Die Parlamentswahlen in der Türkei vom vergangenen Wochenende markieren einen historischen Einschnitt: Mit einem Stimmenanteil von über 12% überschritt das Bündnis HDP nicht nur deutlich die 10%-Hürde zum Eintritt ins türkische Parlament, sondern wies auch unmissverständlich den politischen Alleinvertretungsanspruch der bisher regierenden AKP in die Schranken. Darüber hinaus setzt dieser Wahlerfolg, erkämpft unter schwierigsten Bedingungen der Einschüchterung und Repression, einen Referenzpunkt für die politischen Kräfte, die auf eine solidarische Gesellschaft hinarbeiten. SozialistInnen und KommunistInnen innerhalb und ausserhalb der Türkei haben diese Lektion gelernt.
Die Partei der Arbeit Bern beglückwünscht die Genossinnen und Genossen der SYKP (Partei des sozialistischen Wiederaufbaus), die mit ihrer politischen Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit auch in der Schweiz und in ganz Europa eine Bresche schlugen für eine politische Perspektive fernab von kapitalistischer Ausbeutung, imperialistischer Unterdrückung und nationalem Chauvinismus. Wir freuen uns darauf, den durch die Erfahrungen in der Türkei beflügelten Lernprozess auch in unseren Breiten und in unseren politischen Zusammenhängen zu vertiefen und weiterzuführen – gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen der SYKP.
Partei der Arbeit Bern
