Die Partei der Arbeit – Parti Ouvrier et Populaire des Kantons Bern gratuliert den Bieler Genossinnen und Genossen zu ihrem Erfolg bei den Bieler Stadtratswahlen! Verglichen mit früheren Wahlen entschieden sich am 27. September 2020 deutlich mehr Wählende für die Liste der PdA POP. Durch den Zugewinn eines zweiten Sitzes konnte die PdA POP auch dazu beitragen, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Bieler Stadtparlament künftig nach links verschieben. Wir wünschen unseren zwei VertreterInnen die nötige Energie und Beharrlichkeit, um den Anliegen der werktätigen Bevölkerung im Bieler Stadtrat Gehör zu verschaffen!
Kategorie: Allgemein
Corona-Solidaritätsabgabe
Online-Petition der PdA Schweiz
«Corona-Solidaritätsabgabe» für Millionär*innen zur Unterstützung von Arbeiter*innen, Familien und Kleinbetriebe.
Vorgeschlagen wird eine einmalige Abgabe von 2 Prozent auf alle Vermögen ab 3 Millionen Franken, die zu Einnahmen von rund 17, 5 Milliarden führt.
Weitere Infos und Petition unterschreiben
Jetzt Milliarden-Kampfjets verhindern!
NEIN zu den Kampfjet-Milliarden!
Referendum gegen den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
Ab heute kannst du das Referendum der GSoA gegen die Kampfjet-Milliarden unterschreiben! Mit deiner Hilfe verhindern wir die Luxus-Kampfjets, welche total 24 Milliarden Franken kosten werden.
Bis Ende März brauchen wir 50’000 Unterschriften, damit das Referendum zustande kommt. Frag darum noch heute deine Freundinnen, Arbeitskollegen oder Familienmitglieder um eine Unterschrift.
STEALING AFRICA: WHY POVERTY?
SCHAU HIN Filmreihe Public Eye Regionalgruppe Bern
Montag 25. November 2019, 19.Uhr Haus der Religionen, Europaplatz 1, Bern
Ein Film von Christoffer Guldbrandsen | 2013 Mit anschliessender Information zur Konzernverantwortungsinitiative und Diskussionsrunde
Gesundheitspolitik
Aus dem nationalen Wahlprogramm 2019 der PdA Schweiz
Die Situation im Gesundheitswesen ist unerträglich geworden. Das pseudoliberale System, um nicht zu sagen der organisierte Betrug, sprich das Krankenversicherungsgesetz (KVG), hat längst seine Grenzen erreicht. Die Prämien explodieren Jahr für Jahr. Die zu bezahlenden Beträge sind für die Arbeiterklasse verheerend. Sie muss aufgrund des Franchisesystems oft auf die Grundversorgung verzichten, zumal viele der wichtigsten Behandlungen nicht einmal abgedeckt werden. Eine radikale Veränderung ist notwendig.
Wir fordern konkret:
- Ein soziales, öffentliches und dezentrales Gesundheitswesen
- Eine Einheitskrankenkasse
- Einkommens- und vermögensabhängige Prämien
- Die Abschaffung des Franchisesystems
- Die Einführung einer Zahnversicherung
- Keine Privatisierung der Spitäler
- Den Erhalt eines lokalen Netzwerkes für Spitäler und den Stopp der so genannten «Rationalisierung», die nichts anderes als einen Abbau der Dienstleistungen im Gesundheitswesen darstellt
- Ein Ende der Subventionierungen von PrivatpatientInnen durch den Staat
- Die Verstaatlichung der Pharmaindustrie, um eine Preissenkung der Medikamente sowie eine demokratische Kontrolle zu erlauben
- Transparenz über die Kosten der Medikamente
- Das Ende der «Schwarzen Liste» bei den Krankenkassen
Und wir werden nicht ruhen …
bis in der sozialistischen Gesellschaft ein völlig öffentliches und kostenloses Gesundheitssystem geschaffen ist und der Zugang zur Gesundheitsversorgung als ein Recht anerkannt und garantiert wird.
FRAUEN*STREIK 2019
Wir Frauen* streiken für Gleichstellung, gegen Sexismus und gegen Diskriminierung. Heute am 14. Juni 2019!
Punkt 11:00 Uhr steht alles still. Im ganzen Land verlassen Frauen ihren Arbeitsplatz und machen sich mit viel Lärm sicht- und hörbar. Zum Beispiel mit Trillerpfeife oder Pfannendeckel.
Punkt 15:24 Uhr wird die Arbeit niedergelegt. Bei durchschnittlich 20% weniger Lohn arbeiten Frauen ab jetzt gratis. Grund genug, den Arbeitsplatz zu verlassen.
mehr auf www.frauen-streiken.ch und www.frauenstreik2019.ch
Imperialistische Strategie und Kriege im Nahen Osten
Freitag 3. Mai um 19 Uhr in der Brasserie Lorraine, Säli 1. Stock, Quartiergasse 17, Bern
Die Region des Nahen Ostens war schon seit der Antike Objekt der rivalisierenden Mächte. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde sie durch die USA zu ihrer Interessensphäre erklärt. Unter den Neocons in den USA wurde „regime change“ in der gesamten Region zum Bestandteil der US-Strategie. Von aussen provozierte „Bürgerkriege“ mit massiver ausländischer Intervention sollten unbotmässige Regierungen, sei es in Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien, zu Fall bringen und prowestliche Regime etablieren. Die Ergebnisse sind Chaos und Kriege sowie eine fast völlige Zerstörung einiger dieser Länder mit allen bekannten Folgen.
Die PdA POP Bern nimmt an den Nationalratswahlen 2019 teil!
An der Mitgliederversammlung vom 21. Januar 2019 entschied die PdA POP Kanton Bern, dass wir für die Nationalratswahlen 2019 eine eigene Liste präsentieren. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder sah in der Teilnahme an den Wahlen die Möglichkeit, im ganzen Kanton Bern wahrgenommen zu werden und die Partei auf nationaler Ebene weiter zu stärken.
Dieser Entscheid liegt in einer Kontinuität. Die PdA POP ist im Kanton Bern die einzige unabhängige antikapitalistische Partei, die seit vielen Jahren auf Gemeindeebene (Bern und neuerdings auch Biel), kantonaler und nationaler Ebene zu Wahlen antritt.
Wahlen sind für uns kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um wahrgenommen zu werden und der arbeitenden Bevölkerung eine Stimme zu geben. Gerade die Nationalratswahlen, wo der ganze Kanton Bern einen einzigen Wahlkreis bildet, bietet GenossInnen und allen mit uns sympathisierenden Menschen überall im Kanton die Möglichkeit, der PdA POP ihre Stimme zu geben. Zudem können wir mit dem kantonalen Versand des Wahlmaterials unsere wichtigsten nationalen und internationalen Anliegen an über 760 000 Personen herantragen. Themen gibt es genug: Verkehrspolitik (Westast!), Ökologie, solidarische Altersvorsorge, Krankenkassen, Friedenspolitik, Migrationspolitik, etc.
Die Polizei bei der Arbeit Filmen: know your rights!
Samstag, 26. Januar 2019, 13h00-17h00 im Calvinhaus Bern (Marienstrasse 8)
Ab HB Tram No. 7 Richtung Ostring oder No. 8 Richtung Saali bis «Helvetiaplatz»
Im Herbst 2017 verlangte ein Polizist, dass private Handybilder über eine Festnahme an einer antifaschistischen Demo in Bern vor Ort umgehend gelöscht werden. In der Folge wurde gegen den Polizisten eine Anzeige eingereicht und medial darüber berichtet. Im Lichte eines möglichen baldigen Verfahrens wollen wir einen Workshop-Tag organisieren und folgende Fragen vertiefter analysieren: Wie ist die rechtliche Lage, wenn wir die Polizei bei der Arbeit filmen? Was genau bedeutet das «Recht auf das eigene Bild»? Darf die Polizei uns zwingen, die Aufnahmen zu löschen, was wenn sie das Handy konfiszieren will? Wann und weshalb darf die Polizei uns filmen (Teilnahme an Kundgebung oder anderen Aktionen im öffentlichen Raum)? Und wie gehen wir künftig mit polizeilichen Bodycams um?
13:00-15:00 INPUTREFERATE
Rechtliche Grundlagen und offene Fragen zum Filmen der Polizeiarbeit
Was ist erlaubt und was nicht, welche Bedeutung hat das «Recht auf das eigene Bild», wo sind die Graubereiche und was sind die Risiken?
Amr Abdelaziz, Rechtsanwalt LL.M. Zürich
Die BodyCam am RoboCop
Erste Erfahrungen mit polizeilichen Bodycams in Deutschland – mit einem Blick in die USA.
Volker Eick, Politikwissenschaftler, fachlicher Mitarbeiter für den Vorstand des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., Berlin.
15:30-17:00 WORKSHOPS
«Legal Teams» und ihre Rolle: Wie können sie intervenieren, selber filmen oder aber Kundgebungsteilnehmende beim Filmen von Polizeiarbeit oder bei Festnahmen beschützen? Weshalb darf die Polizei uns filmen und wie gehen wir künftig mit dem Einsatz von polizeilichen Bodycams um?
Workshop mit aktiven Mitgliedern des Berner Legal Teams.
Tipps und Tricks beim Filmen der Polizei: Immer wieder kommt es zu Anhaltungen oder Festnahmen, rein aufgrund von äusseren Merkmalen. Weshalb es wichtig ist, dass wir hinschauen, das Geschehene dokumentieren – die Frage ist aber: wie und mit welchen Mitteln. Und was bedeuten polizeiliche Bodycams in solchen Situationen?
Workshop mit Miklós Klaus Rózsa, Fotograf
17:00 Austausch und Apéro
Candidatures / Kandidierende
Schmid Judith
Grafikerin, Studentin, Stadträtin – Graphiste, Étudiante, conseillère de ville, syndicom
Engel Ursula
Sozialarbeiterin – Travailleuse sociale, vpod-ssp
Heiniger Peter
Lehrer – Enseignant, unia
Zbinden Rolf
Lehrer – Enseignant, vpod-ssp
Schärer Ulrich
Rentner – Retraité, syndicom
Albanese Sandro
Städtischer Angestellter – Employé municipal
Ejder Sevim
Sozialpädagogin – Éducatrice sociale, unia
Schneeberger Fritz
Koch – Cuisinier
Veit Olaf
Sozialpädagoge – Éducateur social
Bugmann Damian
Journalist, Schriftsteller – Journaliste, écrivain, syndicom
Veit Luca
Betreuer, Student – Accompagnateur, Étudiant
Stauffer Christian
Experte Zweiradmechaniker – Expert Mécanicien Vélos et Motos
Egloff Nikolas
Business Process Operation Operator, unia