehungen wieder zerstört. Deshalb wurde der 17. zum Symbol dafür, dass es auch anders gehen könnte.