DIE AKTUELLE FLÜCHTLINGSPOLITIK EUROPAS VERLETZT DIE MENSCHENRECHTE

Keine Rettungsboote mehr auf dem Mittelmeer
Es ist ein Wendepunkt in der europäischen Flüchtlingspolitik: Jeder Preis wird gezahlt, um niemanden mehr über das Mittelmeer zu lassen. Die Flotte der Hilfsorganisationen wird derweil im Hafen von Malta festgehalten. Sie haben insgesamt 120 000 Menschen das Leben gerettet. Constantin Hruschka von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vermutet, dass die europäischen Behörden vor allem zeigen wollen, dass sie Herr der Lage sind. Auch die einseitige und illegale Ausdehnung der libyschen Hoheitszone auf dem Meer und Drohungen durch libysche Milizen führen dazu, dass Hilfsorganisationen keine Einsätze mehr durchführen können.

Die Auswirkungen von Hotspots an der libyschen Grenze
Neu wollen europäische Staaten Menschen an der südlichen Grenze von Libyen abfangen und sogenannte „Hotspots“ einrichten. So werden Staaten wie Niger, Tschad und Mali aufgerüstet, was genauso völkerrechtswidrig ist wie die Unterstützung von Milizengruppen in Libyen. Ausserdem gilt in den Hotspots nicht das europäische Recht. Es wird auch hier keine Chance auf ein Verfahren und Einspruchsmöglichkeiten geben! Und die Zustände für Flüchtlinge werden katastrophal sein: Im Tschad hat man gesehen, dass Flüchtlinge gegen ihren Willen in Milizengruppen eingezogen wurden und es gibt Berichte über Folter durch die Polizei.

Europa finanziert libysche Milizen und verletzt die Menschenrechte
Die europäischen Regierungen finanzieren die libysche „Einheitsregierung“. Diese existiert aber eigentlich gar nicht. Libyen ist dominiert durch kriminelle Milizengruppen, mit denen die europäischen Staaten jetzt zusammenarbeiten. Damit verletzt Europa das Menschenrecht auf Ausreise. Die Ausreise darf rechtlich gesehen nämlich nicht kontrolliert werden, nur die Einreise. Dabei ist zu beachten, dass der Europäische Menschenrechtsgerichtshof mehrere Male festgehalten hat, dass jeder Person ein faires Verfahren ermöglicht werden muss. Dieser Zugang wird den Flüchtlingen aber bewusst verweigert.

Europa verstösst gegen das Folterverbot
Ein weiterer Verstoss gegen die Menschenrechte durch die Europäischen Staaten besteht in Bezug auf das Folterverbot. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgehalten, dass Rückschaffungen nach Libyen illegal sind, weil dort Mord, Folter und Vergewaltigungen stattfinden, für die die libyschen Milizen verantwortlich sind. Europa macht sich mitverantwortlich, weil es die Milizen, die sich als Küstenwache aufspielen, finanziert. Das Geld aus Europa bedeutet auch eine weitere Destabilisierung der Lage in Libyen. Die Milizen haben nun Geld, um auch wieder gegeneinander vorzugehen.

Europa finanziert Menschenhandel
Europa finanziert so Menschenschmuggel und Menschenhandel. Die Flüchtlinge können sich die Passage nicht mehr leisten und werden Opfer von Menschenhandel, werden auch in Europa noch von Menschenhändlern erpresst. Was passiert mit diesem Menschen, die sich für ihre Flucht hoch verschuldet haben, um sie überhaupt anzutreten zu können? Sie sind gefangen und sie sind existenziell ausgeliefert!

WAS WIR FORDERN

Wir fordern Mitsprache und Mitbestimmung der Flüchtlinge

Europa ist reich! Wieso greift es zu dieser Art von Massnahmen? Die Sicht der Migranten und Migrantinnen soll endlich einbezogen werden! Ausserdem will sowieso nur ein kleiner Teil nach Europa. Alle Forschungen zeigen, dass Flüchtlinge so nahe wie möglich bei ihren Familien und bei ihrem Heimatort bleiben wollen.

Es braucht ein Europa der Menschenrechte, nicht ein Europa der Banken!
Palermo als Vorbild: Der Bürgermeister Palermos, Leo-Lucas Orlando, sagt, die aktuelle Migrationspolitik sei eine Perversion der grundlegenden Ideen Europas. Er ist den Flüchtlingen dankbar, dass sie Europa ein menschliches Gesicht geben. Globalisierung ist die Mobilität des Geldes und der Dinge; aber es ist auch die Mobilität der Migranten und Migrantinnen. Wir alle sind Migrierende: Mosaike von verschiedenen Identitäten.

Wir setzen uns für ein Ende der politisch fabrizierten Fremdenfeindlichkeit ein!
Bürgermeister Orlando wurde viermal wiedergewählt. Er begrüsst die Flüchtlinge am Hafen persönlich, wenn sie ankommen. Er versteht nicht, wieso sich andere Städte vor den Flüchtlingen fürchten. In den letzten zwei Jahren seien in Sizilien 400 000 Flüchtlinge angekommen. Und es gibt in Palermo trotzdem keine rassistischen Übergriffe, so der Bürgermeister. Diese sind ein politisch fabriziertes Phänomen.

Wir setzen uns für Sicherheit und gegen Scheinheiligkeit ein!
Die Migrantinnen und Migranten sind der Reichtum Europas. Auch ein kultureller Reichtum! Es ist scheinheilig, den Unterschied zwischen Wirtschaftsmigration und politischer Migration zu machen! Die Willkommenskultur ist der beste Garant der Sicherheit!

Wir fordern die Abschaffung von Aufenthaltstiteln! Sie sind ein System der Erpressung!
Der Artikel 13.2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist verlogen, so auch Orlando. Allen wird darin das Recht zugesprochen, ihr Land zu verlassen, aber es wird nicht festgehalten, was nach dem Verlassen des eigenen Landes passiert. Das europäische System ist kriminell: Es treibt Menschen ohne Papiere in mafiöse Strukturen, d. h. sie müssen ohne Garantien und ohne Schutz schwarz arbeiten und können sich nicht wehren. Menschen sind für ihre Flucht gezwungen, tausende Dollar an Kriminelle zu zahlen, damit sie überhaupt nach Europa kommen können. Sie können nicht einfach ein Flugticket buchen! Und sie riskieren dabei ihr Leben und ihre psychische und physische Gesundheit!

Die Verknüpfung des Rechts auf Mobilität mit dem Recht auf Arbeit ist inakzeptabel!
Die Verknüpfung des Rechts auf Mobilität mit dem Recht auf Arbeit ist inakzeptabel. Ein Mensch hat auch Rechte, wenn er nicht arbeitet! Menschenrecht sind auch sonst denjenigen garantiert, die nicht arbeiten: Kindern, Behinderten, Arbeitslosen und Obdachlosen.

Wir sind gegen die Ghettoisierung und Kategorisierung in der Asylpraxis
Ganz viele Menschen leben wie im Warteraum in der Schweiz. Man verweigert ihnen Arbeit, eine eigene Wohnung und die Sicherheit des Aufenthalts. Jahrelang leben sie in Unsicherheit und von der übrigen Gesellschaft ausgeschlossen auf dem Land. Auch die Integration ist mangelhaft. Deutschkurse und Kontakt zur Schweizer Bevölkerung sind nicht gegeben.

Wir fordern, die Fluchtursache anzugehen: Den transnationalen Kapitalismus!
Der transnationale Kapitalismus ist ein System, in dem wenige Grosskonzerne einen Grossteil des weltweiten Handels dominieren. Sie haben sich ein System geschaffen, in dem sie Steuern und anderen Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung ausweichen können, indem sie ihre Geschäfte scheinbar in kleine Länder mit sehr lascher Steuerpraxis verlegen. Sie versuchen weiter ein System der privaten Schiedsgerichte aufzubauen, vor denen sie potentielle Gewinneinbussen einklagen und dann die Öffentlichkeit zwingen können, dafür aufzukommen. Dabei gilt der Grundsatz, alles so billig wie möglich zu produzieren, auf Kosten der Umwelt und der Armen dieser Welt. Die Flüchtlinge sind das wahre Gesicht des Kapitalismus! Wir dürfen nicht wegschauen und meinen, uns stünden unsere Privilegien zu, weil wir hier geboren sind.

Weil alle Menschen gleich sind, fordern wir sie als Gleiche zu behandeln und ihre Menschenrechte zu schützen!




Demonstration am 16.September 2017, 14 Uhr, Bundesplatz Bern:
Fluchtursache Europa bekämpfen, Ausschaffungen abschaffen, Grenzen öffnen







Internationalistischer Aktionstag 99 Jahre nach der Oktoberrevolution:
Internationale Solidarität mit den Menschen auf der Flucht!

Schweizweit finden am Montag, 7. November 2016 in mehreren Schweizer Städten (Genf, Biel, Bern, Basel, Zürich) Aktionen zur aktuellen Migrationssituation statt. Am Jahrestag der Oktoberrevolution von 1917 wird somit an die internationale Solidarität appelliert, welche in der momentanen Situation notwendiger ist denn je.

Der erste Weltkrieg sorgte für grosses Elend sowohl bei den Soldaten als auch bei der Zivilbevölkerung. Das Ziel der Oktoberrevolution war die Beendigung des Kriegs und richtete sich gegen den Nationalismus, welcher das Grauen während der Kriegsjahre hervorgerufen hatte. Im Gegensatz dazu stand die Internationale für die Vereinigung der Menschen über Grenzen hinweg und den Zusammenschluss der ArbeiterInnen.

Die aktuellen Kundgebungen wollen an dieses Erbe anknüpfen, vor allem im Hinblick auf die momentane Situation von Menschen auf der Flucht. Auch an der Schweizer Grenze, in Como, aber überall in Frankreich, Italien, Griechenland und der Türkei leiden Menschen unter der momentanen Migrationspolitik.

Die Schweiz trägt gemeinsam mit anderen westlichen Staaten massgebend dazu bei, dass heute so viele Menschen auf der Flucht sind. Durch Waffenexporte, durch Rohstoffhandel und Spekulation mit Nahrungsmitteln aus ärmeren Ländern werden deren Bewohner-innen in Krieg und Armut getrieben. Damit wird die Flucht zu ihrer einzigen Überlebenschance.

Wir fordern, dass die Schweiz ihre Verantwortung endlich wahrnimmt!

• Statt Entwicklungshilfe Rückzahlung von Schäden, die durch die Aussenpolitik hervorgebracht wurden
• Einhaltung der bestehenden internationalen Menschenrechten
• Umgestaltung der wirtschaftlichen Ordnung, damit diese sich nach den Bedürfnissen der Menschen ausrichtet
• Einheit aller Menschen, die Opfer des gegenwärtigen Systems sind
• Ziviler Ungehorsam und Widerstand gegen menschenverachtende Strukturen: “Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“

Schlussendlich können die grundlegenden Widersprüche innerhalb des Kapitalismus, welche für Armut und Krieg auf der Welt verantwortlich sind nicht aufgelöst werden. Nur eine globale Revolution, die zur Aufhebung des Kapitalismus führt, kann eine wirkliche Verbesserung der Situation bewirken.



Aktion am Montag 7.11.16 Bern, Bahnhofplatz



Aktion am Montag 7.11.16 Biel, Bahnhofplatz




Aktion am Montag 7.11.16 in Basel, Haupteingang Bahnhof und in Genf, vor dem Denkmal für die Spanienkämpfer



Aktion am Montag 7.11.16 in Zürich, Albisriederplatz



Aktion „mit Sprengkraft“ am Montag 7.Oktober 2016, Bern, Bundesplatz


Es länge zum Spränge es paar Seck Dynamit

Migrationskrise, Wirtschaftskrise, militärische Aufrüstung, der Ausbau von staatlicher Repression, das Wiederauftreten von nationalistischen Kräften und die Salonfähigkeit von offen rassistischen Diskursen: vieles deutet darauf hin, dass es wieder Mal so weit ist und das dritte Mal in einem Jahrhundert eine gigantische Zerstörungswelle auf uns alle zukommt.

Die jetzige Situation ist die logische Folge von Gesellschaften, die ein konstantes wirtschaftliches Wachstum anstreben und unausweichlich früher oder später viel mehr produzieren als überhaupt konsumiert werden kann.

Solche Gesellschaften sind massgeblich dazu gedrängt, sich neue Märkte zu verschaffen, was auch dazu führt, dass Staaten früher oder später in gegenseitige Konkurrenz um Absatzmärkte, Rohstoffe und billigen Arbeitskräfte treten, wenn nötig mit militärischen Mitteln.

Der immer gefährlicher werdende Wettstreit um Einfluss in Osteuropa, Afrika, dem mittlerem Osten, Südostasien und Südamerika zwischen konkurrierenden

Grossmächten wie Russland, den europäischen Staaten, China, den USA und Japan ist ein Abbild eben dieser Entwicklung.

Um ihre Existenz zu sichern, werfen die Staaten ihren demokratischen und humanistischen Mantel ab, sie werden autoritär im eigenen Land und wehren die Menschen militärisch ab, denen sie durch Krieg und wirtschaftliche Ausbeutung ihre Lebensgrundlagen weggenommen haben. Es werden Lager errichtet, Mauern gebaut und zugelassen, dass Menschen in der Wüste umkommen und im Mittelmeer ertrinken.

Die internationalen Menschenrechenrechte werden dabei ganz gerne Mal übersehen.

Es ist Zeit, dass die westlichen Gesellschaften für ihre menschenverachtenden Taten Verantwortung übernehmen – so auch die Schweiz! Selbst wenn die schweizerischen Eliten sich herausreden wollen, indem sie auf die angeblich vorhandene Schweizer Neutralität verweisen und darauf keine koloniale Vergangenheit und keine aktive militärische Präsenz in Kriegsregionen zu haben, so hat die Schweiz trotzdem eine grosse Mitverantwortung zu tragen.

Einerseits werden ihre exportierten Waffen unwiderruflich dazu genutzt werden, ihren Zweck zu erfüllen, nämlich Menschen zu töten, anderseits sind schweizerische Firmen beteiligt, durch Rohstoffhandel und Spekulation mit Nahrungsmitteln ärmeren Ländern, die paradoxerweise reich an Rohstoffen wären, in Armut zu treiben und den Bewohner_Innen jegliche Überlebenschancen in ihrer Heimat zu entreissen.

An den Schweizer Grenzen erfahren eben diese Menschen momentan erneut, wie unerwünscht und unwillkommen sie sind. Sie werden sogar ihres Rechts beraubt, indem sie illegalerweise von den Schweizer Grenzbeamten daran gehindert werden einen Asylantrag zu stellen.

Damit verstösst die Schweiz nicht nur gegen die internationalen Menschenrechte, sondern auch gegen ihre eigene Gesetzgebung. Die Schweiz ist somit mehr denn je ein Unrechtsstaat!

Wenn über den zweiten Weltkrieg gesprochen wird, ist die Frage “aber warum hat niemand was dagegen getan?” stets im Raum. Diese Frage sollten wir uns jetzt stellen, erkennen und offenlegen, dass die jetzige untragbare Situation Ausdruck des Versagens einer wirtschaftlichen und politischen Ordnung ist, die es nicht schafft die Bedürfnisse der Menschen zu decken. Dies in einer Welt, die genügend produzieren würde, um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen.

“Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht” wurde dereinst gesagt, und an diesem Punkt sind wir definitiv angekommen!

“Es länge zum Spränge es paar Seck Dynamit” wurde vor einigen Jahrzehnten vom Berner Liedermacher Mani Matter gesungen. Das Lied steht dafür, dass nichts unveränderbar sein muss. Veränderungen sind möglich, Lösungen wären vorhanden. Finden wir den Mut sie durchzusetzen!


Unsere Forderungen lauten:

• Anstelle von Entwicklungshilfe Rückzahlung von Schäden,

die durch die Aussenpolitik hervorgebracht wurden
• Einhaltung der bestehenden internationalen Menschenrechte
• Umgestaltung der wirtschaftlichen Ordnung, damit diese sich nach den Bedürfnissen

der Menschen ausrichtet
• Weniger Arbeit, für alle!
• Einheit aller Menschen, die Opfer des gegenwärtigen Systems sind
• Ziviler Ungehorsam und Widerstand gegen menschenverachtende Strukturen




POUR FAIRE SAUTER IL EN SUFFIT QUELQUES SACS DE DYNAMITE

Crise de migration et la large acceptation de racisme : les pays de l’ouest jettent leurs manteaux démocratiques et humanistes en construisant des camps en montant des murs et en acceptant que les gens se noient dans la Méditerranée. Les droits de l’homme internationaux sont facilement négligés.

Aussi la Suisse traite les droits de l’homme par des coups de pieds. Même si les réfugies suivent leur droit de demander l‘asile les demandes ne sont pas accepté par les gardes-frontières. Au contraire le chemin vers les centres d’accueil est bloqué pour les réfugiés. Ils sont renvoyés en Italie respectivement on les laisse pas entrer le pays en dépit de leur statut d’asile tout ça par les fonctionnaires suisses.

Alors que la Suisse contribue - ainsi que d’autres états occidentaux - à la situation qu’il y a autant de gens à l’évasion. Les habitants des pays plus pauvres sont forcés à la guerre et à la pauvreté par les exportateurs d'armes, le commerce de matière cru et la spéculation avec des produits alimentaires. Ainsi la fuite devient leur unique chance de survie.

Après la lutte de survie dans leur propres pays ils réalisent aux frontières européennes qu’ils ne pas bienvenus du tout. Sans aucune protection, ils sont livrés à l’arbitrage des administrations des pays étrangers comme la Suisse. Souvent on trouve aussi des enfants aux frontières suisses qui sont privées - par le refus illégal - de l’éducation. Jour après jour.

Avec tout cela la Suisse devient un état d’injustice.

Le chansonnier suisse allemand Mani Matter l’a déjà chanté il y a des décennies : “Es länge zum Spränge es paar Seck Dynamit”. Pour faire sauter il en suffit quelques sacs de dynamite.
Cela n’a rien perdu de son actualité et nous rappelle que la Suisse - comme état - est changeable. Des changements sont possibles des solutions étaient disponibles – soyons courageux à les réaliser!


Nous exigeons :

• Au lieu de l’aide au développement : rembourser des dommages dont les causes
se trouvent dans la politique extérieure.
• Respect des droits de l'homme internationaux existants.
• Transformation de l'ordre économique afin qu’elle s’oriente des besoins des gens.
• Unité de tous les gens qui sont victimes du système actuel.
• Désobéissance civile et résistance contre les structures dédaigneuses.
• « Si l’injustice devient juste – la résistance est un devoir ! »

Dans ce sens : Faisons sauter les frontières !