VORSTÖSSE UND
INTERVENTIONEN

seit 2010
mehr im Archiv

Interventionen

2016



Dringliche interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP, GFL, EVP, SP (Franziska Grossenbacher, GB/Melanie Mettler, GLP/Patrik Wyss, GFL/Michael Sutter, SP):
Mittel-und Viererfeld: Politische Leitlinien für den städtebaulichen Wettbewerb
Wortmeldung von Daniel Egloff (Partei der Arbeit)
20. Oktober 2016 pdf

Dringliche Motion Fraktion GLP
Wer jahrelang von fiktiven AKW-Gewinnen profitiert, soll nun auch die Folgekosten tragen
Wortmeldung von Daniel Egloff (PdA)
30. Juni 2016 pdf

Projektierungskredit Velobrücke
Wortmeldung von Daniel Egloff (PdA)
12. Mai 2016 pdf

Evaluationsbericht zur Umsetzung des Integrationsartikels in der Volksschule
Intervention von Daniel Egloff (PdA)
18. Februar 2016 pdf

Intervention von Daniel Egloff (PdA) zur Rolle der Quartierorganisationen
pdf

Intervention von Daniel Egloff (PdA) zur Rolle der Quartierorganisationen
4. Februar 2016 pdf

Wortmeldung von Daniel Egloff (PdA) zum Postulat Martin Mäder (BDP):
öV als Genuss für alle – Kann der Konsum von Alkohol in den Fahrzeugen von Bernmobil verboten werden?
28. Januar 2016 pdf

Intervention von Daniel Egloff:
Zieglerspital und Asylunterkunft
14. Januar 2016 pdf



2015



Motion Fraktion SP:
Abfalltrennung an öffentlichen, neuralgischen Punkten in der Stadt Bern
Stellungnahme von Daniel Egloff, PdA:
12. November 2015 pdf

Keine weitere Vernichtung von günstigen
Wohnungen in der Stadt Bern!
Redebeitrag von PdA-Stadtrat Daniel Egloff
5. November 2015 pdf

Spanienfreiwillige
Redebeitrag von PdA-Stadtrat Daniel Egloff
5.November 2015 pdf

Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum
Redebeitrag von PdA-Stadtrat Daniel Egloff
29. Oktober 2015 pdf

PdA-Vertreter Daniel Egloff berichtet aus dem Stadtrat:
Das Märchen der linken Stadt Bern, am Beispiel der Budgetdebatte
17. September 2015 pdf

Initiative „Wald-Stadt - Nein danke“
2.Juli 2015 pdf

Wortmeldung des PdA-Stadtrats Daniel Egloff zum Traktandum:
Abgabe des Areals Trampdepot Burgernziel im Baurecht (Abstimmungsbotschaft)
4. Juni 2015 pdf

Intervention der PdA Bern
Vorstösse „BLS-Werkstätte“
18. Juni 2015, Daniel Egloff (PdA) pdf

Votum von PdA-Stadtrat Daniel Egloff
Vorlage zur Teilrevision des Geschäftsreglementes des Stadtrats
21. Mai 2015 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 26.3.15
Präventive Überwachung der städtischen Abfalldeponien durch private „Ghüder-Sheriffe“?
Interpellation Rolf Zbinden (Partei der Arbeit): pdf

Interpellation Rolf Zbinden (Partei der Arbeit):
Was soll der permanente Etikettenschwindel bei PINTO?
12. März 2015 pdf



2014



Stellungnahme der Partei der Arbeit Bern
Durchwink-Parlamentarismus? Nicht mit uns!
Partei der Arbeit Bern pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 4.12.2014
RotGrünMitte-Gemeinderat deckt polizeiliche Willkür!
4 Dringliche Interpellationen zum Polizeieinsatz anlässlich der Miss-Schweiz-Wahlen am 11.10.2014 auf dem Bundesplatz pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 6.11.2014
Keine Spekulation auf dem Buckel des Gaskessels!
Jugendmotion (Julia Richard): Der Gaskessel bleibt, wo er ist. pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 30.10.2014
Kein Industrieküchenfood
für Berner Kitas und Tagis!
Dringliche Motion Henri Beuchat (SVP): Erhalt der Tagesschul- und Kita-Küchen in der Stadt Bern pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 30.10.2014
Luxuswohnungsbau in der Lorraine?
Träumt nur weiter!
Diskussion aus aktuellem Anlass: Wie geht es politisch und juristisch weiter am Centralweg? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 16.10.14
Wohnungsplanung in Bern: Und wer soll das bezahlen?
Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP (Stéphanie Penher, GB / Rithy Chheng, SP): Gemeinnützige Wohnungen auf dem Mittel- und Viererfeld pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 11.9.2014
Schluss mit den widersinnigen Abbau-Massnahmen!
Produktegruppen-Budget 2015 (Abstimmungsbotschaft) pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 11.9.2014
Keine weiteren technokratischen Verkehrsprojekte!
Fuss- und Veloverkehrsverbindung Breitenrain–Länggasse; Planungskredit pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 28.8.2014
Qui est ici – est d’ici: Demokratie ist nicht teilbar!
Reglement über die Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern (Partizipationsreglement; PaR); Erlass pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 19. Juni 2014
Vernetzte Lösungen statt technokratischer Megaprojekte!
Tram Region Bern: Ausführungskredit (Abstimmungsbotschaft) pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 5. Juni 2014
Entschleunigung statt Kapitulation vor dem Autoverkehr!
Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2015 – 2018 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 5. Juni 2014
Keine zusätzlichen Steuergelder an religiöse Vereine!
Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2015 – 2018 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 8.5.14
Berner Kulturverwaltungspolitik bedeutet: Aussitzen!
Dringliche Motion Fraktion SP (Katharina Altas/Yasemin Cevik/Nicola von Greyerz, SP): Kulturförderung Stadt Bern: Mehr Mittel für die freie Kulturszene und Schaffung einer neuen „Kommission für Kulturaustausch“ pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 24.4.14
Was der Gemeinderat unter Wohnbaupolitik versteht...
Kredit für die Förderung des Wohnungsbaus, des Wohneigentums und der Altbauerneuerung in der Stadt Bern, Fr. 10 000 000; Kreditabrechnung pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 3.4.2014
Jede Einheitspolizei pfeift auf demokratische Kontrolle!
Evaluationsbericht Police Bern; Diskussion pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 3.4.2014
Schluss mit den unsozialen Gebührenerhöhungen!
Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern; Teilrevision Anhang III Ziffer 1.1 (Hundetaxe), 2. Lesung pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 24.4.14
Für eine konsequente Trennung von Kirche und Staat!
Motion Daniela Lutz-Beck (GFL): Die Einwohnerkontrolle Bern klärt die Konfessionszugehörigkeit ihrer minderjährigen Bürger, bevor sie die Daten an andere offizielle Stellen weitergibt pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 27.02.2014
Zusammenleben, zusammenarbeiten – zusammenstehen!
Reglement über die Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern (Partizipationsreglement); Erlass pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 27.02.2014
Der Gemeinderat kuscht vor den BKW – wie gehabt!
Interpellation Christa Ammann (AL): Ein netter Vorgarten für eine der dreckigsten Firmen mit Sitz in Bern? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 27.02.2014
Mit Sozialem Wohnungsbau gegen die Spekulation!
Diskussion zu einem aktuellen Ereignis: Günstiger Wohnraum pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 27.02.2014
Wenn Herr Nause laut denkt und der Staatsschutz lenkt
Interpellation Fraktion SVP (Nathalie D‘Addezio, SVP):
Gewaltbereiter Extremismus in Bern pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 20.2.14
Gratis ÖV für Menschen in Ausbildung
ist kein Luxus!
Motion Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB/Rahel Ruch, JA!): Gratis öV für unter 25-Jährige aus der Stadt Bern pdf



2013



Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 5.12.13
Keine Mogelpackung auf Kosten
der Grossen Allmend!
Grosse Allmend: Neubau von zwei Kunstrasenfeldern mit Remise und öffentlicher Toilettenanlage; Baukredit
Grosse Allmend: Teilweise Umgestaltung; Baukredit pdf

Intervention der PdA
an der Stadtratssitzung vom 28.11.2013
BERNER GEMEINDERAT LÄSST SICH
VON DEN BKW EINSEIFEN!
Dringliche Interpellation Luzius Theiler (GPB-DA): Wie kann der Gemeinderat erfreut sein, dass das AKW Mühleberg die Stadt noch bis 2019 bedrohen darf? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 12.9.13
Die Kantonspolizei diktiert und
der Gemeinderat kapiert!
Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Leena Schmitter, GB): Unabhängige Untersuchung zum Polizeieinsatz am Tanz dich frei / Dringliche Motion Christa Ammann (AL): Unabhängige Untersuchung zum Polizeieinsatz am Tanz dich frei – ergänzende Fragen pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 12.9.13
Keine Sparerei auf dem Buckel von
Sozialem und Kultur!
Produktegruppen-Budget 2014 (Abstimmungsbotschaft) pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 29.8.13
Bürgerliche Schmierenkomödie gegen
das Stadttheater
Theater Bern: Sanierung; Baukredit (Abstimmungsbotschaft) pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 20.6.13
Rechte und Würde aller müssen verteidigt werden!
Tätigkeitsbericht 2012 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 13.6.13
Wer soll für die Mobilität bezahlen,
wer profitiert davon?
Motion Mario Imhof (FDP): Umsteigen auf den öV für Einwohner der Stadt Bern attraktiver gemacht – 50% Ermässigung auf den Jahresabonnementen von Bernmobil Zone 100 und 101 der 2. Klasse und Junior/Senior der 2. Klasse pdf

Konzertierte Übung für eine Nulltoleranz-Strategie
Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 6. Juni 2013 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 6.6.2013
Keine Sparexperimente auf Kosten der Gemeinwesenarbeit!
Dringliche Motion Fraktion SVP (Karin Hess-Meyer / Alexander Feuz / Roland Jakob, SVP): Gemeinwesenarbeit: Synergien nutzen – keine doppelspurigen Leistungen! / Dringliche interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP, BDP/CVP (Daniel Klauser, GFL / Michael Köpfli, GLP / Kurt Hirsbrunner, BDP): Neuausrichtung statt Kahlschlag bei der Gemeinwesenarbeit / Dringliche Motion Fraktion FDP (Pascal Rub, FDP): Gemeinwesenarbeit: aus Fehlern lernen pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 23.5.13
Die unermüdlichen „Freunde“ der Reitschule
aus der Mitte
Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Gewährleistung eines geordneten Betriebs der Reitschule mit dem Leistungsvertrag sicherstellen (Motion zurückgezogen!)
pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 16.5.13
Motion Rolf Zbinden (PdA): Keine weitere Vernichtung von günstigen Wohnungen in der Stadt Bern pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 2. Mai 2013
Wie der Berner Gemeinderat Geld zum Fenster hinauswirft
Integrierter Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Bern 2014–2017 pdf

Integrierter Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Bern 2014 – 2017
Planungserklärung der Partei der Arbeit Bern (PdA)
zum Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2014 – 2017 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 25.04.2013
Schluss mit der Diffamierung von „Tanz dich frei“!
Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, auf Gesetze pfeif ich! / Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Tanz dich frei, aber bitte ohne Sauerei! / Interpellation Alexander Feuz (FDP): „Tanz dich frei“: Gelunge-ne Berner Street-Parade - „bottellón“, Demonstration oder blos- ses Ärgernis? Was zieht der Gemeinderat für Konsequenzen für die Zukunft? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 25.04.2013
PINTO können wir uns sparen – Offene Jugendarbeit nicht!
Integrierter Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Bern 2014–2017 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 4.4.2013
Berns Quartierzentren dürfen nicht totgespart werden!
Motion Fraktion GB/JA! (Cristina Anliker-Mansour/Sabine Baumgartner, GB): Gemeinwesenarbeit in den Quartieren erhalten pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 14.03.2013
Kontrolle auch der Kaderlöhne
der ausgelagerten Betriebe!
Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Lohngefüge der ausgelagerten städtischen Betriebe: Ausser Kontrolle - und die Politik guckt in die Röhre! pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 28.02.2013
Den Armutsbetroffenen endlich
eine Stimme geben!
Sozialhilfekommission: Wahlen für die Amtsperiode 2013-2016 pdf

Rückweisungsantrag der Partei der Arbeit Bern zu Traktandum 2 der Stadtratssitzung vom 28. Februar 2013
Sozialhilfekommission: Wahlen für die Amtsperiode 2013 - 2016
pdf

Finanzdelegation (FD); Wahl für das Jahr 2013
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 28.02.2013 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 14.02.2013
Keine Sparmassnahmen auf dem Buckel des Personals!
Produktegruppenbudget (PGB) 2013: Haushaltsverbesserungsmassnahmen Nr. 13; Umsetzung pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 24.01.2013
Ein Modell-Projekt braucht dringend einen Finanzplan!
Motion Rolf Zbinden (PdA) vom 25. Februar 2010: Jedem Kind ein Instrument; Fristverlängerung bis 31.12.2015 pdf

Grünliberale ködern mit Kontrolle und Abschreckung!
Postulat Fraktion GLP (Michael Köpfli/Kathrin Bertschy, GLP): Reduktion der Velodiebstähle durch Ködervelos mit einem GPS-Sender
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 24.01.2013 pdf

Kassandrarufe aus den Tiefen
der freisinnigen Seele
Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Nehmen und Geben - auch in der Steuerpolitik!
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 24.01.2013 pdf



2012



RGM-Gemeinderat flirtet mit bürgerlichem Steuersenker
Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 6.12.2012 pdf

Basisdemokratie ist lebbar – und nicht verhandelbar!
Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Periode 2013 – 2015
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 15.11.2012 pdf

Eine Zukunft für den Gaskessel als Jugendzentrum!
Dringliche Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Der Gaskessel gehört der Berner Jugend - und soll es auch bleiben!
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 18.10.2012 pdf

Wer hat Angst vor der Transparenz der Parteifinanzen?
Motion Fraktion GB/JA! (Hasim Sancar, GB): Offenlegung der Finanzierung von Partei-, Wahl- und Abstimmungskampagnen
Intervention der PdA an der Stadtratssitzung vom 18.10.2012 pdf

Der Rotstift kann sehr teuer zu stehen kommen!
Produktegruppen-Budget 2013 (Abstimmungsbotschaft)
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 13.9.12 pdf

Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Cristina Anliker-Mansour, GB/Rahel Ruch, JA!): Ungenügende Versorgung von Kindern in der Notunterkunft Hochfeld
Six feet under – lebendig begraben
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 16.8.12 pdf

Bundesterrasse: Abtretung an die Eidgenossenschaft: Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen der Stadt Bern; Entwidmung
Keine schleichende Einschränkung des freien Zugangs zur Bundesterrasse!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 5.7.12 pdf

Motion Robert Meyer (SD): Weg mit dem EU-Wappen an den Ortseingängen Berns - wir wollen keine fremden Hoheitszeichen
Weder EU-Imperialismus noch Nationalchauvinismus!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 28.6.12 pdf

Tätigkeitsbericht 2011 der Ombudsstelle und des Datenschutzbeauftragten an den Stadtrat
Wenn der Bezug von Sozialhilfe als Verstoss gegen die „öffentliche Sicherheit und Ordnung“ gilt...
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 21.6.12 pdf

Motion Fraktion GB/JA! (Cristina Anliker-Mansour, GB/Lea Bill, JA!): Sofortiger Abbruch des Pilotprojekts „Testarbeitsplätze TAP“
Schluss mit Zwangsarbeitsplätzen für Armutsbetroffene!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 21.6.2012 pdf

Ersatzneubau Siedlung Stöckacker Süd, Bethlehemstrasse 151-191g, Bern; Kredit (Abstimmungsbotschaft)
Wir brauchen keine „Leuchttürme“ der Gentrifizierung!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 21.6.12 pdf

Personalreglement der Stadt Bern vom 21. November 1991 und Reglement über den Lohn, die Nebenbeschäftigungen und die Parlamentstätigkeit der Mitglieder des Gemeinderats vom 6. März 2008; Teilrevision (Abstimmungsbotschaft); 2. Lesung
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 24.5.2012 pdf

Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Rückführung des Boden- und Wohn-baufonds in die Verwaltung
Für eine soziale Wohnbaupolitik:
bezahlbare Mietzinsen für alle!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 26. April 2012 pdf

Überbauungsordnung Stöckacker Süd; Abstimmungsbotschaft
Nein zur Vernichtung günstigen Wohnraums in der Stadt!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 29.3.12 pdf

Personalreglement der Stadt Bern vom 21. November 1991 und Reglement über den Lohn, die Nebenbeschäftigungen und die Parlamentstätigkeit der Mitglieder des Gemeinderats vom 6. März 2008; Teilrevision (Abstimmungsbotschaft); 1. Lesung
Maximale Lohnschere 1 zu 4 für die Angestellten der Gemeinde Bern!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 15.3.12 pdf

Klösterliareal: Änderung der Überbauungsordnung Uferschutzplan Abschnitt Klösterliareal / altes Tramdepotareal
Keine nächtliche Schliessung des Uferwegs beim Bärenpark und keine weitere Einschränkung des öffentlich zugänglichen Raums!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 16. Februar 2012 pdf

Dringliche Motion Henri-Charles Beuchat (CVP), Roland Jakob (SVP):
Einleitung eines Exmissionsverfahrens gegen die Mieter der Reithalle
CVP und SVP pfeifen auf Volksentscheid für die Reithalle!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 2. Februar 2012 pdf



2011



Motion Fraktion FDP (Christoph Zimmerli, FDP): Staumauer am Grimsel: Ein politischer Weg aus der Sackgasse
Das Atomlager nimmt Ausstieg als Vorwand und erpresst weiter!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 15.12.2011 pdf

Dringliche Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Sozial- und Sicherheitsdumping auf der Baustelle der Berner Kehrichtverbrennungsanlage
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 17.11.2011 pdf

Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule, IKuR, für die Periode 2012–2015; Verpflichtungskredit
Schluss mit den Erpressungsversuchen gegenüber der Reitschule!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 17.11.2011 pdf

Motion Fraktion SVPplus (Peter Bühler, SVP): Der Bümplizer-Chilbi droht das Aus! Das muss verhindert werden!
Kulturelle Vielfalt gegenüber dem Kommerz-Rummel stärken!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 17.11.2011 pdf

Dringliche Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Sozial- und Sicherheitsdumping auf der Baustelle der Berner Kehrichtverbrennungsanlage
Partei der Arbeit Bern, 13.10.2011 pdf

Ausblick auf eine kommende Debatte im Berner Stadtrat zum Leistungsvertrag zwischen der Stadt Bern und der Reitschule
Schluss mit den hinterhältigen Angriffen
auf die Berner Reitschule!
PdA Bern pdf

Dringliche Motion Fraktion GLP (Michael Köpfli/Peter Ammann, GLP): Den Willen des Stadtrats umsetzen: Erhöhung der Lohnobergrenze für Spezialisten und Kader, nicht aber für den Gemeinderat!
Gegen die Vergrösserung der Lohnschere bei den Angestellten der Stadt Bern: Die Forderung 1 zu 3 ist nicht vom Tisch!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 15.9.2011 pdf

Motion Fraktion GLP (Claude Grosjean, GLP): Transparenz schaffen - Parlamentsarbeit verwesentlichen!
Wider den neoliberalen Götzen der Effizienz!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 1. September 2011 pdf

Stadtfest 2013; Kredit
Berner Bärenfest 2013: ein bezeichnendes Beispiel für die offizielle Förderung der Geschichtsverblödung – kein Grund zum Feiern!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 1. September 2011 pdf

Motion Luzius Theiler (GB-DA): Für Erhaltung der preisgünstigen städtischen Wohnungen
Ein kleiner, aber wichtiger Schritt zu einer sozialen Wohnstadt Bern
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 7. Juli 2011 pdf

„Diskussion aus aktuellem Anlass“ im Berner Stadtrat am 23. Juni 2011: Räumung der Anti-AKW-Mahnwache vor dem BKW-Sitz am Viktoriaplatz
AKW Mühleberg stilllegen – und zwar sofort: Jetzt erst recht!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 23. Juni 2011 pdf

Mitteilung der Partei der Arbeit Bern zum Aufschnüren des „Lohnkorsetts“ durch den Berner Gemeinderat
ZUERST KOMMT DAS CÜPLI, DANN DIE MORAL – EIN BÜRGERLICHES TRAUERSPIEL

Strategische Aufgabenüberprüfung zur Haushaltsstabilisierung 2012 – 2014
Wer von Stabilisierung spricht, träumt von der Umverteilung nach oben
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 28. April 2011 pdf

Dringliche Interpellation Fraktion SVPplus (Roland Jakob/Ruedi Friedli. SVP): Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist auf dem Bundesplatz auch im Oktober vor den National- und Ständeratswahlen zu gewährleisten!
Das Demonstrationsrecht ist für uns auf keinen Fall verhandelbar!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 7. April 2011 pdf

BärenPark: Grosser Muristalden: Neubau; Aufstockung Baukredit
Schluss mit dem tierverachtenden Theater rund um den BärenPark!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 31. März 2011 pdf

Planung Holligen (Zonenplan und Überbauungsordnung); Abstimmungsbotschaft
„Innovatives Wohnen“: Etikettenschwindel im Holligen-Quartier!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 17. März 2011 pdf

Leistungsverträge / Subventionsverträge mit 20 Kulturinstitutionen für die Periode 2012 bis 2015; Verpflichtungskredite und Abstimmungsbotschaft
Keine faulen Spielchen auf dem Buckel der KulturarbeiterInnen!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 3. März 2011 pdf

Sozialhilfekommission: Wahl der politischen Vertretungen für die verbleibende Legislatur
Armutsbetroffene haben in der Sozialhilfekommission nichts zu melden!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 17.2.2011 pdf

Motion Fraktion BDP/CVP: (Henri-Charles Beuchat, CVP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Stärkung der parlamentarischen Oberaufsicht über die Gesellschaften mit städtischer Kapitalbeteiligung, der ausgelagerten Betriebe oder der verselbständigten Einheiten
Motion Fraktion GLP(Jan Flückiger, GLP): Governance in der Stadt Bern (I): Eignerstrategien von Betrieben mit städtischer Mehrheitsbeteiligung
Grössere demokratische Kontrolle der ausgelagerten Betriebe!
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 27.1.2011 pdf

Intervention der PdA Bern Bestellung des Büros des Stadtrats für das Jahr 2011: Wahl des Präsidiums
13.1.2011 pdf



2010



Der Ausstieg beginnt mit Mühleberg!
Intervention der PdA Bern zum Postulat Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden, GB): Was tut die Stadt Bern, um die Bevölkerung vor dem altersschwachen Schrottreaktor Mühleberg zu schützen 9.12.2010 pdf

Intervention der PdA Bern Antrag auf Nichteintreten
Geschäftsreglement des Stadtrats (Stadtratsreglement; GRSR) vom 12. März 2009; Teilrevision 18.11.2010: pdf

Intervention der PdA Bern
Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden / Stéphanie Penher, GB): Gemeinnützigen Wohnungsbau stärken (1): Raumplanerische Instrumente nutzen - Bau- und Zonenordnung anpassen
Motion Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden /Christine Michel, GB): Gemeinnützigen Wohnungsbau stärken (2): Mehrwertabschöpfung für Wohnungsbau nutzen
Postulat Fraktion GB/JA! (Natalie Imboden, GB):
Gemeinnützigen Wohnungsbau stärken (3): Münchner Modell für „sozial gebundene Baugrundstücke“ prüfen
4. November 2010 pdf

Intervention der PdA Bern
Motion Jimy Hofer (parteilos): Sofortiger Rückzug der Infoblätter „Rassistische Diskriminierung am Bar-, Club- und Discoeingang“ 28.10.2010 pdf

Intervention der PdA Bern
Reglement über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund sowie zum Schutz öffentlicher Gebäude (Videoreglement; VR) 21.10.2010 pdf

Intervention der PdA Bern
Initiative „Energie-Wende Bern“ und Gegenvorschlag des Stadtrats 9.9.2010 pdf

Fraktion FDP.Die Liberalen (Pascal Rub, FDP):
Aktuelle Situation Stadttheater/Symphonieorchester; Sonderdebatte
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 26.8.2010 pdf

Initiative „Familienfreundliches Bern: Für Kindertagesstätten ohne Wartelisten (KITA-Initiative)“ und Gegenvorschlag (Abstimmungsbotschaft)
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 26. August 2010 pdf

Besser für den Tourismus – Besser fürs Gewerbe
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 19.8.2010 pdf

Antrag Erich J. Hess: Antrag auf Diskussion aus aktuellem Anlass: Besetzung der Kleinen Schanze durch Sans-Papiers
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 1.7.2010 pdf

Initiative „Schliessung und Verkauf der Reitschule!“ (Abstimmungsbotschaft)
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 24.6.2010 pdf

Personalreglement der Stadt Bern
vom 21. November 1991; Teilrevision Artikel 18; Antrag des Gemeinderats
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 17.6.2010 pdf

Erhöhung des Rentenalters für städtische Angestellte
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 10.6.2010 pdf

Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP, BDP/CVP (Barbara Streit-Stettler, EVP/Susanne Elsener, GFL/Jan Flückiger, GLP/Kurt Hirsbrunner, BDP/Béatrice Wertli, CVP/Pascal Rub, FDP):
Drogenanlaufstelle: Mehr Führungsverantwortung für die Stadt Bern
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 10.6.2010 pdf

Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, JF):
Systemwechsel: Geld- statt Sachleistungen im Bereich des günstigen Wohnens
Antwort der PdA Bern, 3.6.2010 pdf

Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO (Natalie Imboden/Christine Michel, GB/Ruedi Keller, SP):
Anhebung der Mindestlöhne in der Stadtverwaltung und Überprüfung des Lohnsystems
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 3.6.10 pdf

Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP):
Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern in der Stadt Bern
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats, 27.5.10 pdf

Geschäftsreglement des Stadtrats: Interfraktionelle Abänderungsanträge gemäss Art. 82; Zuweisung zur Vorberatung
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 29.4.10 pdf

Neuorganisation der Sozialbehörde: Reglement vom 17. August 2000 über die Kommissionen der Stadt Bern (Kommissionenreglement); Teilrevision
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 29.4.10 pdf

Pilotprojekt „Testarbeitsplätze, TAP“;
Verpflichtungskredit für die Jahre 2010 bis 2011
sowie Nachkredit zum Globalbudget 2010
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 8.4.10 pdf

Auswirkungen der Initiative „2000‘000.00 Franken sind genug“ auf die Besetzung von Kaderstellen – Prüfung alternativer Lohnsystemmodelle
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 18.3.10 pdf

Nutzungsplanung Allmenden: Vorprojekt; Projektierungskredit 1. Etappe
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 11.3.10 pdf

Motionen Fraktion FDP (Philippe Müller):
Klare Weisungen betr. Sanktionen im Sozialdienst (Sanktionskatalog); Griffige Sanktionen in der Sozialhilfe; Klare Weisungen bei Missbrauchsverdacht im Sozialdienst; Generalvollmacht zur Überprüfung der Angaben bei Sozialhilfe bei Gesuchstellung; Sozialhilfe nicht höher als Arbeitseinkommen; Echte Gegenleistungen von Sozialhilfebeziehenden
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats, 4.3.10 pdf

Motion Lea Bill (JA!):
Einführung der Basisdemokratie in der Stadt Bern
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 25.2.10 pdf
Motion Lea Bill (JA!)

Interfraktioneller Abänderungsantrag nach Art. 82 Geschäftsreglement
Stadtrat Fraktionen BDP/CVP, GFL/EVP, SP:
Mehr Effizienz im Parlament
Intervention der PdA Bern an der Sitzung des Stadtrats vom 4.2.10 pdf

Reglement vom 30. März 2006 über das Schulwesen (Schulreglement); Teilrevision
Intervention der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 21.1.2010 pdf


mehr im Archiv


Vorstösse

2016



Dringliches Postulat Freie Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ (Daniel Egloff, PdA und Mess Barry, parteilos):
Die Stadt Bern soll eine Zufluchtsstadt werden und sich dem europäischen Netzwerk anschliessen
17. November 2016 pdf

Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+
(Mess Barry, parteilos/Daniel Egloff, PdA):
Bessere Unterstützung von Migrantinnen und Migranten beim Spracherwerb
Wortmeldung von Daniel Egloff zur Begründung der Motion
10. November 2016 pdf

Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+
(Mess Barry, parteilos/Daniel Egloff, PdA):
Kinderfreundliche Velostadt Bern
15. September 2016 pdf



2015



Dringliche Interfraktionelle Motion Freie Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ und SP
(Mess Barry parteilos/Daniel Egloff PdA/Fuat Köçer, Halua Pinto de Magalhães SP)
Unterstützung von Flüchtlingen beim Abschluss einer Ausbildung
26. November 2015 pdf

Betreuung von Bewohnenden der Zivilschutzanlage Hochfeld durch die Firma ORS Service AG - Situation weiterhin sehr unbefriedigend!
Dringliche Interpellation Freie Fraktion
(Mess Barry parteilos und Daniel Egloff PdA)
17. September 2015 pdf

Fraktionsmotion Freie Fraktion – AL/GPB-DA/PdA+
(Daniel Egloff, PdA):
Drohnenfreier Himmel über Bern
Stadtratssitzung vom 18. Juni 2015 pdf

Dringliche Fraktionsmotion Freie Fraktion
AL/GPB-DA/PdA+
Bessere Unterstützung von MigrantInnen
beim Spracherwerb
(Mess Barry, parteilos und Daniel Egloff, PdA):
Stadtratssitzung vom 18. Juni 2015 pdf

Dringliche Motion Daniel Egloff (PdA)
Schulgarten als Lernort
Stadtratssitzung vom 4. Juni 2015 pdf

Vorstoss Mess Barry, parteilos und Daniel Egloff, PdA
Regelmässige Sperrgutabholung
Stadtratssitzung vom 4. Juni 2015 pdf

Partei der Arbeit Bern, 3. Mai 2015
Sitzungsgelder für Nepal
Daniel Egloff der neue Stadrat der PdA Bern schlägt vor, dass die Sitzungsgelder der nächsten Stadtratssitzung für die Erdbebenopfer in Nepal gespendet werden. mehr...



2014



Dringliche Motion Rolf Zbinden (Partei der Arbeit):
an der Stadtratssitzung vom 27.11.2014
Den Armutsbetroffenen endlich eine Stimme geben!
Vertretung direkt Betroffener in der Sozialhilfekommission pdf

Dringliche Motion Martin Krebs, Rolf Zbinden, Luzius Theiler, Christa Ammann:
Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende – Proaktives Vorgehen des Gemeinderates der Stadt Bern
24. April 2014 pdf

Motion Christa Ammann (AL), Luzius Theiler (GPB-DA), Rolf Zbinden (PdA):
Gewährleistung der Sicherheit und Überprüfbarkeit der Auszählung bei Wahlen und Abstimmungen. Einsetzung einer verwaltungsexternen Kommission
13. Februar 2014 pdf



2013



Interpellation Rolf Zbinden (Partei der Arbeit):
SCHLUSS MIT DEM PERMANENTEN
ETIKETTENSCHWINDEL BEI PINTO!
28. November 2013 pdf

Interpellation Rolf Zbinden (Partei der Arbeit):
Präventive Überwachung der städtischen Abfalldeponien durch private „Ghüder-Sheriffe“?
14. November 2013 pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung v. 17.10.13
7.3 städtische Millionen im Sand –

und business as usual!
Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Fehlinvestition Solar Industries: Welcher Schaden erwächst der Stadt Bern daraus? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 19.9.13
Mogelpackung PINTO einsparen –
für alle ein Gewinn!
Produktegruppen-Budget 2014 (Abstimmungsbotschaft)
Antrag der Partei der Arbeit Bern: Kürzung der Nettokosten um Fr. 1‘149‘264.33 zulasten von P33O260: PINTO pdf

Antwort der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 15.8.2013
Die BKW tricksen – und
der Gemeinderat träumt weiter!
Motion Rolf Zbinden (PdA): AKW Mühleberg stilllegen - und zwar sofort!; Begründungsbericht pdf


2012



Dringliche Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Fehlinvestition Solar Industries: Welcher Schaden erwächst der Stadt Bern daraus?
2. Dezember 2012 pdf

Kleine Anfrage Rolf Zbinden (PdA):
Betrugsfall Solar Industries: Welcher Schaden erwächst der Stadt Bern daraus?
18. Oktober 2012 pdf

Kleine Anfrage Rolf Zbinden (PdA):
Das AKW Fessenheim wird stillgelegt – was bedeutet das für die Gemeinde Bern und EWB?
20.September 2012 pdf

Antwort der PdA Bern an der Stadtratssitzung vom 6.9.2012
Gemeinderat wäscht schmutzige
Holcim-Wäsche weiss!
Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Kunstmuseum feiert Konzern-Jubiläum – Sieht jetzt so das Kerngeschäft einer der fünf grossen subventionierten Berner Kulturinstitutionen aus? pdf

Antwort der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 6.9.2012
Der Staatsschutz singt vor –
der Gemeinderat betet nach!
Interpellation Rolf Zbinden (PdA): Koordinierte Strafaktion gegen Anti-WEF-Demonstration - Was ist das demokratische Recht auf freie Meinungsäusserung noch wert? pdf

Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 30.8.12
Förderung des Breitensports: Das verpflichtet!
Motion Rolf Zbinden (PdA): Spielfelder für alle - keine Vortrittsrechte für den millionenschweren Spitzensport!
Motion Rolf Zbinden (PdA) vom 24. April 2008: Spielfelder für den Breitensport; Fristverlängerung bis 31.12.2013 pdf

Motion Rolf Zbinden (PdA): Ein Platz für James Guillaume (16.2.1844-20.11.1916) in Berns Westen. Keinen Platz für einen Nazi-Kollaborateur
in Bern West!
Intervention der PdA Bern
an der Stadtratssitzung vom 16.8.12 pdf

Dringliche Motion Rolf Zbinden (PdA):
Keine weitere Vernichtung von günstigen Wohnungen in der Stadt Bern
Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 5. Juni 2012 pdf

Dringliche Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Lohngefüge der ausgelagerten städtischen Betriebe: Ausser Kontrolle – und die Politik guckt in die Röhre!
Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 22. April 2012 pdf

Antrag der Partei der Arbeit (PdA) Bern auf Nichteintreten auf Traktandum 3 der Sitzung des Berner Stadtrats vom 29. März 2012
Überbauungsordnung Stöckacker Süd; Abstimmungsbotschaft
Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 19. März 2012 pdf

Kunstmuseum feiert Konzern-Jubiläum: Sieht jetzt so das Kerngeschäft einer der fünf grossen subventionierten Berner Kulturinstitutionen aus?
Rolf Zbinden, Partei der Arbeit Bern, 6. März 2012 pdf

Rückweisungsantrag der Partei der Arbeit Bern bezüglich: Personalreglement der Stadt Bern vom 21. November 1991 und Reglement über den Lohn, die Nebenbeschäftigungen und die Parlamentstätigkeit der Mitglieder des Gemeinderats vom 6. März 2008; Teilrevision
Partei der Arbeit Bern 3. März 2012 pdf

Dringliche Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Koordinierte Strafaktion gegen Anti-WEF-Demonstration: Was ist das demokratische Recht auf freie Meinungsäusserung noch wert?
Partei der Arbeit Bern, 26. Januar 2012 pdf



2011



Motion Rolf Zbinden (PdA):
Keine Vergrösserung der Lohndifferenz bei den Angestellten der Stadt Bern
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 20.10.11 pdf
Abstimmung: Ja: 20 / Nein: 40 / Enth.: 5

Dringliche Motion Rolf Zbinden (PdA):
Spielfelder für alle – keine Vortrittsrechte für den millionenschweren Spitzensport!
Partei der Arbeit Bern, 15.10.2011 pdf

Dringliche Motion Rolf Zbinden (PdA):
Keine Vergrösserung der Lohndifferenz bei den Angestellten der Stadt Bern
Partei der Arbeit Bern, 4. Juni 2011 pdf

Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats
Bern verdient endlich ein „Lenin-Haus – Museum der politischen Emigration“ 26.5.2011 pdf

Dringliche Motion Rolf Zbinden (Partei der Arbeit Bern):
AKW Mühleberg stilllegen – und zwar sofort!
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 12.5.2011 pdf

Motion Rolf Zbinden (Partei der Arbeit Bern):
Ein Platz für James Guillaume (16.2.1844 – 20.11.1916) in Berns Westen pdf

Dringliche Motion Rolf Zbinden (PdA):
AKW Mühleberg stilllegen – und zwar sofort!
PdA Bern, 23. März 2011 pdf



2010



Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats
Motion Rolf Zbinden (PdA): Jedem Kind ein Instrument
23.9.2010 pdf

Motion Rolf Zbinden (PdA) vom 24. Januar 2008:
Kein Einsatz von Soldaten der Schweizer Armee mit durchgeladener Dienstwaffe auf dem Gebiet der Gemeinde Bern; Begründungsbericht
Antwort der PdA Bern auf den Bericht des Gemeinderats, 27.5.10 pdf

Motion Rolf Zbinden (PdA):
Unentgeltlicher Transport auf den Linien von BERNMOBIL und im Tarifverbund Libero für Menschen in Ausbildung
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 20.5.2010 pdf

Postulat Rolf Zbinden (PdA):
Einen Platz für Samuel Henzi, geboren 1701 in Bümpliz, hingerichtet 1749 in Bern, Schriftsteller, Demokrat, Revolutionär
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 20.5.2010 pdf

Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Mit der Revision der Arbeitslosenversicherung in die kommunale Krise?
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 6.5.2010 pdf

Postulat Rolf Zbinden (PdA):
Bern verdient endlich ein "Lenin-Haus – Museum der politischen Emigration"
PdA Bern, 29.4.10 pdf

Lohngerechtigkeit bei Angestellten der Stadt Bern: eine notwendige Annäherung
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 25.3.10 pdf

Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Überstundenregelung als Schlupfloch gegenüber dem Volksentscheid „200‘000 Franken sind genug“?
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 25.3.10 pdf

Interpellation Rolf Zbinden (PdA):
Musikunterricht für alle
Entgegnung der PdA Bern auf die Antwort des Gemeinderats, 25.2.10 pdf
Interpellation und Antwort

Motion Rolf Zbinden (PdA):
Jedem Kind ein Instrument
25.2.10 pdf

mehr im Archiv