Solidarität mit der venezolanischen Revolution

Partei der Arbeit der Schweiz

Der 23. Januar ist ein wichtiger Tag in Venezuela. Es ist der Jahrestag des erfolgreichen Volksaufstands gegen die letzte Militärdiktatur in dem lateinamerikanischen Land vor 61 Jahren. Dieses Datum versucht nun die Opposition zu missbrauchen: Parlamentspräsident und Oppositionsführer Juan Guaidó rief sich bei einer Kundgebung der Opposition selbst zum Präsidenten aus und kündigte an Befugnisse der Regierung zu übernehmen. Weiter forderte er die Armee auf, sich auf seine Seite zu stellen. Die USA, Kanada und Brasilien haben diesen Versuch eines Staatsstreichs sofort unterstütz und Juan Guaido als Präsidenten anerkannt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die EU-Staaten aufgerufen, dasselbe zu tun.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt diesen Putschversuch aufs Schärfste, der vom US- und europäischen Imperialismus offen unterstützt wird. Die PdAS solidarisiert sich mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. Sie ruft die Schweizer Regierung auf, das Vorgehen von Juan Guaidó zu verurteilen und ausschliesslich Nicolás Maduro als rechtsmässigen, demokratisch gewählten Präsidenten zu anerkennen – alles andere wäre eine aktive Unterstützung des versuchten Staatsstreichs!

Die PdAS solidarisiert sich mit dem Venezuelanischen Volk, das heldenhaft für die Verteidigung der Bolivarischen Revolution und für die Demokratie in seinem Lande kämpft. In der venezolanischen Hauptstadt Caracas sind Zehntausende von Menschen gegen den Putschversuch auf die Strasse und verhinderten damit den Sturz des gewählten Präsidenten und somit die illegale Machtübernahme durch die Opposition. Ein Teilnehmer dieser Demonstration sagte zum TV-Sender Tele Sur: «Wir sagen Nein zur imperialistischen Intervention. Es ist eine sehr gefährliche Situation. Das Volk Venezuelas muss wachsam sein und darf nicht auf Provokationen der Rechtsextremen hereinfallen, die mit der Unterstützung der USA versuchen, eine Intervention zu legitimieren.» Damit spielte er darauf an, dass die USA und weitere Staate Guaidó als Präsidenten Venezuelas anerkannt haben.

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) Oscar Figuera verlangte in diesem Zusammenhang bereits vor einigen Tagen vorgezogene Parlamentswahlen sowie die Bildung einer «Regierung der revolutionären Volkseinheit», an der die Organisationen des Volkes, soziale Bewegungen, die klassenbewusste Gewerkschaftsbewegung und andere Kräfte beteiligt sein müssten. Die PCV fordert darüber hinaus von der Regierung endlich Massnahmen zu ergreifen, um die Krise des kapitalistischen Systems zugunsten des arbeitenden Volkes zu bekämpfen. Gleichzeitig hatten die KommunistInnen ebenfalls dazu aufgerufen, sich an den Protesten gegen den Putschversuch zu beteiligen, «um die Heimat und die eroberten Rechte des Volkes zu verteidigen.»

Nach seinem Wahlsieg mit über 67 Prozent der Stimmen wurde Nicolás Maduro am 10. Januar 2019 für eine neue Amtszeit vereidigt. Obwohl mehrere hundert ausländische Beobachter in ihren Berichten die Transparenz des Wahlprozesses hervorhoben, haben die USA und die EU erklärt, das Ergebnis der Wahl und damit die neue Amtszeit Maduros nicht anerkennen zu wollen. Das erklärte Ziel der Opposition war es, Maduro binnen sechs Monaten zu stürzen. In Europa gibt es diesbezüglich viel Unkenntnis und Desinformation durch die bürgerlichen Medien. Die PdAS wird ihre Unterstützung des revolutionären Prozesses in Venezuela fortsetzen und weiterhin den Kreis der Lügen und Diffamierungen durchbrechen und sich für die Beendigung der imperialistischen Blockade einsetzen. Zu diesem Zweck hat das Zentralkomitee der PdAS am 1. Dezember 2018 einstimmig beschlossen, dem am 13. Oktober 2018 gegründeten «Europäischen Netzwerk der Solidarität mit der Bolivarischen Revolution» beizutreten, dem bereits heute mehr als 70 europäische Organisationen angehören.

24. Januar 2019