Die Partei der Arbeit Bern eröffnet den Wahlkampf für die Stadtratswahlen vom 29. November 2020 mit einer Liste von Kandidierenden aus den verschiedensten Berufen, wobei der Frauenanteil auf der Liste rund 58% beträgt, die Anzahl an Arbeiter_innen beachtlich ist und die Hälfte der Kandidierenden nicht mehr als 35 Jahre alt sind.
Die PdA Bern setzt sich ein für konkrete und wirksame Massnahmen, um dem heutigen Klimanotstand zu begegnen. Unverbindliche Absichtserklärungen genügen uns nicht. Die Kosten für die notwendigen Veränderungen sollen auch nicht der arbeitenden Bevölkerung aufgebürdet werden, wie dies z.B. beim eidgenössischen CO2-Gesetz der Fall wäre, das die PdA Schweiz mit dem Referendum bekämpft. Eine konkrete, wirksame und die einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten entlastende Massnahme zum Umweltschutz ist die Einführung von gratisÖV. Die PdA hat im Stadtrat entsprechende Vorstösse eingereicht und sammelt zur Zeit Unterschriften für eine Gemeindeinitiative, damit die Stadtberner Bevölkerung über die Forderung nach gratisÖV abstimmen kann.
Die Covid-Krise hat die gesellschaftlichen Widersprüche verschärft. Die Partei der Arbeit setzt sich dagegen zur Wehr, dass die Werktätigen die Kosten der Wirtschaftskrise bezahlen sollen, während gleichzeitig die Börsen boomen und durch Steuergeschenke an Grossunternehmen dem Staat Einnahmen entzogen werden. In der Stadt Bern gilt es zu verhindern, dass im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich Leistungen abgebaut werden, wie dies die Berner Stadtregierung noch in diesem Frühjahr beabsichtigt hatte. Sparmassnahmen und Budgetkürzungen wären auch zum Nachteil gerade vieler Frauen, die in Teilzeit zu Tieflöhnen und in prekären Verhältnissen beschäftigt sind.
In Zeiten der wirtschaftlichen Krise sind soziale Sicherungen für die Benachteiligten in unserer Gesellschaft wichtiger denn je. Dazu gehört auch eine offene Asylpolitik, die menschenwürdige Lebensbedingungen und eine geregelte Aufenthaltsbewilligung für Menschen auf der Flucht garantiert. Ebenso verlangen wir eine gezielte Unterstützung der Kulturschaffenden, deren wirtschaftliche Existenz durch die Covid-Krise bedroht ist, sowie der Kultur im nichtkommerziellen Bereich, die oft auf Freiwilligenarbeit beruht.
Die PdA-Vertreterin Zora Schneider hat im Berner Stadtrat eine Vielzahl von Vorstössen zu den erwähnten Schwerpunkten unternommen. Wahlziel der PdA Bern ist die Verteidigung des PdA-Sitzes und der Zugewinn eines zweiten Parlamentssitzes, so wie dies vor Kurzem der PdA/POP im Bieler Stadtrat gelungen ist!
Bern, 22. Oktober 2020