Aus dem Stadtrat Biel
Dieser Spruch passt wunderbar zu einer Situation, die mir kürzlich im Stadtrat von Biel/Bienne begegnet ist.
Da muss ich ein wenig ausholen: 2018 brachte ich eine Intervention zu Tempo 30 auf dem ganzen Stadtgebiet von Biel/Bienne ein. Tempo 30 sollte auf allen städtischen Strassen eingeführt werden. Die Vorteile lieferte ich sogleich mit: weniger Umwelt- und Lärmbelastung, Erhöhung der Lebensqualität der AnwohnerInnen und natürlich eine Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Zudem verwies ich auf verschiedene Städte, die sich dem Thema bereits angenommen und zum Teil auch schon umgesetzt haben.
So viel zur Vorgeschichte. Also blättern wir fünf Jahre vorwärts.
In der Oktobersitzung brachte die SP eine Motion zum Tempo 30 in der Stadt ein. Natürlich klingelte es bei mir. Beim Studium der Motion musste/durfte ich feststellen, dass die Motion eine cut-copy-paste «Variante» der oben genannte Intervention ist.
Ich gelangte an die MotionärInnen und fragte, warum sie – mit zeitlicher Verzögerung – die gleiche Motion der PdA/POP unter ihrem Label eingeben. Dabei ist zu erwähnen, dass die SP Fraktion vor fünf Jahren bei der Abstimmung «gespalten» war. Einige SP ParlamentarierInnen verwiesen darauf, dass die Machbarkeit in Frage gestellt werden müsse, weil doch einige Strassenabschnitte in Biel/Bienne nicht städtisch, sondern kantonal oder schweizerisch betrieben werden. Was ich jedoch im eingereichten Text bereits erwähnte…
Zu guter Letzt wurde die Intervention überwiesen, allerdings nur als Postulat.
Was die SP Fraktion fünf Jahre später dazu bewegte, die aktuelle Motion nachzuschieben. Warum aber nicht gleich annehmen, also vor fünf Jahren?
Auf jeden Fall fragten mich die SP Leute an, ob ich mitunterzeichne. Dies tat ich denn auch, mit dem Verweis, dass der Interventionstext eh von mir stamme.
Wenn zwei das gleiche tun…
Pesche Heiniger
Stadtrat PdA/POP
Biel/Bienne
