KALENDER

SOLIDARITÄT
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Hurrikan Irma
Der Hurrikan der Kategorie 5 traf am 8. September 2017 mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 260 Stundenkilometern, extremen Niederschlägen und mit bis zu 6 Meter hohen Wellen im Nordosten Kubas auf die Küste von Camagüey. Nach dem Landfall bewegte sich Hurrikan Irma mit Stärke der Kategorie 4 ungewöhnlich langsam, mit 20 Stundenkilometern, an der Küste Richtung Westen und verursachte schwerste Sturmschäden und weitflächige Überschwemmungen. Die Reparaturen werden Wochen und Monate dauern und Abermillionen Franken kosten.

In den meisten Provinzen wurde die Stromversorgung zerstört, die Wasserversorgung unterbrochen, wurden Strassen unpassierbar, es sind schwerste Verwüstungen in der Landwirtschaft zu vermelden, unzählige Gebäude sind beschädigt oder zerstört und Kuba musste trotz eines vorbildlichen Katastrophenschutzes und der Evakuierung von 2 Millionen Menschen im Vorfeld, 10 Tote beklagen. Besonders betroffen waren Camagüey, sowie die Provinzen Ciego de Ávila und Villa Clara. In Havanna standen in mehreren Stadtteilen die Strassen in Rekordhöhe unter Wasser.

Sofort nach dem Abflauen des Hurrikans wurde im gesamten Land mit den Aufräumarbeiten begonnen. Priorität haben die Wiederherstellung der Strom- und Wasserversorgung durch die Brigaden des Energieversorgers. Reparaturbrigaden aus den weniger betroffenen Provinzen unterstützen die am schlimmsten betroffenen Gebiete beim Freiräumen der Strassen und der Wiederherstellung der Infrastruktur.

Kuba braucht unsere Hilfe. Spenden sind möglich über
PC 30-36190-7, Vereinigung Schweiz-Cuba, Vermerk „IRMA"
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Solidarität mit dem Volk und der Regierung Venezuelas

Wir, Delegierte des Parteitags der Partei der Arbeit der Schweiz, PdAS, bestätigen unsere Solidarität mit der bolivarianischen Republik Venezuela und ihrer gewählten Regierung.
Seit der Wahl von Hugo Chávez und seinen Verbündeten 1999, also seit dem Beginn der Bolivarischen Revolution, fanden konstant Angriffe und Aggressionen des Imperialismus gegen die Souveränität und Selbstbestimmung des venezolanischen Volkes statt, erinnert sei hier nur an den versuchten Putsch mit der Entführung von Chavez im Jahr 2002.
Teile der Oberschicht versuchen, gemeinsam mit ausländischen Interessen, seit Monaten die wirtschaftliche Lage weiter zu verschlechtern und seit einigen Wochen gewaltsam gegen die progressive Regierung vorzugehen. Sie behaupten im Namen der Menschenrechte zu handeln und sind die einzigen, die diese verletzen und dabei weder vor Sachbeschädigung noch vor Todesopfern zurückschrecken. Sie versuchen Chaos zu stiften und eine ausländische Intervention zu rechtfertigen, da ihre eigenen Kräfte nicht reichen. Dabei werden sie in jeder Hinsicht durch die USA und die Organisation amerikanischer Staaten unterstützt, die auch andere Länder zu Massnahmen gegen Venezuela aufrufen, z.B. den UN Sicherheitsrat. Zu ihrer Unterstützung verbreiten die bürgerlichen Medien Horrornachrichten und Bilder, die zynisch die Realität verdrehen.
Dass Morde an Journalisten und Aktivisten ebenso verschwiegen werden, wie Erfolge der bolivarianischen Revolution, Demonstrationen für Selbstbestimmung und die progressive Regierung im besten Falle kleingeredet werden, zeigt die Scheinheiligkeit dieser Politik, der es nur um die Beseitigung der gewählten Regierung, der Revolution geht.

Die PdAS verurteilt die Gewalt der Opposition und alle ausländischen Einmischungsversuche. Wir unterstützen das venezolanische Volk, seine ArbeiterInnenbewegung und seine legitime Regierung und sagen ihnen unsere aktive Unterstützung zu. Wir fordern mit ihnen gemeinsam zum Dialog auf.
Die PdAS verlangt die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts und verurteilt alle Massnahmen, die sich gegen die Unabhängigkeit Venezuelas richten. Wir fordern die Schweizer Regierung auf, sich in diesem Sinne zu engagieren. docx
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Solidaritätsbotschaft der Partei der Arbeit Bern
an den G20-Widerstand in Hamburg

smash G20

Seit Wochen warnen sie im Hinblick auf den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg vor „schweren Gewalttaten“: von den Mainstreammedien über die Bedenkenpfleger vom Dienst und von den Diensten bis zum Möchtegern-Noske Olaf Scholz – Anführer der rotgrünen Hamburger Regierungsclique. Dabei leben die Ausgebeuteten, Erniedrigten und Beleidigten dieser Welt seit Jahrzehnten in einem Zustand alltäglicher Gewalt, in jenem permanenten Ausnahmezustand, den die imperialistischen Führer des G20-Kartells zu verantworten haben und den sie mit allen Mitteln aufrechterhalten wollen. Wer kann allen Ernstes von einem Verbrecherkartell erwarten, dass seine Bosse über Nacht und bei Alster-Wasser sich zu einem philanthropischen Verein mausern und sich um die Menschen und ihre Umwelt zu kümmern beginnen – anstatt um die Profite des globalen Kapitals? Jean Ziegler hat es auf den Punkt gebracht: „G20 ersatzlos streichen!“ Dazu braucht es unseren gemeinsamen Widerstand: in Hamburg und weltweit – gegen den konzentrierten Vernichtungsfeldzug des Kapitals gegen die Menschen und ihre Umwelt.

Friede den Hütten, Krieg den Palästen!
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Resolution zur internationalen Lage

Der Imperialismus, der Kapitalismus der Monopole, hatte nie Hemmungen, seine Interessen mit Krieg und Gewalt durchzusetzen. In den letzten Jahren lässt sich aber eine neue Entwicklung beobachten, die darin besteht, dass der Imperialismus die Maske der humanitären Interventionen und Kriege, als äusserstes Mittel, nicht mehr zu brauchen scheint. Krieg ist zum Normalzustand der Welt geworden und ist ein probates Mittel der imperialistischen Mächte, ihren Willen durchzusetzen, besonders im und gegen den globalen Süden. «Failed States» wie Libyen oder Somalia und Flüchtlingskrise sind die Folge. Je länger, desto weniger scheint der Westen auch eine zwischenimperialistische Auseinandersetzung – mit Russland oder China – zu fürchten. Das imperialistische Wettrüsten, an dem sich die Schweizer Bourgeoisie mit ihren Waffenexporten schamlos bereichert, wird sich wohl bis zum nächsten kriegerischen Aufeinandertreffen weiter fortsetzen. Der internationale Waffenhandel hat in den letzten vier Jahren das höchste Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht.
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) setzt sich für Frieden und Sozialismus ein. Nur der Sozialismus kann der Menschheit endgültig Frieden bringen. Die PdAS verteidigt das Völkerrecht als internationalen Fortschritt. Wir lehnen entsprechend alle Militärinterventionen der imperialistischen Mächte ab und unterstützen friedliche, diplomatische Lösungen von militärischen Konflikten. Wir stehen hinter dem Selbstbestimmungsrecht aller Völker.
Die Schweiz muss für eine friedensfördernde Neutralität einstehen und darf nicht Mithelferin von Kriegen sein. Kriegsmaterialexporte müssen verboten werden. Die Schweiz muss alle Beziehungen zum Militärbündnis Nato einstellen, die Partnership for Peace sofort aufkündigen und ihre SoldatInnen aus dem Kosovo abziehen. Keinerlei militärische Auslandseinsätze in welcher Form auch immer! Stattdessen zivil den Frieden fördern!

Im Folgenden einige aktuelle Brennpunkte, die genannt werden müssen:

Syrien und Rojava
Der syrische Bürgerkrieg hat sich ganz eindeutig zu einem imperialistischen Stellvertreterkrieg entwickelt. Die Nato-Länder und die Golfstaaten kämpfen auf der Seite von sogenannten moderaten RebellInnen gegen die Terrororganisation Daesh bzw. IS und vor allem gegen die syrische Regierung, die sie stürzen wollen. Die USA und die Türkei intervenieren dabei auch mit Bodentruppen im Land.
Auf der anderen Seite des Konflikt steht die syrische Regierung unter Assad, die von Russland und vom Iran sowie von der libanesischen Hisbollah unterstützt wird. Durch die Intervention Russlands konnte die syrische Regierung Boden gutmachen und wichtige militärische Erfolge erzielen. Russland scheint sich auch für eine diplomatische Lösung des Konflikts anzustrengen. Unter seiner Leitung wurden im kasachischen Astana Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien durchgeführt.
Im Norden Syriens, in Rojava, haben die KurdInnen den syrischen Bürgerkrieg ausgenutzt und sich in ihren Gebieten Selbstbestimmung und Autonomie erkämpft. Das progressive Projekt steht allerdings in Gefahr, vom Imperialismus kompromittiert zu werden. Die USA liefern den kurdischen Kräften Waffen und versuchen, sie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.
Die PdAS drückt ihre volle Solidarität mit dem syrischen Volk und den Völkern und Minderheiten der Region aus und stellt sich hinter ihr Recht auf Selbstbestimmung ohne äussere Einmischung. Die Sanktionen gegenüber Syrien, die vor allem die Zivilbevölkerung treffen, müssen sofort aufgehoben werden. Die Schweizer Regierung ist ferner aufgefordert, sich stärker für eine friedliche Vermittlung zwischen allen Bürgerkriegsseiten einzusetzen.

Türkei
Nach dem gescheiterten Putsch von 2016 hat die Regierung unter Erdogan die Repression stark ausgedehnt. Im Zusammenhang mit der betrügerisch gewonnenen Abstimmung über die Einführung einer Prsäsidialdiktatur, wurde diese weiter verschärft, sind reihenweise RegierungskritikerInnen und oppositionelle PolitikerInnen verhaftet, unter anderem die Vorsitzenden der Oppositionspartei HDP, und teilweise ermordet worden. Die Türkei hat damit jeden Rest vom Schein eines Rechtsstaats abgeworfen, es herrscht nun ohne jeden Zweifel eine brutale Diktatur, die Krieg führt, insbesondere gegen das kurdische Volk. Die Schweiz darf keinesfalls die Augen davor verschliessen, dass in der Türkei die freie Ausübung der politischen Rechte massgeblich eingeschränkt und die HDP sowie andere linke und kurdische Parteien unter fadenscheinigen Vorwürfen aufgerieben werden. Die PdAS fordert die umgehende Freilassung aller politischer Gefangenen und das Ende des Krieges gegen die KurdInnen und die fortschrittlichen Menschen in der Türkei. Die PdAS sichert den von der Regierung verfolgten Organisationen und Minderheiten ihre volle Solidarität zu. Die Schweiz ist aufgefordert, sofort jede politische und ökonomische Unterstützung des Regimes abzubrechen und jede ihr verfügbaren diplomatischen und politischen Mittel anzuwenden, um die Freilassung der politischen Gefangenen voranzutreiben. AKP-nahe und türkisch-faschistische Gruppen in der Schweiz müssen verboten werden, damit die Sicherheit der KurdInnen und fortschrittlichen TürkInnen in der Schweiz gewährleistet werden kann.

Jemen
Saudi-Arabien führt gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg im Jemen. Nachdem der von den USA und den Saudis installierte jemenitische Präsident Hadi von der Huthi-Bewegung gestürzt wurde, befindet sich das Land im Chaos. Es folgte ein Angriffskrieg Saudi-Arabiens mit dem Zweck die strategische Meeresstrasse Bab al-Mandab im Roten Meer, die essenziell ist für den Erdölhandel in der Region, unter Kontrolle zu halten. Mehr als 10’000 Menschen, mehrheitlich ZivilistInnen, wurden bisher getötet. Durch die saudische Blockade der Häfen Jemens hat sich eine Hungerkrise entwickelt, die Millionen Menschen mit dem Tod bedroht.
Die saudische Seeblockade muss umgehend beendet werden. Die PdAS fordert die Schweiz auf, sich für Frieden im Jemen einzusetzen und der jemenitischen Bevölkerung bedingungslos Hilfsgüter zu liefern. Die noch immer laufenden Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind ein Skandal und müssen gestoppt werden.

Westsahara
Die Demokratische Arabische Republik Sahara oder Westsahara wird seit ihrer Gründung und seit dem Abzug der Kolonialmacht Spanien vom nördlichen Nachbarland Marokko besetzt und ausgebeutet. Marokko wurde Anfang Jahr wieder in die Afrikanische Union aufgenommen, obwohl das Land «Teile des Gebiets eines Mitgliedsstaats besetzt» hält. Damit wird versucht, die Besetzung in der Westsahara zu normalisieren und in Stein zu meisseln. Die PdAS fordert das Ende der Besatzung und das Recht auf Selbstbestimmung für die Saharauis.

Palästina/Israel
Die rechtsextreme Regierung Israels treibt die Annexion der besetzten PalästinenserInnengebiete weiter voran. Sie hat im Februar ein Gesetz verabschiedet, mit dem illegale Siedlungen auf palästinensischem Land nachträglich für rechtmässig erklärt werden können.
In den Gefängnissen Israels befanden sich über 1500 Gefangene PalästinenserInnen im Hungerstreik, um für bessere Haftbedingungen zu kämpfen. Die PdAS spricht dem palästinensischen Volk ihre Solidarität aus und verlangt die Abschaffung der administrativen Verwahrung und generell der Gefangennahme von PalästinenserInnen in Israel. Sie verlangt ein Ende der Verhaftungen von Kindern und Minderjährigen. Die Besetzung des palästinensischen Landes und das israelische Apartheidsregime müssen ein Ende haben. Die Schweiz hat ihre Unterstützung für das israelische Regime einzustellen und muss sich der internationalen Boykott-Kampagne anschliessen.

Brasilien
In Brasilien konnten sich die Rechten durch einen institutionellen Putsch an die Macht bringen. Die demokratisch gewählte Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei PT wurde unter fadenscheinigen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Nun versucht das Putschregime, alle sozialen Errungenschaften ihrer VorgängerInnen zunichte zu machen. 40 Millionen BrasilianerInnen haben unter anderem deswegen gestreikt. Die Demokratie in Brasilien muss wiederhergestellt werden! Die Schweiz darf die Putschregierung unter Temer nicht anerkennen und muss ihre ökonomischen und diplomatischen Unterstützung beenden, bis eine demokratische Regierung gewählt ist.

Russland und Osteuropa
Die USA rüsten an der Grenze zu Russland weiter auf. Tonnenweise Kriegsmaterial hat die US-Armee in den Osten transportiert. Zeitgleich wurden 4000 US-SoldatInnen in Osteuropa stationiert. Es handelte sich um die grösste Truppenverlegung seit dem Ende des Kalten Krieges, ein Zeichen der steigenden Spannungen mit Russland. In der Ukraine dauert der Krieg zwischen den Truppen der rechtsextremen Kiewer Regierung, die vom Westen Unterstützung erhält, und den Volksrepubliken Donezk und Lugansk noch immer an. Die Schweiz hat in Verletzung der Neutralität der ukrainischen Regierung einen Kredit von 200 Millionen Franken im Zusammenhang eines Hilfsfinanzpakets des IWF gewährt.
Die PdAS protestiert gegen die weitere Ausdehnung der Nato auf die osteuropäischen Länder und gegen die Aufrüstung in der Region. Dies kann nicht anders als ein Zeichen der Aggression gegenüber Russland gedeutet werden und erhöht die Kriegsgefahr. Die PdAS unterstützt alle Bemühungen für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine und fordert die Schweiz auf, die einseitige Unterstützung der rechtsextremen Regierung der Ukraine einzustellen.

Es lebe die internationale Solidarität!
Für Frieden und Sozialismus!

Partei der Arbeit der Schweiz
Juni 2017 docx
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Ein Hurrikan der Solidarität für Cuba!
Sammelaktion für die Opfer des Wirbelsturmes Matthew mehr...
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Demokratie ist nicht teilbar - Qui est ici est d'ici!
Die PdA - POP an der Demonstration in Bern für Solidarität mit den gestrandeten Flüchlingen in Como.
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Nationale Demonstration
Solidarität mit dem türkischen und kurdischen Volk
Samstag 24. Oktober, Bern
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Rede des Vertreters der Partei der Arbeit Bern an der Kundgebung für Frieden und Demokratie in der Türkei (Waisenhausplatz Bern, 16. Oktober 2015)

Drei Fragen - und eine notwendige Schlussfolgerung

Zuerst möchte ich im Namen der Partei der Arbeit (PdA) den türkisch-kurdischen Genossinnen und Genossen unser Mitgefühl und unsere Solidarität aussprechen!

Wessen Handschrift trägt das Massaker vom letzten Samstag 10. Oktober vor dem Hauptbahnhof in Ankara?
Die jüngere Geschichte zeigt uns, dass hinterhältige Angriffe auf Zivilpersonen zum festen Bestandteil der faschistischen Strategie des Terrors gehören - vom Bombenanschlag auf die Landwirtschaftsbank an der Piazza Fontana in Milano 1969, über den Bombenanschlag auf den Hauptbahnhof Bologna 1980, über die Bombe im Papierkorb nahe beim Haupteingang des Oktoberfests in München im gleichen Jahr - bis zum Anschlag auf die Jugendlichen im Sommercamp auf der norwegischen Insel Utoya im Jahre 2011. In all diesen Angriffen schlägt sich eine menschenverachtende Ideologie nieder, die ihren treffenden Ausdruck gefunden hat im Motto der spanischen Faschisten: Viva la muerte!

Wem nützt der faschistische Terror?
Schon immer lebte der faschistische Terror in einer Symbiose mit den Mächtigen im Staate: mit den Oligarchen des Finanz- und Industriekapitals, mit den Spitzen der Streitkräfte und mit den in- und ausländischen Geheimdiensten. Den Kämpfen für eine gerechtere Gesellschaft antworten diese mit einer Strategie der Spannung, der Verunsicherung und der Angst.

Weshalb der 10. Oktober 2015?
Der 10. Oktober 2015 steht für die Stärke der Volksbewegung in der Türkei, für einen revolutionären Prozess. Die Volksbewegung übernahm am 10. Oktober eine grosse Verantwortung im Hinblick auf die Zukunft. Es zeugt von der Stärke dieser Bewegung, dass sie mit ihrer Friedensinitiative die Interessen des ganzen Volkes in den Vordergrund gerückt hat.

Welche Lehren ziehen wir aus dem 10. Oktober 2015?
Als Arbeiterinnen und Arbeiter, als Lohnabhängige lähmen, demoralisieren, besiegen wir uns selbst, wenn wir uns spalten lassen: in Angehörige verschiedener Staaten, Religionen und Geschlechter. Wir verfügen aber auch über eine mächtige Waffe: unsere Einheit. Nur gemeinsam werden wir den Weg in eine gerechte Gesellschaft beschreiten können. In diesem Sinn steht diese Kundgebung heute auf dem Waisenhausplatz in Bern für einen kleinen, aber wichtigen Schritt: nur gemeinsam sind wir stark! Mit Faschisten kann es keine Kompromisse geben. Es lebe die internationale Solidarität!

16.10.2015, PdA Bern
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Medienmitteilung der Partei der Arbeit Bern, 3. Mai 2015
Sitzungsgelder für Nepal

Daniel Egloff der neue Stadrat der PdA Bern schlägt vor, dass die Sitzungsgelder der nächsten Stadtratssitzung für die Erdbebenopfer in Nepal gespendet werden.
http://www.solidar.ch/de/spenden/spenden-fuer-erdbebenopfer-in-nepal.
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